Die finanzielle Zukunft Bad Driburgs im Fokus
Alexander Bieseke
Um die finanzielle Lage der Stadt Bad Driburg verantwortungsvoll und nachhaltig zu stabilisieren, haben die SPD- und CDU-Fraktion einen gemeinsamen Antrag auf den Weg gebracht. Kernpunkt ist die Einrichtung einer „Arbeitsgruppe Haushalt“, die gemeinsam mit der Verwaltung konkrete Vorschläge zur Abwendung einer drohenden Haushaltssicherung erarbeiten soll.
Der Stadtrat hat die Bildung dieser Arbeitsgruppe in seiner jüngsten Sitzung mit 24 Ja-Stimmen mehrheitlich beschlossen.
Konstruktiver Dialog und gemeinsame Verantwortung
Die SPD-Fraktionsvorsitzende Nadine Nolte betonte in ihrer Pressemitteilung, dass angesichts der angespannten Haushaltslage ein gemeinsames Handeln von Verwaltung und Politik unerlässlich sei. Die Arbeitsgruppe diene dazu, Transparenz zu schaffen, die Fraktionen über Alternativen zu informieren und den Weg zu belastbaren Beschlüssen zu ebnen – noch bevor Szenarien wie eine Haushaltssicherung eintreten. Die SPD-Fraktion signalisierte ihre Bereitschaft zu einem konstruktiven, fraktionsübergreifenden Dialog und sprach sich für eine zügige Aufnahme der Arbeit aus.
Einsparungen und Einnahmen im Blick
Neben möglichen Einsparungen sollen im Rahmen der Arbeitsgruppe auch Vorschläge zur Verbesserung der Einnahmenseite geprüft werden, da andernfalls ein weiteres Anwachsen des Haushaltslochs drohe.
FDP fordert Einbindung sachkundiger Bürger
Kritische beziehungsweise ergänzende Töne kamen in diesem Zusammenhang von der FDP. Die FDP, die nur einen Stadtverordneten im Rat hat, hätte sich gewünscht, dass in diese wichtigen Beratungen von vornherein auch sachkundige Bürger eingebunden werden. Gerade bei einer so komplexen und weitreichenden Thematik wie dem städtischen Haushalt sei externer und fachlicher Sachverstand von äußerster Wichtigkeit.
Zwar sei den Beteiligten bewusst, dass eine solche Arbeitsgruppe kein Allheilmittel gegen die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen durch Bund und Land darstelle, sie bilde jedoch ein wichtiges Werkzeug für eine erfolgreiche Haushaltskonsolidierung. Für die SPD-Fraktion stehe im Vordergrund, die finanzielle Zukunft Bad Driburgs auch in schwierigen Zeiten aktiv zu gestalten – ganz getreu dem Motto: „Ohne Moos nichts los.“
Sehr gut
ein Anfang ist gemacht, das drohende Debakel im Haushalt abzuwenden, Allerdings wieder mal typisch wie im Bund, die SPD sucht neue Einnahmequellen.