Kommunalpolitik

Nach Rückzug von Philipp Frahmke: Offene Fragen bleiben bestehen

von

Die angekündigte Kandidatur von Philipp Frahmke für die Landtagswahl 2027 ist beendet Alexander Bieseke Bad Driburg. Wie der CDU-Stadtverband Bad Driburg mitteilte, wird Frahmke bei der Aufstellungsversammlung der CDU im Kreis Höxter am 26. Juni 2026 in Borgentreich nicht antreten. In einer Pressemitteilung erklärte der Stadtverbandsvorsitzende Marcel Rehermann, die Entscheidung sei nach intensiven persönlichen Gesprächen … Weiterlesen

Streit um Mitteilungsblatt in Bad Driburg

von

AfD-Fraktion fordert Gleichbehandlung Alexander Bieseke Bad Driburg/Troisdorf. Die Diskussion um das Mitteilungsblatt der Stadt Bad Driburg sorgt weiter für politische Spannungen. Die AfD-Fraktion wirft der Stadt und dem Rautenberg Verlag seit Jahren eine Ungleichbehandlung vor. Hintergrund ist die nach Angaben der Fraktion weiterhin verweigerte Möglichkeit, Beiträge im nichtamtlichen Teil des Mitteilungsblattes zu veröffentlichen. Die AfD-Fraktion … Weiterlesen

BVG stärkt Lärmschutz für Pflege-Einrichtungen

von

Alexander Bieseke Bad Driburg/Leipzig. Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden: Pflegeeinrichtungen genießen beim Lärmschutz einen besonderen Schutzstatus – auch dann, wenn sie nicht das Umfeld eines gesamten Wohngebiets prägen. Damit wurde eine Klage der Betreiber des Bilster Berg Drive Resort abgewiesen, dessen Gelände sich teilweise auf dem Gebiet der Stadt Bad Driburg befindet. Im Mittelpunkt des Verfahrens … Weiterlesen

Tag des Lokaljournalismus

von

9 Jahre Leidenschaft für den Lokaljournalismus – „Bad Driburg im Blick“ als Stimme der Bürger Alexander Bieseke Bad Driburg. In einer Zeit, in der viele lokale Medienhäuser unter wirtschaftlichem Druck stehen und Redaktionen ausgedünnt werden, zeigt ein besonderes Projekt im Kreis Höxter, wie engagierter Lokaljournalismus auch anders funktionieren kann: das Online-Nachrichtenportal Bad Driburg im Blick. … Weiterlesen

Brandmauer mit Tür – oder längst eingerissen? [Kolumne]

von

Alexander Bieseke Es gibt politische Begriffe, die in Deutschland fast Denkmalstatus genießen. Die „Brandmauer“ gehört dazu. Sie steht für klare Abgrenzung, für Stabilität, für das politische Versprechen: mit der AfD keine Zusammenarbeit, keine gemeinsamen Entscheidungen, keine Grauzonen. Oder besser gesagt: Sie stand dafür. Denn inzwischen wirkt dieses Bild zunehmend brüchig. Nicht nur in politischen Debatten … Weiterlesen

CDU-Stadtverband unterstützt Philipp Frahmke als Landtags-Kandidaten

von

Alexander Bieseke Bad Driburg. Der CDU-Stadtverband Bad Driburg hat sich in seiner Vorstandssitzung am 28. April 2026 einstimmig dafür ausgesprochen, Philipp Frahmke als Kandidaten für die Landtagswahl 2027 zu unterstützen, so Stadtverbandsvorsitzender Marcel Rehermann in seiner Pressemitteilung. Mit Philipp Frahmke bewerbe sich ein Kandidat um die Nachfolge des amtierenden Landtagsabgeordneten Matthias Goeken, der angekündigt habe, … Weiterlesen

Zwischen Aufatmen und Alarm: Haushalts-sicherung abgewendet, Probleme bleiben

von

Kommen Steuererhöhungen zur Sicherung der Stadtfinanzen? Alexander Bieseke Bad Driburg. Mit der Einbringung des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2026 hat Bürgermeister Tobias Tölle gemeinsam mit dem stellvertretenden Kämmerer André Jenderny die finanzielle Lage der Stadt Bad Driburg offen und deutlich dargestellt. Die zentrale Botschaft: Ein Haushaltssicherungskonzept konnte zwar erneut verhindert werden – die strukturellen Probleme … Weiterlesen

Tomas Nemec übernimmt das Steuer

von

Neuer Betreiber für das Kino in Bad Driburg Alexander Bieseke Bad Driburg. Das Kino in Bad Driburg erhält ab dem 1. Juni einen neuen Betreiber: Tomas Nemec übernimmt künftig den Betrieb. Nemec ist Inhaber des Kinos in Brakel (Filmtheaterbetrieb Tomas Nemec), das er bereits vor einigen Jahren erfolgreich übernommen hat. Eine interessante Verbindung ergibt sich … Weiterlesen

Vor der Wahl ist NICHT nach der Wahl [Kolumne]

von

Funktioniert so Demokratiefestigung? Alexander Bieseke Es gibt Sätze, die hört man im Wahlkampf so oft, dass sie fast schon wie ein Versprechen klingen. „Mehr Transparenz.“ „Mehr Bürgernähe.“ „Politik nachvollziehbar machen.“ Gesagt wird das von vielen – geglaubt wird es von noch mehr. Und doch zeigt sich nach der Wahl immer wieder: Worte haben ein erstaunlich … Weiterlesen

SPD im Kreis Höxter nominiert erneut Nora Wieners zur Landtags-kandidatin

von

Alexander Bieseke Bad Driburg/Kreis Höxter – Die SPD im Kreis Höxter hat Nora Wieners offiziell als Kandidatin für die kommende Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen nominiert. Nora Wieners war bereits Kandidatin Nordrhein-Westfalen Wahl 2022 für SPDDie Wahl zum Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2027 findet am 25. April 2027 statt. Auf dem Parteitag, eröffnet von Dr. Marcel Franzmann, erhielt Wieners … Weiterlesen

Streit um Aufzeichnung von Ratssitzungen

von

Antrag an Bürgermeister Tölle sorgt für Diskussion Bad Driburg. Die Debatte um die Aufzeichnung und Veröffentlichung von Rats- und Ausschusssitzungen gewinnt weiter an Dynamik. Mit einem aktuellen Sachantrag haben die Grünen im Rat der Stadt Bad Driburg Bürgermeister Tobias Tölle erneut adressiert und eine umfassendere Prüfung der rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen gefordert, so Bernd Blome, … Weiterlesen

IT-Unternehmer widerspricht Verwaltungs-darstellung

von

Transparenz kostet weniger als behauptet? Alexander Bieseke Bad Driburg/Spruce Creek (Florida). Die Diskussion um die Einführung von Livestreams aus Ratssitzungen gewinnt weiter an Dynamik. Während die Verwaltung in verschiedenen Kommunen wiederholt hohe Kosten und organisatorische Hürden anführt, zeichnet ein Gespräch mit dem Höxterander  IT-Unternehmer Jens Gronemeyer ein deutlich anderes Bild. Der gebürtige Höxteraner, den wir … Weiterlesen