BDiB-Transparenz-Offensive (Teil 4) – Der Heilbadvertrag und seine Vorgänger

Im Rahmen der BDiB-Transparenzoffensive veröffentlichen wir heute die zentralen Dokumente zum Kurpark/Heilbadvertrag. Dies ist natürlich der Vertrag selbst sowie sein Vorgängervertrag. Das sind aber auch diverse Verwaltungsvorlagen aus den nichtöffentlichen Sitzungen des Stadtrats. Wir starten hier in unserer vierten Transparenzoffensive mit den Verträgen selbst. Wir – die Redaktion von Bad Driburg im Blick – finden … Weiterlesen

Geheimsache Heilbadvertrag – Wie Stadt und Graf die zeitige Veröffentlichung verhinderten

Auch wir möchten natürlich nicht, dass diese Verträge nun öffentlich werden. – Volker Schwartz (Geschäftsführer Gräflicher Park) nach seinem Gespräch mit dem Beigeordneten Michael Scholle Der Heilbadvertrag ist der teuerste Vertrag in der Stadtgeschichte der Stadt Bad Driburg. Er nimmt fast 5 % des gesamten Haushalts der Stadt ein. Der Inhalt war bis heute in … Weiterlesen

Kreis Höxter und die Jungen: Wurde beim Boostern die Altersgruppe U30 vergessen?

Nachtrag: Inzwischen ermöglicht der Kreis Höxter Impfungen und reserviert ab 6.12 BioNTech für U30 (siehe unten) Die Hiobsbotschaft erreichte vor 2 Wochen sämtliche Gesundheitsämter: BioNTech wird knapp – Moderna gibt es in Massen. Die Folge: BioNTech muss rationiert werden. Gleichzeitig hatte die Ständige Impfkommission (STIKO) am 10.11.2021 bekannt gegeben, dass Moderna nicht mehr an unter … Weiterlesen

Heilquellenvertrag – Das Märchen des Bürgermeisters und der sechs Flurstücke

Nachdem BDiB am Donnerstag und am Folgetag auch die gängigen Tageszeitungen über die Rücknahme des Heilquellenvertrags berichteten, musste man nicht lange auf eine Reaktion von allen Seiten warten. BDiB durchleuchtet die Reaktionen der Parteien, der Stadtverwaltung und von Markus Graf von Oeynhausen-Sierstorpff. Einige Aussagen werden wir auf ihre Glaubwürdigkeit prüfen. Zunächst eine Klarstellung: Der Vertrag … Weiterlesen

Behördenposse um die Eggelandklinik – Wie die Stadt dem “Grafen” beinahe 1 Mio € schenkte

Die Ratsfraktionen der SPD und ÖDP haben vermutlich die Zahlung von 900.000 € über 15 Jahre ohne Gegenwert an Marcus Graf von Oeynhausen-Sierstorpff verhindert verhindert. Was war passiert? Die Analyse einer fast unglaublichen Behördenposse.

BDiB-Transparenzoffensive (Teil 1) Eggeland-Kaufvertrag

Wie wir bereits berichteten tut sich die Stadtverwaltung Bad Driburg mit der Herstellung von Transparenz und insbesondere dem Veröffentlichen von zentralen Dokumenten schwer. BDiB hilft hier gerne: Deshalb veröffentlichen wir den Kaufvertrag der Eggelandklinik mitsamt seinen Anlagen. So hat jeder eine gleiche Diskussionsgrundlage. Ratsmitglieder dürfen nun öffentlich über den Inhalt diskutieren und schreiben, da sie … Weiterlesen

Der Bürgermeister und diese schwierige Sache mit der Transparenz

Meinungsartikel der Redaktion “Bürgermeister Deppe entgegnet, dass der Stadtrat wie auch die Verwaltung für Offenheit und Transparenz einstehen” – Sitzung des Stadtrats am 27.10.2014. In der letzten Zeit gab es vielfach sehr kontrovers diskutierte Themen im Stadtrat und der Bürgerschaft in Bad Driburg. Zu nennen sind hier vor allem der Kurparkvertrag mitsamt seinen Nebenregelungen wie … Weiterlesen