Parteien & Politik

Parteien als Bereiche der Gesellschaft

Barmherzigkeit – ein Wert,  der uns verbindet [Ein Essay]

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Alexander Bieseke Barmherzigkeit gehört zu den ältesten und zugleich anspruchsvollsten Werten der Menschheit. Sie findet sich in religiösen Traditionen ebenso wie in philosophischen Überlegungen und politischen Debatten. Doch gerade in unserer Zeit wirkt dieser Begriff oft widersprüchlich: Während viele Menschen ihn als Grundlage für Mitgefühl und Solidarität verstehen, wird er zugleich politisch, religiös oder moralisch … Weiterlesen

pro barrierefrei e.V.: Barrierefreiheit muss Kern der Pflegereform werden

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Finger weg von der Verhinderungspflege Alexander Bieseke Bad Driburg. Der aus Bad Driburg  stammende gemeinnützige Verein pro barrierefrei e.V. sieht die bislang vorgelegten Eckpunkte des sogenannten Zukunftspakts Pflege des Bundesgesundheitsministerium kritisch. Zwar sei es grundsätzlich richtig, dass Bund und Länder eine Reform der Pflegeversicherung vorbereiten. Aus Sicht des Vereins steht jedoch ein entscheidender Punkt bislang … Weiterlesen

SPD im Kreis Höxter wählt neue Doppelspitze

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Kritik am Kreishaushalt und politischen Stil Alexander Bieseke Lreis Höxter.  Der Kreisverband der Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) im Kreis Höxter hat auf seinem ordentlichen Kreisparteitag am 28. Februar einen neuen Vorstand gewählt und die politische Ausrichtung für die kommenden zwei Jahre festgelegt. Erstmals wird der Kreisverband künftig von einer Doppelspitze geführt. Die Delegierten wählten Nora … Weiterlesen

Weniger Straftaten im Kreis Höxter

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Aufklärungsquote steigt Alexander Bieseke Kreis Höxter. Die Kreispolizeibehörde Höxter hat die Kriminalstatistik für das Jahr 2025 veröffentlicht. Demnach ist die Zahl der registrierten Straftaten im Kreis auf 6.057 Fälle gesunken, was einem Rückgang von rund 11 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Die Aufklärungsquote konnte gleichzeitig auf 62,75 Prozent gesteigert werden und liegt damit deutlich … Weiterlesen

67 Dienstfahrzeuge im Einsatz

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Kosten von rund 283.000 Euro im Jahr 2025 Alexander Bieseke Bad Driburg. Die Stadt Bad Driburg verfügt aktuell über 67 Dienstfahrzeuge. Das geht aus einer schriftlichen Anfragebeantwortung von Bürgermeister Tobias Tölle hervor. Die AfD-Fraktion im Rat hatte eine Anfrage zum städtischen Fuhrpark gestellt. Die Verwaltung legte Zahlen und Strukturen offen. Die Fraktion begrüßt die Transparenz, … Weiterlesen

Wiesen-quellvertrag und steigende Friedhofs-gebühren prägen Ratssitzung

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Alexander Bieseke Bad Driburg.  In der heutigen Sitzung des Stadtrates von Bad Driburg um 18 Uhr im Ratssaal stehen mehrere gewichtige Themen auf der Tagesordnung. Neben dem juristisch und politisch brisanten Wiesenquellvertrag sorgt vor allem die Neukalkulation der Friedhofsgebühren für Aufmerksamkeit. Wiesenquellvertrag: Haftungsfragen weiter offen Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird der sogenannte … Weiterlesen

Bad Driburger Stadtgeschichte – Monat März

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Doris Dietrich Bad Driburg. In der Broschüre zum Veranstaltungsprogramm 2026 des Heimatvereins Bad Driburg e.V. ist eine interessante Übersicht über die Bad Driburger Stadtgeschichte aus den Jahren 1976 und 1926 enthalten. Mit Einverständnis von Dr. Udo Stroop wurden hier für Bad Driburg im Blick die Ereignisse vom März vor 50 bzw. 100 Jahren ausgewählt. Sie … Weiterlesen

Zukunft des Inklusions-beirates

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Zwei Bürgeranträge und geplante Neufassung der Satzung in Bad Driburg Alexander Bieseke Gleich zwei Bürgeranträge zur künftigen Ausrichtung des Inklusionsbeirates beschäftigen Politik und Verwaltung in Bad Driburg. Während konkrete Änderungen an der bestehenden Satzung vorgeschlagen werden, empfiehlt die Verwaltung eine vollständige Neufassung. Hintergrund: Ursprung des Beirates Die Idee eines eigenständigen Gremiums zur Vertretung der Interessen … Weiterlesen

Schulstraßen in Bad Driburg

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Verkehrsversuch soll Grundschüler besser schützen – 30 minütige Vollsperrung werktags Alexander Bieseke Bad Driburg. Nach einem Antrag der CDU-Fraktion vom 28. Februar 2024 hat der Ausschuss für Bau, Straßen, Umwelt und Klimaschutz nun die Einrichtung sogenannter „Schulstraßen“ als einjährigen Verkehrsversuch beschlossen. Betroffen sind die Jahnstraße sowie die Straße „Am Aliserbett“ im Umfeld der Grundschule unter … Weiterlesen

Zwischen Eilverfahren und Erinnerung: Ein Foto mit Signalwirkung [Kolumne]

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Alexander Bieseke Das Verwaltungsgericht Köln hat in dieser Woche in einem Eilverfahren entschieden: Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die Alternative für Deutschland vorerst nicht als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ einstufen und behandeln. Eine endgültige Entscheidung bleibt dem Hauptsacheverfahren vorbehalten. Gleichzeitig – und das wird in mancher Jubelmeldung gern übersehen – bleibt die Partei weiterhin als rechtsextremistischer … Weiterlesen

SPD bezieht Stellung zu Kurpark 2030

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„Wer Visionen hat, der soll zum Arzt gehen“ Alexander Bieseke Bad Driburg. „Wer Visionen hat, der soll zum Arzt gehen.“ Das viel zitierte Wort des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Schmidt diente als gedanklicher Aufhänger in der aktuellen Debatte um die Zukunft des Kurparks in Bad Driburg. Wie aus einer Pressemeldung von Nadine Nolte, Fraktionschefin der SPD … Weiterlesen

Grünfläche in Reelsen: Politischer Streit geht weiter

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Entscheidung erneut vertagt Alexander Bieseke Bad Driburg-Reelsen. Die Diskussion um die öffentliche Grünfläche im Neubaugebiet von Reelsen nimmt erneut Fahrt auf. In der jüngsten Sitzung des Umweltausschusses wurde der Tagesordnungspunkt zur Zukunft der Fläche vertagt. Die Vertagung erfolgte auf Antrag der CDU mit Unterstützung der AfD. Damit bleibt weiterhin offen, wie es mit dem als … Weiterlesen