Geplante Einschränkung der Informations-freiheit

Warum das Thema auch Bad Driburg betrifft Alexander Bieseke Berlin/Bad Driburg. Die Diskussion um eine mögliche Einschränkung von Informationsfreiheitsgesetzen sorgt derzeit bundesweit für Kritik. Hintergrund sind Pläne des Berliner Senats, das dortige Informationsfreiheitsgesetz deutlich zu verändern. Kritiker befürchten eine massive Schwächung der Transparenz staatlichen Handelns. Informationsfreiheitsgesetze ermöglichen es Bürgerinnen und Bürgern, Journalistinnen und Journalisten sowie … Weiterlesen

Fake-News – ÖDP-Fraktion nimmt Stellung

Falsche Behauptungen entlarvt Bad Driburg. Als Sprecherin der ÖDP-Fraktion im Rat der Stadt Bad Driburg nimmt Petra Flemming-SchmidtStellung zu den Fake-News einer rechtspopulistischen Partei im Stadtrat. Die Pressemitteilung hat folgenden Wortlaut: ÖDP zu Fake-News einer rechtspopulistischen Partei im StadtratEs gibt eine rechtspopulistische Partei im Rat der Stadt Bad Driburg, die in Teilen auch als rechtsextrem … Weiterlesen