Offener Brief zum Streit zwischen Stadt und UGOS

Alexander Bieseke Mit einem „Offenen Brief” wendet sich die Selbsthilfegruppe pro barrierefrei-bad driburg e.V. an die beiden Streitparteien, die Stadt Bad Driburg und den Unternehmer Marcus Graf von Oeynhausen-Sierstorpff zum Thema: Vertrag über eine Dienstbarkeit, die es eigentlich nicht gibt. Der Stadt droht ein Schaden von nahezu 900.000 Euro, so die regionale Presse. Nun wäre … Weiterlesen

Quellen im Eggelandpark ohne Dienstbarkeit – Verstoß gegen haushalts-politische Grundsätze

SPD-Fraktion nimmt Stellung zum Verzichtsvertrag Elisabeth Affani Bad Driburg. Die Informationen über die Gerichtsverhandlung am 12. Juli im Paderborner Landgericht zwischen der Stadt Bad Driburg als Beklagter und dem Unternehmer Marcus Graf von Oeynhausen-Sierstorpff ziehen weitere Reaktionen nach sich. In einer Pressemitteilung äußert sich Nadine Nolte, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat. Im März 2021 seien … Weiterlesen

Ein Kommentar

Ein froher Gruß aus Bad Schilda am Eggegebirge Martin Blumenthal Im Rahmen der Verhandlungen um den Dienstleistungsvertrag zwischen der Stadt Bad Driburg und dem Grafen Marcus von Oeynhausen-Sierstorpff fand ein großzügiger Verzicht auf eine (angeblich) im Grundbuch eingetragene Dienstbarkeit  bezüglich der.  . A..c senquelle im Eggelandpark durch den Grafen statt, der sich dafür vertraglich eine … Weiterlesen

Ein Kommentar zum Auftaktprozess zwischen Stadt und UGOS

Heribert Böger Lange Gesichter zogen Bürgermeister Deppe und Beigeordneter Scholle in der Verhandlung der Klage des Grafen Oeynhausen gegen die Stadt vor dem Landgericht am 12.07.24, als der Vorsitzende Richter nach informativer Befragung beider Parteien die Rechtsmeinung der Kammer vortrug: Die von der Stadt ausgesprochene Irrtumsanfechtung des Vertrages auf Zahlung von jährlich 50.000 € mit … Weiterlesen

„Unser Dorf hat Zukunft“ – Siegerehrung in Neuenheerse

Freude über Auszeichnung sorgt für Gänsehautmoment Neuenheerse. „Der Beifall wollte nicht enden, als der Landrat die Urkunde an das Sieger- und neue Golddorf Neuenheerse überreichte“, heißt es in der Pressemitteilung von Silja Polzin vom Kreis Höxter. Bei der Siegerehrung des Kreiswettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“ in der Nethehalle in Neuenheerse war „Gänsehaut angesagt“. Thomas Arens, … Weiterlesen

BDiB-Transparenzoffensive (Teil 4) – Der Heilbadvertrag und seine Vorgänger

Im Rahmen der BDiB-Transparenzoffensive veröffentlichen wir heute die zentralen Dokumente zum Kurpark/Heilbadvertrag. Dies ist natürlich der Vertrag selbst sowie sein Vorgängervertrag. Das sind aber auch diverse Verwaltungsvorlagen aus den nichtöffentlichen Sitzungen des Stadtrats. Wir starten hier in unserer vierten Transparenzoffensive mit den Verträgen selbst. Wir – die Redaktion von Bad Driburg im Blick – finden … Weiterlesen

Geheimsache Heilbadvertrag – Wie Stadt und Graf die zeitige Veröffentlichung verhinderten

Auch wir möchten natürlich nicht, dass diese Verträge nun öffentlich werden. – Volker Schwartz (Geschäftsführer Gräflicher Park) nach seinem Gespräch mit dem Beigeordneten Michael Scholle Der Heilbadvertrag ist der teuerste Vertrag in der Stadtgeschichte der Stadt Bad Driburg. Er nimmt fast 5 % des gesamten Haushalts der Stadt ein. Der Inhalt war bis heute in … Weiterlesen

Wege nach Gemeinsamkeiten standen im Mittelpunkt

Beigeordneter Michael Scholle in St. Walburga Neuenheerse: Mit seinem Besuch in St. Walburga folgte Beigeordneter Michael Scholle gern der Einladung des Trägervereins St. Walburga, um in einem offenen Austausch Gemeinsamkeiten und neue Ideen für den Schulstandort Bad Driburg zu fördern. Die Schulleitung, Frau Alexandra Tansoy, gab zunächst einen Überblick zum pädagogischen Konzept der privaten Grundschule … Weiterlesen

Offener Brief an Bürgermeister

Team der Eggeland-Petition: Offener Brief an Bürgermeister und RatDigitale Informationen über Förderlinie am 13. September Bad Driburg. Natalie Lüke, Andreas Holzinger und Svenja Claes bilden das Team, das sich mit einer Petition für den Erhalt des Eggeland-Parks einsetzt. BDiB berichtete darüber. Nun schickte das Team einen offenen Brief an Bürgermeister Burkhard Deppe, den ersten Beigeordneten … Weiterlesen

Dienstleistungsvertrag unter Dach und Fach

Betonung auf künftigen gemeinsamen Marketingaktivitäten Bad Driburg. Was lange währt, wird endlich gut. Der neue Dienstleistungsvertrag zwischen der Stadt Bad Driburg und dem Gräflichen Park ist von beiden Seiten unterschrieben und kann pünktlich am 1. April in Kraft treten. Nach einer intensiven Diskussion stimmten 21 Ratsmitglieder für den Vertrag, 13 stimmten dagegen. Die Argumente sind … Weiterlesen

Haushaltsentwurf 2021 – Stellungnahmen der Fraktionen im Rat

Haushalt 2021 verabschiedet Bad Driburg. Der Haushaltsplan der Stadt Bad Driburg liegt vor. Er ist auf deren Homepage einsehbar, umfasst 503 Seiten und ist von Stadtkämmerer Franz-Josef Koch und dem Beigeordneten Michael Scholle unterzeichnet. Ihnen und ihren Mitarbeitern gilt der Dank aller Fraktionen. In der 6. Ratssitzung im Schützenhaus am Montag, 22. März, nahmen die … Weiterlesen

Naherholungsgebiet Katzohlbachaue als Teil des Blauen Bandes entsteht 2022

Michael Scholle ( I. Beigeordneter), Stephanie Rohde (Leiterin des Stadtplanungsamtes), Nicole Sude (Stadtplanungsamt)

Das Naherholungsgebiet Katzohlbachaue als Teil des Blauen Bandes entsteht 2022 am unteren Katzohlbach. “Hier wird dann ein Naherholungsgebiet entstanden sein, das die Bad Driburgerinnen und Bad Driburger jeden Tag immer wieder gerne aufsuchen werden. Das neue Freiraumangebot wird alle Altersklassen gleichermaßen ansprechen”, so lautet die Pressemitteilung der Stadt Bad Driburg.