Im Schützenhaus zum Kultur- und Bürgerhaus

Nach Stillstand der Ratsarbeit erste öffentliche Sitzung am 18. Mai 2020 im Schützenhaus

Bad Driburg. Der Rat der Stadt Bad Driburg tritt am 18. Mai 2020 um 18 Uhr zum ersten Mal nach den Shutdown in der Schützenhalle in der Schützenstraße zusammen. Grund für die Standortverlegung ist der notwendige Platz wenn über 30 Stadtverordnete und Zuschauer den notwendigen Abstand halten sollen. Wichtige Tagesordnungspunkte gilt es zu beratschlagen.

Zuvor finden die Ausschusssitzungen wie folgt statt:

●Haupt- und Finanzausschuss am Montag, dem 11.05.2020

●Ausschuss Schule, Bildung Kultur und Sport am Dienstag, dem 12.05.2020

●Betriebsausschuss am Mittwoch, dem 13.05.2020

●Ausschuss für Bau, Straßen und Umwelt am Donnerstag, den 14.05.2020

Die Ausschusssitzungen beginnen jeweils um 18 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses

Ratssitzung:

Öffentliche Sitzung 

● A.1 Genehmigung von Dringlichkeitsbeschlüssen gem. § 60 GO NRW0056-2020

● A.2 ISEK Südoststadt Bad Driburg
Ausweisung eines Sanierungsgebietes0031-2020

● A.3 Entwicklung des Areals der früheren Eggelandklinik Bad Driburg
Beschluss über das Städtebauliche Konzept0034-2020

Interessant sind die zahlreichen öffentlichen Eingaben durch Bürger der Stadt, die Seitens der Verwaltung dem Rat gegenüber kommentiert werden.

➡️Hier werden die öffentlichen Eingaben durch Bürger der Stadt Seitens der Verwaltung dem Rat gegenüber kommentiert
➡️Hier gelangen Sie zum städtebaulichen Konzept des „Areal Eggelandklinik“

● A.4 Bebauungsplan BA02 Josef-Kremeyer-Ring, Kernstadt
Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren nach den § 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Satzungsbeschluss0047-2020

● A.5 Erlass von ordnungsbehördlichen Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Bad Driburg am 08.11.2020 und 29.11.20200035-2020

● A.6 Vorschlag für die Empfehlung an den Kreisheimatpfleger über die Bestellung eines neuen Ortsheimatpflegers für die Ortschaften Herste0055-2020

● A.7 Ermächtigungsübertragungen des Haushaltsjahres 2019MI-0002/2020

● A.8 Beratung und Beschlussempfehlung an den Stadtrat über die Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes für den Zeitraum von 2020 bis 20310058-2020

● A.9 Mitteilungen der Verwaltung 

● A.10 Anfragen der Bürger

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