Schlagwort: ödp

Politiker trafen sich vor Ausschussitzung ohne gemeinsame Erklärung

4. August 2020

Peter Eichenseher schlägt Podiumsdiskussion vor Bad Driburg. Nach dem einstimmigen Votum des Wahlausschusses am 29.07. sei es nun amtlich: „vier Persönlichkeiten bewerben sich um das Bürgermeisteramt in Bad Driburg“, so der AfD Bürgermeisterkandidat in einer Pressemitteilung. In einem persönlichen Brief an seine drei Mitbewerber um das Bürgermeisteramt in Bad Driburg schlägt Peter Eichenseher eine Podiumsdiskussion […]

ÖDP verlangt Bericht über den Breitbandausbau in Bad Driburg

24. Juli 2020

Bad Driburg. Die ÖDP-Fraktion beantragt für die Ratssitzung am 31.08.2020 folgenden Tagesordnungspunkt mit dem Inhalt einesBerichts über den Breitbandausbau im gesamten Stadtgebiet Bad Driburg (eigenwirtschaftlich und Förderverfahren in Wohn- und Gewerbegebieten). Im Einzelnen soll der Bericht über den aktuellen Stand des gesamten Breitbandausbaues in allen Orten des Stadtgebietes mit Außenbereichen beinhalten. Um die unterschiedlichen Bereiche […]

Rat beschließt Haushalt 2020

27. Januar 2020

Mit 24 zu 5 Stimmen hat der Rat heute mehrheitlich dem Haushaltsentwurf 2020 zugestimmt “Aus heutiger Sicht könne diese Legislaturperiode nur als voller Erfolg gewertet werden.” Stellungnahme der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2020 Fraktionsvorsitzender Antonius Oeynhausen erinnert zunächst daran, dass zu Beginn der Legislaturperiode 2015 die Gefahr eines Haushaltssicherungskonzepts bestand. Aus heutiger Sicht könne diese Legislaturperiode […]