Unmut über Bundes-SPD erreicht auch Bad Driburg

Kritik aus der eigenen Partei Alexander Bieseke Bad Driburg/Berlin. Mit einem Programm für wirtschaftlichen Aufschwung, soziale Gerechtigkeit und Investitionen wirbt die Bundes-SPD derzeit für ihren politischen Kurs. Unter dem Motto „Wir gehen geeint in den Sommer“ stellt die Partei unter anderem Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen, mehr bezahlbaren Wohnraum, Investitionen in Bildung, den Abbau … Weiterlesen

Ist die Diskussion wirklich vom Tisch? [Kolumne]

Wen soll der Wochenmarkt künftig erreichen? Eine Kolumne von Alexander Bieseke In der Debatte um die Zukunft des Bad Driburger Wochenmarktes eint alle Beteiligten ein Ziel: Der Markt soll erhalten bleiben. Darüber gibt es kaum Streit. Die Frage ist vielmehr, wie dieses Ziel dauerhaft erreicht werden kann. Die Bad Driburger GRÜNEN haben dazu eine aktualisierte … Weiterlesen

GRÜNE fordern einfache Maßnahmen

Diskussion um die Zukunft des Driburger Wochenmarktes Alexander Bieseke Bad Driburg. Die Zukunft des Driburger Wochenmarktes bleibt Gegenstand politischer Diskussionen. Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen sieht weiterhin Handlungsbedarf, um den Markt langfristig attraktiv zu halten, und fordert die Umsetzung unkomplizierter und kostengünstiger Maßnahmen, so eine Pressemitteilung von Martina Denkner von den GRÜNEN. Grundlage der … Weiterlesen

Landrat Stickeln fordert mehr Transparenz bei Kirchenreform

Kreis Höxter unterstützt Kritik der Heimatpfleger am Transformationsprozess des Erzbistums Paderborn Alexander Bieseke Kreis Höxter. Die geplante Neuausrichtung der katholischen Kirche im Erzbistum Paderborn stößt im Kreis Höxter auf wachsende Kritik. Nachdem das Erzbistum im Rahmen seines Prozesses „Glauben.Gemeinsam.Gestalten.“ (BDiB berichtete) weitreichende Veränderungen der pastoralen Strukturen angekündigt hat, stellt sich Landrat Michael Stickeln nun hinter … Weiterlesen

Vor der Wahl ist NICHT nach der Wahl [Kolumne]

Funktioniert so Demokratiefestigung? Alexander Bieseke Es gibt Sätze, die hört man im Wahlkampf so oft, dass sie fast schon wie ein Versprechen klingen. „Mehr Transparenz.“ „Mehr Bürgernähe.“ „Politik nachvollziehbar machen.“ Gesagt wird das von vielen – geglaubt wird es von noch mehr. Und doch zeigt sich nach der Wahl immer wieder: Worte haben ein erstaunlich … Weiterlesen

IT-Unternehmer widerspricht Verwaltungs-darstellung

Transparenz kostet weniger als behauptet? Alexander Bieseke Bad Driburg/Spruce Creek (Florida). Die Diskussion um die Einführung von Livestreams aus Ratssitzungen gewinnt weiter an Dynamik. Während die Verwaltung in verschiedenen Kommunen wiederholt hohe Kosten und organisatorische Hürden anführt, zeichnet ein Gespräch mit dem Höxterander  IT-Unternehmer Jens Gronemeyer ein deutlich anderes Bild. Der gebürtige Höxteraner, den wir … Weiterlesen

SPD im Kreis Höxter wählt neue Doppelspitze

Kritik am Kreishaushalt und politischen Stil Alexander Bieseke Lreis Höxter.  Der Kreisverband der Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) im Kreis Höxter hat auf seinem ordentlichen Kreisparteitag am 28. Februar einen neuen Vorstand gewählt und die politische Ausrichtung für die kommenden zwei Jahre festgelegt. Erstmals wird der Kreisverband künftig von einer Doppelspitze geführt. Die Delegierten wählten Nora … Weiterlesen

GRÜNE kritisieren Baugebiet „Schwalle“ und Verfahrens-mängel

Alexander Bieseke Bad Driburg. Die GRÜNEN in Bad Driburg üben deutliche Kritik am geplanten Baugebiet in der Schwalle nahe dem Freibad. Dort sollen 27 Einfamilienhäuser entstehen. Aus Sicht der Partei werden dabei sowohl inhaltliche als auch verfahrensrechtliche Fehler deutlich. Nach Angaben der GRÜNEN musste das Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans durch die Stadt Bad Driburg … Weiterlesen