Warum die Sache vor der Partei kommen muss
Was wir aus der Kreisverkehr-Debatte lernen müssen
Eine Kolumne von Alexander Bieseke
Manchmal reicht ein Blick in die Kommentarspalten, um zu verstehen, was in unserer politischen Kultur schiefläuft – aber auch, wie es besser gehen könnte.
Beim Thema Kreisverkehr in Bad Driburg geht es um nicht mehr und nicht weniger als die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer.
Wenn Lkw-Fahrer von unübersichtlichen Situationen berichten, Radfahrer von brenzligen Momenten erzählen und die Erinnerung an tragische Unfälle im Raum steht, dann ist das keine theoretische Debatte. Es ist der Hilferuf von Menschen, die täglich mit den Beschlüssen des Stadtrates leben müssen.
Umso wichtiger ist es, genau hinzuhören. Wenn Kritik an einer Planung geäußert wird, muss sie fachlich geprüft werden – völlig unabhängig davon, wer diese Kritik im Stadtrat als Erster oder Lautester formuliert.
Der Reflex, jeden Einwand sofort parteipolitisch einzusortieren oder einer Fraktion pauschal vorzuwerfen, sie sei „nur um des Dagegenseins willen“ gegen ein Konzept, führt nachweislich in die Sackgasse. Wer politische Gegner nur mit Vorwürfen belegt, anstatt sich mit ihren Argumenten auseinanderzusetzen, bewirkt oft das Gegenteil des Erhofften: Er schiebt Bürger, die sich mit ihren Sorgen nicht ernst genommen fühlen, erst recht in deren Arme.
Die Bürgerinnen und Bürger in Bad Driburg zeigen in dieser Diskussion vorbildlich, wie es geht. Sie diskutieren sachlich, differenziert und aus der Praxis heraus. Es wäre der Kommunalpolitik zu wünschen, dass sie diesen Ball aufnimmt. Am Ende entscheidet nicht das Parteibuch über die Güte einer Kreuzung, sondern die Frage: Kommen alle Menschen abends wieder sicher nach Hause?