Thomas Arens kritisiert CDU

Neuenheerser SPD Kandidat proklamiert Frische für Bad Driburger Politik Bad Driburg. “Die einen kümmern sich – Die SPD packt an und das mit frischen Ideen”, so lautet die Pressemitteilung der SPD Bad Driburg. Die CDU kümmere sich – so der neue Slogan der CDU Bad Driburg im Wahlkampf zur Kommunahlwahl 2020, doch alles was da … Weiterlesen

Bad Driburger Parteien beziehen Stellung

Kommunale Zusammenarbeit mit der AfD undenkbar Bad Driburg. Nach den Erfurter Ereignissen, die mittlerweile auch auf Bundesebene in Berlin Auswirkungen zeigen, wollte Bad Driburg im Blick einmal erfahren, wie die hiesigen Parteien diese Lage bewerten. Gleichzeitig wollten wir im Lichte der im Herbst anstehenden Kommunalwahlen ihren Standpunkt zu einer denkbaren politischen Zusammenarbeit mit der Alternative … Weiterlesen

Neueinteilung der Wahlbezirke in Bad Driburg beschlossen

Bad Driburg. Auf die Verwaltung kam in den vergangenen Wochen eine Menge Arbeit zu. Insbesondere auf die Mitarbeiter im Hauptamt. Zwei der insgesamt 16 Wahlbezirke für die Kommunalwahl im September sollen aufgrund des Urteils des Verfassungsgerichts NRW vom 20.12.2019 [VerfGH 35/19] neu zugeschnitten werden. In selbiger Entscheidung wurde auch die Bürgermeister-Stichwahl, die zuvor von der Landesregierung … Weiterlesen

SPD OV Bad Driburg mit neuem Vorstand

Detlef Gehle für zwei weitere Jahre wiedergewählt Bad Driburg. Ende Januar führte der SPD-Ortsverein Bad Driburg bei seiner diesjährigen Hauptversammlung eine turnusgemäße Vorstandwahl durch. Thorsten Sagel und Detlef Hornstein verließen den Vorstand. Der neue Vorstand wurde mit deutlichen Mehrheiten durch die Mitglieder auf der Versammlung gewählt. Detlef Gehle wurde im Amt des Ersten Vorsitzenden bestätigt. … Weiterlesen

Rat beschließt Haushalt 2020

Mit 24 zu 5 Stimmen hat der Rat heute mehrheitlich dem Haushaltsentwurf 2020 zugestimmt “Aus heutiger Sicht könne diese Legislaturperiode nur als voller Erfolg gewertet werden.” Stellungnahme der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2020 Fraktionsvorsitzender Antonius Oeynhausen erinnert zunächst daran, dass zu Beginn der Legislaturperiode 2015 die Gefahr eines Haushaltssicherungskonzepts bestand. Aus heutiger Sicht könne diese Legislaturperiode … Weiterlesen