GRÜNE: „Wir können so nicht arbeiten!“
Elisabeth Affani
Bad Driburg. Protokolle fehlten oft oder hatten keine nennenswerte Aussagekraft. Beschlussvorlagen für die Ratssitzungen kamen zu spät oder ohne Planungsunterlagen.
Die Tagesordnungen der Bezirksausschüsse kommen ohne jegliche Informationen aus.
Harsche Kritik übt die Fraktion der GRÜNEN im Rat der Stadt an der Arbeit der Verwaltungsspitze und fordert mehr Transparenz.
Das geht aus einer Pressemitteilung von Martina Denkner hervor. „Wir können so nicht arbeiten! Regelmäßig fehlen wichtige Unterlagen für die Ratsarbeit“, heißt es darin. „Mit diesem deutlichen Schuss vor den Bug wollen wir der Verwaltungsspitze klar machen, dass seriöse Ratsarbeit nur mit voller Transparenz möglich ist.“
Künftig will die Fraktion jeden Punkt von der Tagesordnung nehmen lassen, der über keine oder nur unzureichende Unterlagen verfügt. „Wir können so nicht sinnvoll arbeiten!“, sagt Bernd Blome, Fraktionssprecher der GRÜNEN. „Wir können eine Planung für vielleicht mehrere Millionen Euro nicht mal eben im Vorbeigehen absegnen, nur weil uns eine kurze Präsentation gehalten wird. Wir Stadtverordnete brauchen immer im Vorfeld taugliche Unterlagen, anhand derer wir entscheiden können, ob eine Planung taugt oder ob wir Verbesserungen fordern.“
Richtig sinnlos werde es aber, wenn auch im Protokoll keine Anlagen vorhanden seien, aber der Beschluss laute: „So wie auf der Sitzung präsentiert“. Bernd Blome fragt: „Woher soll man nach fünf Jahren noch wissen, was damals an die Wand geworfen wurde?“
Martina Denkner schreibt weiter: „Da unser ständiges Nachfragen der letzten Jahre nach brauchbaren Unterlagen offenbar einfach nicht fruchtet, müssen wir der Verwaltungsspitze auf diesem Wege klar machen, dass konstruktive Arbeit nur funktioniert, wenn alle Informationen vorher auf dem Tisch liegen.“
Die GRÜNEN würden sich freuen, wenn die viel beschworene „Offenheit und Transparenz“ auch in der Realität ankomme.