Meinungsfreiheit

AfD-Feier in Höxter: Zwischen Einheits-Gedenken und politischer Abrechnung

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Hoffmann von Fallersleben als historisches Vorbild – und als Vergleich zur heutigen Politik Alexander Bieseke Höxter. Zum Tag der Deutschen Einheit veranstaltete die AfD am Hoffmann-von-Fallersleben-Denkmal in Höxter eine Kundgebung. Nach Angaben in einer Pressemitteilung, die Peter Eichenseher als Verfasser ausweist, standen die deutsche Einheit, Meinungsfreiheit und der Namensgeber des Denkmals im Mittelpunkt. AfD-Landeschef Martin … Weiterlesen

Unmut über Bundes-SPD erreicht auch Bad Driburg

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Kritik aus der eigenen Partei Alexander Bieseke Bad Driburg/Berlin. Mit einem Programm für wirtschaftlichen Aufschwung, soziale Gerechtigkeit und Investitionen wirbt die Bundes-SPD derzeit für ihren politischen Kurs. Unter dem Motto „Wir gehen geeint in den Sommer“ stellt die Partei unter anderem Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen, mehr bezahlbaren Wohnraum, Investitionen in Bildung, den Abbau … Weiterlesen

Zwischen Eilverfahren und Erinnerung: Ein Foto mit Signalwirkung [Kolumne]

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Alexander Bieseke Das Verwaltungsgericht Köln hat in dieser Woche in einem Eilverfahren entschieden: Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die Alternative für Deutschland vorerst nicht als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ einstufen und behandeln. Eine endgültige Entscheidung bleibt dem Hauptsacheverfahren vorbehalten. Gleichzeitig – und das wird in mancher Jubelmeldung gern übersehen – bleibt die Partei weiterhin als rechtsextremistischer … Weiterlesen

Ein Staat erlässt Regeln – und was das mit Freiheit zu tun hat [Kolumne]

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Alexander Bieseke Frankreich will soziale Netzwerke für unter 15‑Jährige verbieten. Das dänische Parlament will ein Mindestalter von 15 Jahren für die Nutzung sozialer Medien einführen.Kaum ein politischer Vorstoß der letzten Jahre bündelt so viele Grundsatzfragen auf einmal: Schutz von Kindern versus Freiheit, staatliche Verantwortung versus elterliche, nationale Alleingänge versus europäische Lösungen. Und mittendrin die grundsätzliche … Weiterlesen