Teilhabe

Neuer Erlass: NRW verschärft Vorgehen gegen Sozialleistungs-missbrauch

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Alexander Bieseke Düsseldorf/Kreis Höxter. Nordrhein-Westfalen geht mit einem neuen Erlass einen weiteren Schritt im Kampf gegen Sozialleistungsmissbrauch. Arbeitsminister Karl-Josef Laumann kündigte ein konsequenteres Vorgehen der kommunalen Jobcenter an und betonte eine klare „Null-Toleranz-Linie“ gegenüber kriminellen Strukturen. Im Fokus stehen insbesondere organisierte Modelle, bei denen Menschen aus EU-Staaten gezielt mit geringfügigen Beschäftigungen nach Deutschland geholt werden. … Weiterlesen

„Transparenz unerwünscht? Verwaltung kapituliert vor dem Livestream“

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„Mehr Angst als Mut: Bad Driburg blockiert digitale Öffentlichkeit“ Ein Essay von Alexander Bieseke Bad Driburg. Mehr Transparenz, mehr Teilhabe, mehr Öffentlichkeit – das waren die Ziele eines Antrags von Bündnis 90/Die Grünen zur Aufzeichnung und Übertragung von Rats- und Ausschusssitzungen. Doch die Verwaltung der Stadt Bad Driburg kommt in ihrer aktuellen Beratungsvorlage zu einem … Weiterlesen

Inklusion statt Integration – ein Perspektivwechsel [Essay]

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Zu viele Aktionstage – zu wenig Inklusion Alexander Bieseke In diesen Tagen finden wieder die Internationalen Wochen gegen Rassismus statt. Tausende Veranstaltungen in ganz Deutschland erinnern daran, dass Menschenwürde, Respekt und demokratisches Zusammenleben keine Selbstverständlichkeiten sind. Die Stiftung gegen Rassismus stellt in diesem Jahr erneut den Schutz der Menschenwürde in den Mittelpunkt. Ein Gedanke, der … Weiterlesen

Zukunft des Inklusions-beirates

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Zwei Bürgeranträge und geplante Neufassung der Satzung in Bad Driburg Alexander Bieseke Gleich zwei Bürgeranträge zur künftigen Ausrichtung des Inklusionsbeirates beschäftigen Politik und Verwaltung in Bad Driburg. Während konkrete Änderungen an der bestehenden Satzung vorgeschlagen werden, empfiehlt die Verwaltung eine vollständige Neufassung. Hintergrund: Ursprung des Beirates Die Idee eines eigenständigen Gremiums zur Vertretung der Interessen … Weiterlesen

pro barrierefrei e. V. fordert den Erhalt des barrierefreien Lehrschwimm-beckens der LWL-Pauline-Schule Paderborn

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Bisher knapp 1500 Unterschriften einer Online-Petition durch die Elternpflegschaft der Schule Alexander Bieseke Bad Driburg/Paderborn. Die gemeinnützige Selbsthilfegruppe pro barrierefrei e. V. spricht sich entschieden gegen die geplante Einsparung des blinden- und behindertengerechten Lehrschwimmbeckens der LWL-Pauline-Schule in Paderborn aus. Der Schulträger erwägt, das speziell ausgestattete Becken zu schließen – mit gravierenden Folgen für die Teilhabe … Weiterlesen

City-management erfolgreich: Belebung der Innenstadt

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Marktführer errichtet Store in der Langen Straße +++ Update +++ Dass es sich bei dieser Nachrichtenmeldung um eine sogenannte Ente, passend zum 1. April, handelt, dürfte mittlerweile jedem Leser aufgefallen sein. Ansonsten steht unsere Redaktion selbstverständlich für eine echte Belebung der Innenstadt sowie für ein friedliches Miteinander aller Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt. Der … Weiterlesen