Vor der Wahl ist NICHT nach der Wahl [Kolumne]

Funktioniert so Demokratiefestigung? Alexander Bieseke Es gibt Sätze, die hört man im Wahlkampf so oft, dass sie fast schon wie ein Versprechen klingen. „Mehr Transparenz.“ „Mehr Bürgernähe.“ „Politik nachvollziehbar machen.“ Gesagt wird das von vielen – geglaubt wird es von noch mehr. Und doch zeigt sich nach der Wahl immer wieder: Worte haben ein erstaunlich … Weiterlesen

Streit um Aufzeichnung von Ratssitzungen

Antrag an Bürgermeister Tölle sorgt für Diskussion Bad Driburg. Die Debatte um die Aufzeichnung und Veröffentlichung von Rats- und Ausschusssitzungen gewinnt weiter an Dynamik. Mit einem aktuellen Sachantrag haben die Grünen im Rat der Stadt Bad Driburg Bürgermeister Tobias Tölle erneut adressiert und eine umfassendere Prüfung der rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen gefordert, so Bernd Blome, … Weiterlesen

IT-Unternehmer widerspricht Verwaltungs-darstellung

Transparenz kostet weniger als behauptet? Alexander Bieseke Bad Driburg/Spruce Creek (Florida). Die Diskussion um die Einführung von Livestreams aus Ratssitzungen gewinnt weiter an Dynamik. Während die Verwaltung in verschiedenen Kommunen wiederholt hohe Kosten und organisatorische Hürden anführt, zeichnet ein Gespräch mit dem Höxterander  IT-Unternehmer Jens Gronemeyer ein deutlich anderes Bild. Der gebürtige Höxteraner, den wir … Weiterlesen

„Transparenz unerwünscht? Verwaltung kapituliert vor dem Livestream“

„Mehr Angst als Mut: Bad Driburg blockiert digitale Öffentlichkeit“ Ein Essay von Alexander Bieseke Bad Driburg. Mehr Transparenz, mehr Teilhabe, mehr Öffentlichkeit – das waren die Ziele eines Antrags von Bündnis 90/Die Grünen zur Aufzeichnung und Übertragung von Rats- und Ausschusssitzungen. Doch die Verwaltung der Stadt Bad Driburg kommt in ihrer aktuellen Beratungsvorlage zu einem … Weiterlesen