Schlagwort: SPD

Politiker trafen sich vor Ausschussitzung ohne gemeinsame Erklärung

4. August 2020

Peter Eichenseher schlägt Podiumsdiskussion vor Bad Driburg. Nach dem einstimmigen Votum des Wahlausschusses am 29.07. sei es nun amtlich: „vier Persönlichkeiten bewerben sich um das Bürgermeisteramt in Bad Driburg“, so der AfD Bürgermeisterkandidat in einer Pressemitteilung. In einem persönlichen Brief an seine drei Mitbewerber um das Bürgermeisteramt in Bad Driburg schlägt Peter Eichenseher eine Podiumsdiskussion […]

Kreis-SPD: „Stickeln und Schumacher verletzen demokratische Wahlkampf-Regeln“

2. August 2020

SPD fordert zu fairem Wahlkampf auf Kreis Höxter/Bad Driburg. In einer Pressemitteilung erinnern Kreisdirektor Klaus Schumacher (links) und Michael Stickeln (rechts), Sprecher der Bürgermeister des Kreises, an wirksame Corona-Vorsichtsmaßnahmen. Sie appellieren an die Bürger des Kreises, gerade jetzt in der Urlaubszeit „nicht nachlässig zu werden“ oder sich „zu sehr in trügerischer Sicherheit zu wiegen“, und […]

SPD Bad Driburg packt bei der Einrichtung eines Behindertenbeirates mit an

26. Juli 2020

Beate Beck, Vorstandsmitglied und Kandidierende der SPD für den Stadtrat schreibt in Ihrer Pressemitteilung, dass ihre Partei auch bei diesem Thema anpacken will. “Damit die „Ausschüsse weniger Ausschuss produzieren”. zitiert Beck einen Satz von Andreas Gerold, Mitglied der Selbsthilfegruppe „pro barrierefrei bad driburg“. Dieser beschreibe einen der Hauptgründe für die notwendige Einrichtung eines Behindertenbeirates treffend. […]

Rat beschließt Haushalt 2020

27. Januar 2020

Mit 24 zu 5 Stimmen hat der Rat heute mehrheitlich dem Haushaltsentwurf 2020 zugestimmt “Aus heutiger Sicht könne diese Legislaturperiode nur als voller Erfolg gewertet werden.” Stellungnahme der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2020 Fraktionsvorsitzender Antonius Oeynhausen erinnert zunächst daran, dass zu Beginn der Legislaturperiode 2015 die Gefahr eines Haushaltssicherungskonzepts bestand. Aus heutiger Sicht könne diese Legislaturperiode […]