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Keine Aktion ohne Reaktion Elisabeth Affani Bad Driburg. Das Urteil des Landgerichts Paderborn im Verfahren zum Verzichtsvertrag ist gesprochen, die Stadt muss zahlen. Der Rat folgte der Empfehlung der Kanzlei Brandi und der Verwaltung, keine weiteren juristischen Schritte zu unternehmen. Die Versicherung der Kanzlei lehnt eine Haftung ab. Bad Driburg im Blick berichtete ausführlich.Wie geht … Weiterlesen
CDU-Stadtverband nominiert Michael Scholle Elisabeth Affani Bad Driburg. Die Mitglieder der Bad Driburger CDU wählten für die Kommunalwahl am 14. September 2025 den Ersten Beigeordneten Michael Scholle als Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters.Das geht aus einer Pressemitteilung von Andreas Amstutz hervor.Bereits im Frühjahr 2024 hatten sich demnach die Vorstände der CDU und der FDP … Weiterlesen
Rat lehnt Nachverfahren abSPD-Fraktion im Rat übt Kritik Elisabeth Affani Bad Driburg. Am vergangenen Montag wurde im Rat über das weitere Vorgehen der Stadt in der juristischen Auseinandersetzung mit Marcus Graf von Oeynhausen-Sierstorpff beraten.Die Verwaltung hatte den Vertretern der Bürgerinnen und Bürger empfohlen, das Urteil des Paderborner Landgerichts zur Gültigkeit des Verzichtsvertrags anzunehmen und der … Weiterlesen
Elisabeth Affani Bad Driburg / Kreis Höxter. Das KCW „Kompetenz Center Wettbewerb“ ist ein unabhängiges Unternehmen mit dem Hauptsitz in Berlin und berät Kommunen, Verkehrsverbünde und Ministerien bei Strategien und Management im Bereich des straßen- und schienengebundenen öffentlichen Verkehrs.Die NBSW als Nahverkehrs-Beratung mit Sitz in Heidelberg beschreibt sich als Partner für zukunftsfähige Mobilitätskonzepte. Beide Unternehmen … Weiterlesen
SPD-Kreistagsfraktion in Klausur Elisabeth Affani Bad Driburg / Kreis Höxter. Die Kreistagsfraktion der SPD begab sich zu einer Klausurtagung auf die Nordseeinsel Norderney. Die Tagung stand unter dem Eindruck der angespannten finanziellen Lage der Kommunen in NRW und der Regierungskrise in Berlin.Das geht aus einer Pressemitteilung hervor, die Brendan Lubs, Geschäftsführer der SPD-Kreistagsfraktion Höxter, Bad … Weiterlesen
Parteifreier Kandidat aus Pömbsen Elisabeth Affani Bad Driburg. Überraschung! Noch ist Zeit bis zu den Kommunalwahlen und der Wahl der BürgermeisterInnen in den Kommunen des Kreises Höxter am 14. September 2025. Nun hat der 28-jährige Tobias Josef Tölle seine Kandidatur als Einzelbewerber angekündigt. Er ist in Bad Driburg geboren und in Pömbsen auf dem Hof … Weiterlesen
Kritik von Landrat und Bürgermeistern Elisabeth Affani Bad Driburg / Kreis Höxter. Landrat Michael Stickeln und die zehn Bürgermeister im Kreis Höxter sind sich einig. Sie üben Kritik an den Plänen der Landesregierung, für den Ausbau der Radwege die Fördermittel zu kürzen. Daher haben sie in einem Positionspapier ihre Bedenken formuliert und dieses an den … Weiterlesen
Rat soll über weitere juristische Schritte gegen die Kanzlei abstimmen Elisabeth Affani Bad Driburg. Das Urteil des Landgerichts war ein „Vorbehaltsurteil“. Juristen konnten weiterhin prüfen, ob Juristen Wege finden würden, das Urteil abzuwehren. Ein Vergleich mit dem Kläger kam nicht zustande.Bad Driburg im Blick berichtete vollumfänglich. „Um diese Stellungnahme nicht zu überfrachten“ und „in gebotener … Weiterlesen
Kreis-SPD fordert ganze Summe für die Kinderbetreuung Elisabeth Affani Kreis Höxter / Bad Driburg. „Endlich werden 4,6 Millionen vom Land für die U3-Betreuung an den Kreis Höxter nachgezahlt. Diese müssen nun dringend eingesetzt werden, um die Situation unserer Kindertageseinrichtungen zu verbessern. Und zwar die ganze Summe, nicht nur Anteile“, fordern Nora Wieners und Loreen Lensdorf … Weiterlesen
Elisabeth Affani Bad Driburg. Am 7. Oktober stellte die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpa) in der Sitzung des Bad Driburger Stadtrates in einer Abschlusspräsentation vor, welche Ergebnisse die überörtliche Prüfung in den Bereichen Finanzen, Vergabewesen, Informationstechnik an Schulen, Ordnungsbehördliche Bestattungen und Friedhofswesen erbracht hat. „Die Gemeindeprüfungsanstalt hat routinemäßig die Haushaltssituation der Stadt sowie die wesentlichen Handlungsmöglichkeiten, die … Weiterlesen
SPD kritisiert nph-Strukturgutachten Elisabeth Affani Kreis Höxter / Kreis Paderborn / Bad Driburg. Ein öffentlicher Personennahverkehr, kurz ÖPNV, muss gut funktionieren. Wie sonst soll der ländliche Raum mobil sein? Die viel zitierte Verkehrswende kann ohne ihn nicht gelingen. Mobilität muss auch ohne Auto möglich sein, und der ÖPNV sollte mehr als nur den Schülerverkehr abdecken.So … Weiterlesen
CDU-Fraktion im Rat sieht Bad Driburg „auf gutem Weg“ Elisabeth Affani Bad Driburg. In der letzten Ratssitzung stellten zwei Mitarbeiterinnen und ein Mitarbeiter der Gemeindeprüfungsanstalt die Ergebnisse ihrer überörtlichen Prüfung ausführlich und in allen Details dar. In der nachfolgenden Bewertung wurde bereits deutlich, dass diese unterschiedlich interpretiert werden. In seiner Pressemitteilung sieht der Fraktionsvorsitzende der … Weiterlesen