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Dennoch ist 2026 Social-Media wichtig Ein Kommentar von Alexander Bieseke Bad Driburg. Die Ratssitzung zum Haushalt 2026 ist vorbei, der Haushalt beschlossen. Eigentlich wäre zu erwarten, dass nun die Arbeit beginnt. Stattdessen wird nun weiter auf Facebook diskutiert. Dabei geht es längst nicht mehr nur um Zahlen, Defizite oder Konsolidierungsvorschläge, sondern um eine Haushalts-Arbeitsgruppe, um … Weiterlesen
Alexander Bieseke Wer am späten Abend durch die Innenstadt schlendert, sieht dunkle Schaufenster, leere Ecken und eine Stille, die kaum noch etwas von urbanem Leben übrig lässt. Bad Driburg diskutiert wieder einmal über Zeiten, Regeln und Sperren – und eigentlich geht es um eine viel grundlegendere Frage: Wie viel Leben verträgt eine Innenstadt noch, bevor … Weiterlesen
Kontroverse Debatten im Haupt- und Finanzausschuss Alexander Bieseke Bad Driburg. Die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bad Driburg am Mittwoch verlief ungewöhnlich kontrovers und brachte in mehreren Punkten keine klaren Mehrheiten hervor, so zumindest ist die Verlautbarung der GRÜNEN zu verstehen. Haushalt sorgt für Diskussionen Für Diskussionen sorgten zunächst vier kurzfristig eingebrachte Haushaltsanträge … Weiterlesen
AfD-Fraktion fordert Gleichbehandlung Alexander Bieseke Bad Driburg/Troisdorf. Die Diskussion um das Mitteilungsblatt der Stadt Bad Driburg sorgt weiter für politische Spannungen. Die AfD-Fraktion wirft der Stadt und dem Rautenberg Verlag seit Jahren eine Ungleichbehandlung vor. Hintergrund ist die nach Angaben der Fraktion weiterhin verweigerte Möglichkeit, Beiträge im nichtamtlichen Teil des Mitteilungsblattes zu veröffentlichen. Die AfD-Fraktion … Weiterlesen
Alexander Bieseke Es gibt politische Begriffe, die in Deutschland fast Denkmalstatus genießen. Die „Brandmauer“ gehört dazu. Sie steht für klare Abgrenzung, für Stabilität, für das politische Versprechen: mit der AfD keine Zusammenarbeit, keine gemeinsamen Entscheidungen, keine Grauzonen. Oder besser gesagt: Sie stand dafür. Denn inzwischen wirkt dieses Bild zunehmend brüchig. Nicht nur in politischen Debatten … Weiterlesen
Alexander Bieseke Das Verwaltungsgericht Köln hat in dieser Woche in einem Eilverfahren entschieden: Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die Alternative für Deutschland vorerst nicht als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ einstufen und behandeln. Eine endgültige Entscheidung bleibt dem Hauptsacheverfahren vorbehalten. Gleichzeitig – und das wird in mancher Jubelmeldung gern übersehen – bleibt die Partei weiterhin als rechtsextremistischer … Weiterlesen
Entscheidung erneut vertagt Alexander Bieseke Bad Driburg-Reelsen. Die Diskussion um die öffentliche Grünfläche im Neubaugebiet von Reelsen nimmt erneut Fahrt auf. In der jüngsten Sitzung des Umweltausschusses wurde der Tagesordnungspunkt zur Zukunft der Fläche vertagt. Die Vertagung erfolgte auf Antrag der CDU mit Unterstützung der AfD. Damit bleibt weiterhin offen, wie es mit dem als … Weiterlesen
Alexander Bieseke Bad Driburg. Die GRÜNE Ratsfraktion kritisiert die anhaltende fehlende Transparenz im Stadtrat und fordert erneut die digitale Aufzeichnung von Ratssitzungen. Transparenz bedeute, so die Fraktion, „die öffentliche Nachvollziehbarkeit politischer Vorgänge“ – ein Anspruch, der im Jahr 2025 nur noch schwer mit der derzeitigen Praxis vereinbar sei, so Benedikt Rasche vom Bündnis90/DIE GRÜNEN im … Weiterlesen
CDU erwartbar weit vorne – SPD mit großen Verlusten Alexander Bieseke Bad Driburg. Um 21:08 Uhr war auch der letzte Wahlbezirk der letzte Briefwahlbezirk der 21 barrierefreien Wahllokale in Bad Driburg ausgezählt. Insgesamt lag die Wahlbeteiligung dieser Bundestagswahl in Bad Driburg bei: 82,26 %. Bei der Bundestagswahl im September 2021 lag sie bei 76,48 % . Erststimmen … Weiterlesen
Silja Polzin (Kreisverwaltung Höxter) Kreis Höxter/Bad Driburg. In seiner Sitzung am heutigen Freitag, 24. Januar, hat der Kreiswahlausschuss unter Leitung der Kreiswahlleiterin Sigrid Wichmann über die Zulassung der eingereichten Kreiswahlvorschläge entschieden.Im Wahlkreis 135 Höxter – Gütersloh III – Lippe II kandidieren sieben Bewerberinnen und Bewerber darum, über die Erststimme in den Bundestag einzuziehen: • Katrin … Weiterlesen
Falsche Behauptungen entlarvt Bad Driburg. Als Sprecherin der ÖDP-Fraktion im Rat der Stadt Bad Driburg nimmt Petra Flemming-SchmidtStellung zu den Fake-News einer rechtspopulistischen Partei im Stadtrat. Die Pressemitteilung hat folgenden Wortlaut: ÖDP zu Fake-News einer rechtspopulistischen Partei im StadtratEs gibt eine rechtspopulistische Partei im Rat der Stadt Bad Driburg, die in Teilen auch als rechtsextrem … Weiterlesen
Politischer Erdrutsch in Neuenheerse – AfD im Stadtrat Bad Driburg. Nach bisherigen veröffentlichten Wahlergebnissen wird es wohl zu keiner Stichwahl zwischen den beiden bestplazierten Anwärtern auf das Bürgermeisteramt geben. Trotz herber Verluste von über 20 Prozent bleibt Burkhard Deppe (li.) mit 57,68 Prozent im Amt. 2014 erhielt er noch 78,35 Prozent der Stimmen. Die drei … Weiterlesen