Investition und Vergaben – GRÜNE fordern mehr Transparenz

Elisabeth Affani Bad Driburg. Am 7. Oktober stellte die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpa) in der Sitzung des Bad Driburger Stadtrates in einer Abschlusspräsentation vor, welche Ergebnisse die überörtliche Prüfung in den Bereichen Finanzen, Vergabewesen, Informationstechnik an Schulen, Ordnungsbehördliche Bestattungen und Friedhofswesen erbracht hat. „Die Gemeindeprüfungsanstalt hat routinemäßig die Haushaltssituation der Stadt sowie die wesentlichen Handlungsmöglichkeiten, die … Weiterlesen

„Matthias Goeken lenkt ab“

Unruhe (SPD): Nahverkehr nicht aus alltagsfernen Gremien verwalten! Kreis Höxter. Jürgen Unruhe, Steinheimer Kommunalpolitiker und früheres Mitglied des Landtages, dringt bei der Debatte um den öffentlichen Nahverkehr darauf, jetzt bessere Lösungen zu finden. Die Schuldfrage sei zweitrangig, allenfalls zur Vermeidung von Fehlern der Vergangenheit notwendig. „Deshalb helfen die jüngsten Äußerungen des Landtagsabgeordneten Matthias Goeken in der Sache nicht weiter. Mit seiner Pauschalkritik will … Weiterlesen

BDiB-Transparenzoffensive (Teil 4) – Der Heilbadvertrag und seine Vorgänger

Im Rahmen der BDiB-Transparenzoffensive veröffentlichen wir heute die zentralen Dokumente zum Kurpark/Heilbadvertrag. Dies ist natürlich der Vertrag selbst sowie sein Vorgängervertrag. Das sind aber auch diverse Verwaltungsvorlagen aus den nichtöffentlichen Sitzungen des Stadtrats. Wir starten hier in unserer vierten Transparenzoffensive mit den Verträgen selbst. Wir – die Redaktion von Bad Driburg im Blick – finden … Weiterlesen

Heilquellenvertrag – Das Märchen des Bürgermeisters und der sechs Flurstücke

Nachdem BDiB am Donnerstag und am Folgetag auch die gängigen Tageszeitungen über die Rücknahme des Heilquellenvertrags berichteten, musste man nicht lange auf eine Reaktion von allen Seiten warten. BDiB durchleuchtet die Reaktionen der Parteien, der Stadtverwaltung und von Markus Graf von Oeynhausen-Sierstorpff. Einige Aussagen werden wir auf ihre Glaubwürdigkeit prüfen. Zunächst eine Klarstellung: Der Vertrag … Weiterlesen

Behördenposse um die Eggelandklinik – Wie die Stadt dem “Grafen” beinahe 1 Mio € schenkte

Die Ratsfraktionen der SPD und ÖDP haben vermutlich die Zahlung von 900.000 € über 15 Jahre ohne Gegenwert an Marcus Graf von Oeynhausen-Sierstorpff verhindert verhindert. Was war passiert? Die Analyse einer fast unglaublichen Behördenposse.

BDiB-Transparenzoffensive (Teil 1) Eggeland-Kaufvertrag

Wie wir bereits berichteten tut sich die Stadtverwaltung Bad Driburg mit der Herstellung von Transparenz und insbesondere dem Veröffentlichen von zentralen Dokumenten schwer. BDiB hilft hier gerne: Deshalb veröffentlichen wir den Kaufvertrag der Eggelandklinik mitsamt seinen Anlagen. So hat jeder eine gleiche Diskussionsgrundlage. Ratsmitglieder dürfen nun öffentlich über den Inhalt diskutieren und schreiben, da sie … Weiterlesen

Der Bürgermeister und diese schwierige Sache mit der Transparenz

Meinungsartikel der Redaktion “Bürgermeister Deppe entgegnet, dass der Stadtrat wie auch die Verwaltung für Offenheit und Transparenz einstehen” – Sitzung des Stadtrats am 27.10.2014. In der letzten Zeit gab es vielfach sehr kontrovers diskutierte Themen im Stadtrat und der Bürgerschaft in Bad Driburg. Zu nennen sind hier vor allem der Kurparkvertrag mitsamt seinen Nebenregelungen wie … Weiterlesen

AfD    fordert  Transparenz  im  Kurparkstreit  

Entscheidung  über  die  Mediation  in öffentlicher  Sitzung gefordert Bad Driburg. Mehr  Transparenz  in  der  Auseinandersetzung    um  die  Kurparkfinanzierung  fordert  Peter  Eichenseher, Pressesprecher  des AfD Kreisverbands  Höxter  vom  Bürgermeister  der  Stadt  Bad  Driburg . “Mit  seiner  verfehlten  Strategie  habe Bürgermeister  Burkhard   Deppe  eine  weitere  juristische  Niederlage für  die  Stadt  Bad  Driburg  provoziert, so Eichenseher in einer Pressemitteilung. … Weiterlesen