Zwischen Pragmatismus und Provokation [Essay]

Die Debatte um Boris Palmer und Barrierefreiheit Alexander Bieseke Wenn Boris Palmer diskutiert, dauert es selten lange, bis die Republik mitredet. Diesmal schaffte es die Debatte sogar bis in die Tagesschau. Anlass war die Frage, ob für eine Sportlerehrung in Tübingen eigens eine Rampe aufgebaut werden soll, damit eine Rollstuhlsportlerin die Bühne erreichen kann. Palmer … Weiterlesen

Neuer Erlass: NRW verschärft Vorgehen gegen Sozialleistungs-missbrauch

Alexander Bieseke Düsseldorf/Kreis Höxter. Nordrhein-Westfalen geht mit einem neuen Erlass einen weiteren Schritt im Kampf gegen Sozialleistungsmissbrauch. Arbeitsminister Karl-Josef Laumann kündigte ein konsequenteres Vorgehen der kommunalen Jobcenter an und betonte eine klare „Null-Toleranz-Linie“ gegenüber kriminellen Strukturen. Im Fokus stehen insbesondere organisierte Modelle, bei denen Menschen aus EU-Staaten gezielt mit geringfügigen Beschäftigungen nach Deutschland geholt werden. … Weiterlesen