Ratssitzung

Bad Driburg stellt Führungs-struktur im Rathaus neu auf

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Rat entscheidet über Bestellung von allgemeinem Vertreter des Bürgermeisters und neuem Stadtkämmerer Alexander Bieseke Bad Driburg. In seiner öffentlichen Sitzung am 14. Juli 2026 wird der Stadtrat über zwei wichtige Personalentscheidungen für die Führung der Stadtverwaltung beraten. Hintergrund sind personelle Veränderungen im Rathaus, die eine Neuregelung zentraler Funktionen erforderlich machen. Zum einen soll Florian Greger … Weiterlesen

Die eigentlichen Probleme verschwinden nicht auf Facebook

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Dennoch ist 2026 Social-Media wichtig Ein Kommentar von Alexander Bieseke Bad Driburg. Die Ratssitzung zum Haushalt 2026 ist vorbei, der Haushalt beschlossen. Eigentlich wäre zu erwarten, dass nun die Arbeit beginnt. Stattdessen wird nun weiter auf Facebook diskutiert. Dabei geht es längst nicht mehr nur um Zahlen, Defizite oder Konsolidierungsvorschläge, sondern um eine Haushalts-Arbeitsgruppe, um … Weiterlesen

Knappe Mehrheit für den Kurs von Bürgermeister Tölle

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Haushalt 2026 beschlossen Alexander Bieseke Bad Driburg. Nach einer intensiven Haushaltsdebatte hat der Rat der Stadt Bad Driburg den Haushalt für das Jahr 2026 heute beschlossen. Das Abstimmungsergebnis fiel dabei deutlich differenzierter aus, als es die Redebeiträge vieler Fraktionen, die unserer Redaktion zuvor zugesandt wurden, zunächst vermuten ließen. Mit 11 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 14 … Weiterlesen

Aufenthalt an der „Hellweg-Oase“ soll ab 22 Uhr verboten werden

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Kontroverse Debatten im Haupt- und Finanzausschuss Alexander Bieseke Bad Driburg. Die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bad Driburg am Mittwoch verlief ungewöhnlich kontrovers und brachte in mehreren Punkten keine klaren Mehrheiten hervor, so zumindest ist die Verlautbarung der GRÜNEN zu verstehen. Haushalt sorgt für Diskussionen Für Diskussionen sorgten zunächst vier kurzfristig eingebrachte Haushaltsanträge … Weiterlesen

Brandmauer mit Tür – oder längst eingerissen? [Kolumne]

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Alexander Bieseke Es gibt politische Begriffe, die in Deutschland fast Denkmalstatus genießen. Die „Brandmauer“ gehört dazu. Sie steht für klare Abgrenzung, für Stabilität, für das politische Versprechen: mit der AfD keine Zusammenarbeit, keine gemeinsamen Entscheidungen, keine Grauzonen. Oder besser gesagt: Sie stand dafür. Denn inzwischen wirkt dieses Bild zunehmend brüchig. Nicht nur in politischen Debatten … Weiterlesen

Wiesen-quellvertrag und steigende Friedhofs-gebühren prägen Ratssitzung

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Alexander Bieseke Bad Driburg.  In der heutigen Sitzung des Stadtrates von Bad Driburg um 18 Uhr im Ratssaal stehen mehrere gewichtige Themen auf der Tagesordnung. Neben dem juristisch und politisch brisanten Wiesenquellvertrag sorgt vor allem die Neukalkulation der Friedhofsgebühren für Aufmerksamkeit. Wiesenquellvertrag: Haftungsfragen weiter offen Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird der sogenannte … Weiterlesen

Dicke Luft und hitzige Debatten im Sitzungssaal des Rathauses

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SPD-Fraktion plädiert für besseres Klima Elisabeth Affani Bad Driburg. Einen Zusammenhang zwischen den hochsommerlichen Temperaturen im Sitzungssaal des Rathauses und den erhitzten Gemütern der Ratsmitglieder stellt die SPD-Fraktionsvorsitzende Nadine Nolte in einer Pressemitteilung her. Sie weist darauf hin, dass im „Neubau“, dem Anbau am Rathaus, in den 1970er Jahren keine Lüftungsmöglichkeiten vorgesehen waren. Nicht nur … Weiterlesen

Ratssitzung verläuft fast friedlich

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Stadt muss zahlenBefürchtete Schlammschlacht bleibt aus Elisabeth Affani Bad Driburg. Allen Erkrankten wünscht Bad Driburg im Blick gute Genesung, vor allem der Ersten Bürgermeistervertreterin Christa Heinemann und dem Bürgermeister Burkhard Deppe, der wegen einer Viruserkrankung nicht an der Sitzung am Montagabend teilnehmen konnte. Sein Kontrahent Marcus Graf von Oeynhausen-Sierstorpff verfolgte das Geschehen im großen Sitzungssaal … Weiterlesen

Haushaltsentwurf 2021 – Stellungnahmen der Fraktionen im Rat

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Haushalt 2021 verabschiedet Bad Driburg. Der Haushaltsplan der Stadt Bad Driburg liegt vor. Er ist auf deren Homepage einsehbar, umfasst 503 Seiten und ist von Stadtkämmerer Franz-Josef Koch und dem Beigeordneten Michael Scholle unterzeichnet. Ihnen und ihren Mitarbeitern gilt der Dank aller Fraktionen. In der 6. Ratssitzung im Schützenhaus am Montag, 22. März, nahmen die … Weiterlesen

Im Schützenhaus zum Kultur- und Bürgerhaus

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Nach Stillstand der Ratsarbeit erste öffentliche Sitzung am 18. Mai 2020 im Schützenhaus Bad Driburg. Der Rat der Stadt Bad Driburg tritt am 18. Mai 2020 um 18 Uhr zum ersten Mal nach den Shutdown in der Schützenhalle in der Schützenstraße zusammen. Grund für die Standortverlegung ist der notwendige Platz wenn über 30 Stadtverordnete und … Weiterlesen