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Funktioniert so Demokratiefestigung? Alexander Bieseke Es gibt Sätze, die hört man im Wahlkampf so oft, dass sie fast schon wie ein Versprechen klingen. „Mehr Transparenz.“ „Mehr Bürgernähe.“ „Politik nachvollziehbar machen.“ Gesagt wird das von vielen – geglaubt wird es von noch mehr. Und doch zeigt sich nach der Wahl immer wieder: Worte haben ein erstaunlich … Weiterlesen
Transparenz kostet weniger als behauptet? Alexander Bieseke Bad Driburg/Spruce Creek (Florida). Die Diskussion um die Einführung von Livestreams aus Ratssitzungen gewinnt weiter an Dynamik. Während die Verwaltung in verschiedenen Kommunen wiederholt hohe Kosten und organisatorische Hürden anführt, zeichnet ein Gespräch mit dem Höxterander IT-Unternehmer Jens Gronemeyer ein deutlich anderes Bild. Der gebürtige Höxteraner, den wir … Weiterlesen
Kritik am Kreishaushalt und politischen Stil Alexander Bieseke Lreis Höxter. Der Kreisverband der Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) im Kreis Höxter hat auf seinem ordentlichen Kreisparteitag am 28. Februar einen neuen Vorstand gewählt und die politische Ausrichtung für die kommenden zwei Jahre festgelegt. Erstmals wird der Kreisverband künftig von einer Doppelspitze geführt. Die Delegierten wählten Nora … Weiterlesen
Alexander Bieseke Bad Driburg. Die GRÜNEN in Bad Driburg üben deutliche Kritik am geplanten Baugebiet in der Schwalle nahe dem Freibad. Dort sollen 27 Einfamilienhäuser entstehen. Aus Sicht der Partei werden dabei sowohl inhaltliche als auch verfahrensrechtliche Fehler deutlich. Nach Angaben der GRÜNEN musste das Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans durch die Stadt Bad Driburg … Weiterlesen