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Kritik am Kreishaushalt und politischen Stil Alexander Bieseke Lreis Höxter. Der Kreisverband der Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) im Kreis Höxter hat auf seinem ordentlichen Kreisparteitag am 28. Februar einen neuen Vorstand gewählt und die politische Ausrichtung für die kommenden zwei Jahre festgelegt. Erstmals wird der Kreisverband künftig von einer Doppelspitze geführt. Die Delegierten wählten Nora … Weiterlesen
Alexander Bieseke Bad Driburg. In der heutigen Sitzung des Stadtrates von Bad Driburg um 18 Uhr im Ratssaal stehen mehrere gewichtige Themen auf der Tagesordnung. Neben dem juristisch und politisch brisanten Wiesenquellvertrag sorgt vor allem die Neukalkulation der Friedhofsgebühren für Aufmerksamkeit. Wiesenquellvertrag: Haftungsfragen weiter offen Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird der sogenannte … Weiterlesen
Zwei Bürgeranträge und geplante Neufassung der Satzung in Bad Driburg Alexander Bieseke Gleich zwei Bürgeranträge zur künftigen Ausrichtung des Inklusionsbeirates beschäftigen Politik und Verwaltung in Bad Driburg. Während konkrete Änderungen an der bestehenden Satzung vorgeschlagen werden, empfiehlt die Verwaltung eine vollständige Neufassung. Hintergrund: Ursprung des Beirates Die Idee eines eigenständigen Gremiums zur Vertretung der Interessen … Weiterlesen
Verkehrsversuch soll Grundschüler besser schützen – 30 minütige Vollsperrung werktags Alexander Bieseke Bad Driburg. Nach einem Antrag der CDU-Fraktion vom 28. Februar 2024 hat der Ausschuss für Bau, Straßen, Umwelt und Klimaschutz nun die Einrichtung sogenannter „Schulstraßen“ als einjährigen Verkehrsversuch beschlossen. Betroffen sind die Jahnstraße sowie die Straße „Am Aliserbett“ im Umfeld der Grundschule unter … Weiterlesen
Alexander Bieseke Das Verwaltungsgericht Köln hat in dieser Woche in einem Eilverfahren entschieden: Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die Alternative für Deutschland vorerst nicht als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ einstufen und behandeln. Eine endgültige Entscheidung bleibt dem Hauptsacheverfahren vorbehalten. Gleichzeitig – und das wird in mancher Jubelmeldung gern übersehen – bleibt die Partei weiterhin als rechtsextremistischer … Weiterlesen
Entscheidung erneut vertagt Alexander Bieseke Bad Driburg-Reelsen. Die Diskussion um die öffentliche Grünfläche im Neubaugebiet von Reelsen nimmt erneut Fahrt auf. In der jüngsten Sitzung des Umweltausschusses wurde der Tagesordnungspunkt zur Zukunft der Fläche vertagt. Die Vertagung erfolgte auf Antrag der CDU mit Unterstützung der AfD. Damit bleibt weiterhin offen, wie es mit dem als … Weiterlesen
Alexander Bieseke Bad Driburg. Die geplante Weiterentwicklung der Driburg Therme und eine mögliche Zusammenarbeit mit dem privaten Betreiber InterSPA sorgen weiterhin für politische Diskussionen. Während von Seiten der Stadt in einer Modernisierung und Erweiterung der Therme Chancen für steigende Besucherzahlen und eine Stärkung des Kurstandorts gesehen werden, fordert die ÖDP Bad Driburg mehr Transparenz hinsichtlich … Weiterlesen
Alexander Bieseke Bad Driburg. Die FDP Bad Driburg hat auf ihrem Stadtparteitag 2026 ein starkes Signal der Geschlossenheit gesendet. Im Restaurant „Zur Feldscheune“ bestätigten die Mitglieder den gesamten amtierenden Vorstand mit 100 Prozent der Stimmen im Amt. Damit setzen die Liberalen in der Kurstadt klar auf Kontinuität und stabile Führung, so eine Pressemitteilung von Mark … Weiterlesen
Sondersitzung des Rates am Montag, 9. Februar 2026 um 18:30 Uhr Alexander Bieseke Bad Driburg. Wenn der Stadtrat der Stadt Bad Driburg in einer Sondersitzung die aktuelle Gesamtkonzeption des Projekts „Kurpark 2030“ vorgestellt bekommt, geht es um weit mehr als eine bloße Information. Tatsächlich steht der Rat vor der Aufgabe, einen Beschluss aus dem Jahr … Weiterlesen
Alexander Bieseke Bad Driburg. Thomas Cillessen (Titelbild) ist als sachkundiger Bürger in den Ausschuss für Soziales, Familien, Jugend und Senioren der Stadt Bad Driburg berufen worden. Das teilt Martina Denkner (Bündnis 90/Die Grünen) in einer Pressemitteilung mit. In dieser Funktion bringe Cillessen seine persönlichen Erfahrungen, fachlichen Perspektiven und sein langjähriges Engagement für soziale Teilhabe und … Weiterlesen
Alexander Bieseke Bad Driburg. Der CDU-Stadtverband Bad Driburg hat einen neuen Vorstand gewählt, der eine ausgewogene Mischung aus erfahrenen Mitgliedern und jüngeren Kräften bilde. Wie Andreas Amstutz in einer Pressemitteilung erklärte, habe Matthias Goeken nach vier Jahren den Vorsitz abgegeben. Zum neuen Vorsitzenden sei Marcel Rehermann aus Dringenberg mit 100 Prozent Zustimmung gewählt worden. Dem … Weiterlesen
SPD-Fraktion auch in den Ortschaften gut aufgestellt Alexander Bieseke Bad Driburg-Neuenheerse. In der konstituierenden Sitzung des Stadtrates wurden bereits die Ortsvorsteher benannt. Nun haben auch die ersten Sitzungen der Bezirksausschüsse stattgefunden, in denen die Vorsitzenden sowie deren Stellvertreter gewählt wurden. Gemäß der Hauptsatzung der Stadt Bad Driburg wird in Ortschaften mit weniger als 500 Einwohnern … Weiterlesen