Freie Demokraten: “Keine Denkverbote”

Pressemitteilung zum Stand “Grundschule unter der Iburg”mit Bezug auf das Interview mit Bildungsdezernent Uwe Damer Bad Driburg. Die Freien Demokraten FDP Bad Driburg sind nach wie vor der Meinung, dass bei der Entwicklung der Grundschule “Unter der Iburg” jede Option in Betracht gezogen werden sollte, so die Pressemitteilung der FDP. Man unterstütze die kritische Einschätzung … Weiterlesen

SPD-Fraktion kritisiert vorgefertigte Meinung der Verwaltung

Arens fordert keine Tabus bei Standortfrage Alexander Bieseke Bad Driburg. Mit Verwunderung reagiert die SPD Fraktion im Rat der Stadt Bad Driburg auf das Interview mit „Bildungsdezernent“ Damer. (Anm.d.R.: BDiB berichtete) Zum Hintergrund: Im Jahr 2018 bildete die Stadt Bad Driburg durch Zusammenlegung der ehemaligen Kath. Grundschule und der Gemeinschafts-Grundschule am Standort Kapellenstraße die Grundschule … Weiterlesen

„Völlig unberechtigte Zahlungen“ Heribert Böger liest der Stadt die Leviten

Ehemaliger Ratsherr spricht von einem Skandal Bad Driburg. Man sollte meinen, dass eine städtische Verwaltung mit einem Dipl.-Verwaltungswirt und einem Verwaltungsjuristen an der Spitze und ein kompetenter Stadtrat nach mehreren Jahren des Rechtsstreits alle juristischen Aspekte klären konnten. Sie sollten eigentlich über jegliche Kritik erhaben sein. Dennoch ist nach dem Abschluss des Dienstleistungsvertrages mit dem … Weiterlesen

„Park gerettet – Stadt Bad Driburg pleite“

SPD und ÖDP kritisieren Heilbadvertrag scharf Bad Driburg. Unter dem Titel “Ein guter Tag für Bad Driburg?” verfassten die Fraktionen der SPD und ÖDP eine gemeinsame Pressemitteilung zum neuen Heilbadvertrag. Am 29.März 2021 schreibe der Rat der Stadt Bad Driburg ein Stück Geschichte, so beginnt die Pressemitteilung. Nach jahrelangen Verhandlungen, Streitigkeiten und Mediationen vor Gericht … Weiterlesen

Land rudert bei 15 Kilometerregelung zurück

Landrat und einzelne Bürgermeister zeigen Unverständnis Düsseldorf/Kreis Höxter. Die Landesregierung NRW hatte am gestrigen Montag, 11.01.2021 nun doch, entgegen ihrer vorherigen Auffassung es den Landkreisen anheimzustellen, ob sie bei einem Inzidenzwert von über 200 von einer Bewegungsradiusbegrenzung Gebrauch machen, diese selbst verpflichtend angeordnet. Diese Vorgehensweise sorgt nicht nur bei Bürgern für Unverständnis. Landrat Michael Stickeln … Weiterlesen

Landrat hält Erlaubnis für Präsenzgottesdienste für fragwürdig

Kreis kreiert aktuelle Ampeldarstellung zu CoronaSchVO Kreis Höxter / Bad Driburg. In einer Pressemitteilung zum Thema Coronaschutzverordnung stellt die Behörde den Entwurf zur Verdeutlichung der Verordnungen ein sogenanntes Ampelsystem vor. Hier soll übersichtlich dargestellt werden, was erlaubt ist, was eingeschränkt möglich, was verboten ist. Dazu wurden die geltenden Regelungen in einer Übersicht zusammengefasst, die farblich … Weiterlesen

Offener Brief der GRÜNEN-Fraktion an Landesbetrieb Straßen NRW

Umleitung in Herste: Begründung der Maßnahmen durch den Landesbetrieb Bad Driburg. Martina Denkner, Ratsfrau und Fraktionssprecherin der GRÜNEN, verfasste einen offenen Brief an Thomas Rensing von der Regionalniederlassung Sauerland – Hochstift des Landesbetriebs Straßen NRW. Sie bezieht sich auf Berichte in der Lokalpresse darüber, dass „pünktlich zur Öffnung des Kindergartens Bad Driburg – Herste am … Weiterlesen

Kritik an Verwaltung: Antrag der GRÜNEN zurückgehalten

Bad Driburg. Das Ratsinformationssystem RIS der Stadt Bad Driburg soll die Bürger über Vorgänge in Rat und Verwaltung informieren, über Ämter, Gremien, Fraktionen, Personen, Vorlagen und Sitzungen. Martina Denkner, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Rat, übte in der Sitzung am Montag Kritik an der Verwaltung, die den Antrag der GRÜNEN zur Haushaltsberatung (TOP 2) auch nach … Weiterlesen