SPD

Schluss mit Offenheit? IFG-Pläne stellen Transparenz auch in Bad Driburg in Frage

von

IFG-Reform im Koalitionsausschuss: Kritik an geplanten Einschränkungen wächst SPD und Union planen Änderungen beim Informationsfreiheitsgesetz – Debatte über Transparenz, Pressefreiheit und kommunalen Journalismus Alexander Bieseke Bad Driburg/Berlin. Der Beschluss des Koalitionsausschusses von SPD und Union zur Reform des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) hat eine bundesweite Debatte über staatliche Transparenz ausgelöst. Nach den vorliegenden Eckpunkten soll der Zugang … Weiterlesen

Unmut über Bundes-SPD erreicht auch Bad Driburg

von

Kritik aus der eigenen Partei Alexander Bieseke Bad Driburg/Berlin. Mit einem Programm für wirtschaftlichen Aufschwung, soziale Gerechtigkeit und Investitionen wirbt die Bundes-SPD derzeit für ihren politischen Kurs. Unter dem Motto „Wir gehen geeint in den Sommer“ stellt die Partei unter anderem Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen, mehr bezahlbaren Wohnraum, Investitionen in Bildung, den Abbau … Weiterlesen

Facebook in Bad Driburg: Die AfD erklärt Politik, und die anderen?

von

Ein Kommentar von Alexander Bieseke Die aktuellen Facebook-Followerzahlen der Bad Driburger Parteien sorgen derzeit für einige Diskussionen. Viele blicken dabei vor allem auf die AfD, die mit großem Abstand die meisten Follower vorweisen kann. Schnell wird dann darüber gesprochen, wie erfolgreich die Partei in den sozialen Medien sei oder welche politischen Schlüsse daraus zu ziehen … Weiterlesen

Reden statt Reflexe [Kolumne]

von

Von Alexander Bieseke Kaum fällt in Deutschland der Name Gerhard Schröder, setzt ein bemerkenswerter Reflex ein. Die Argumente stehen fest, die Empörung ist vorbereitet, die Urteile längst gesprochen. Dabei geht es inzwischen gar nicht mehr um Gerhard Schröder. Es geht um die Frage, ob wir überhaupt noch bereit sind, über Gespräche nachzudenken. In der vergangenen Lanz-Sendung … Weiterlesen

Die eigentlichen Probleme verschwinden nicht auf Facebook

von

Dennoch ist 2026 Social-Media wichtig Ein Kommentar von Alexander Bieseke Bad Driburg. Die Ratssitzung zum Haushalt 2026 ist vorbei, der Haushalt beschlossen. Eigentlich wäre zu erwarten, dass nun die Arbeit beginnt. Stattdessen wird nun weiter auf Facebook diskutiert. Dabei geht es längst nicht mehr nur um Zahlen, Defizite oder Konsolidierungsvorschläge, sondern um eine Haushalts-Arbeitsgruppe, um … Weiterlesen

BVG stärkt Lärmschutz für Pflege-Einrichtungen

von

Alexander Bieseke Bad Driburg/Leipzig. Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden: Pflegeeinrichtungen genießen beim Lärmschutz einen besonderen Schutzstatus – auch dann, wenn sie nicht das Umfeld eines gesamten Wohngebiets prägen. Damit wurde eine Klage der Betreiber des Bilster Berg Drive Resort abgewiesen, dessen Gelände sich teilweise auf dem Gebiet der Stadt Bad Driburg befindet. Im Mittelpunkt des Verfahrens … Weiterlesen

SPD im Kreis Höxter nominiert erneut Nora Wieners zur Landtags-kandidatin

von

Alexander Bieseke Bad Driburg/Kreis Höxter – Die SPD im Kreis Höxter hat Nora Wieners offiziell als Kandidatin für die kommende Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen nominiert. Nora Wieners war bereits Kandidatin Nordrhein-Westfalen Wahl 2022 für SPDDie Wahl zum Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2027 findet am 25. April 2027 statt. Auf dem Parteitag, eröffnet von Dr. Marcel Franzmann, erhielt Wieners … Weiterlesen

SPD bezieht Stellung zu Kurpark 2030

von

„Wer Visionen hat, der soll zum Arzt gehen“ Alexander Bieseke Bad Driburg. „Wer Visionen hat, der soll zum Arzt gehen.“ Das viel zitierte Wort des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Schmidt diente als gedanklicher Aufhänger in der aktuellen Debatte um die Zukunft des Kurparks in Bad Driburg. Wie aus einer Pressemeldung von Nadine Nolte, Fraktionschefin der SPD … Weiterlesen

„Kurpark 2030“: Marcus Graf von Oeynhausen-Sierstorpff stellt Masterplan für Bad Driburg vor

von

Weichenstellung für die Zukunft Alexander Bieseke BAD DRIBURG.  Es war keine klassische Präsentation, sondern eine strategische Standortbestimmung. In einer Informationsrunde vor vollem Haus  informierten Vertreter der des Gräflichen Parks  die Stadtverordneten und die Verwaltung der Stadt Bad Driburg über die geplante Neuausrichtung des Projekts „Kurpark 2030“. Marcus Graf von Oeynhausen-Sierstorpff, Resort-Geschäftsführer Volker Schwartz und Forstamtsleiter … Weiterlesen

Helmut Lensdorf tritt zurück

von

SPD-Kreisverband Höxter informiert Mitglieder Alexander Bieseke Bad Driburg/Kreis Höxter. Nach sieben Jahren an der Spitze des SPD-Kreisverbandes Höxter hat Vorsitzender Helmut Lensdorf seinen Rücktritt erklärt und damit den Weg für eine personelle und inhaltliche Neuausrichtung der Kreispartei freigemacht. Lensdorf war am 1. Dezember 2018 erstmals zum Vorsitzenden gewählt worden und wurde 2021 sowie 2023 im … Weiterlesen

Bad Driburg hat gewählt

von

CDU erwartbar weit vorne – SPD mit großen Verlusten Alexander Bieseke Bad Driburg. Um 21:08 Uhr war auch der letzte Wahlbezirk der letzte Briefwahlbezirk der 21 barrierefreien Wahllokale in Bad Driburg ausgezählt. Insgesamt lag die Wahlbeteiligung dieser Bundestagswahl in Bad Driburg bei: 82,26 %. Bei der Bundestagswahl im September 2021 lag sie bei 76,48 % . Erststimmen … Weiterlesen

Deutschland-Ticket muss bleiben – SPD im Kreis will es beibehalten 

von

Elisabeth Affani Bad Driburg / Kreis Höxter. Zuerst hieß es 9-Euro-Ticket, dann 49-Euro-Ticket, seit Anfang des Jahres 2025 heißt es 58-Euro-Ticket. Es war eine im ganzen Bundesgebiet gültige Monatskarte, dann wurde es eine monatlich kündbare Zeitkarte im ÖPNV, im öffentlichen Personennahverkehr.Bezahlt wird es von Bund und Ländern aus dem Staatshaushalt. Denn die Verkehrsunternehmen verlieren durch … Weiterlesen