GRÜNE kritisieren Baugebiet „Schwalle“ und Verfahrens-mängel

Alexander Bieseke Bad Driburg. Die GRÜNEN in Bad Driburg üben deutliche Kritik am geplanten Baugebiet in der Schwalle nahe dem Freibad. Dort sollen 27 Einfamilienhäuser entstehen. Aus Sicht der Partei werden dabei sowohl inhaltliche als auch verfahrensrechtliche Fehler deutlich. Nach Angaben der GRÜNEN musste das Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans durch die Stadt Bad Driburg … Weiterlesen

Stadt Bad Driburg informiert über Winterdienst und Räum- und Streupflichten

Zwischenbilanz nach intensivem Saisoneinstieg Alexander Bieseke Bad Driburg. Angesichts der aktuellen winterlichen Wetterlage informiert die Stadt Bad Driburg sowohl über die Organisation des städtischen Winterdienstes als auch über die geltenden Räum- und Streupflichten der Grundstückseigentümer. Nach Angaben der Stadt sind der städtische Bauhof und die beauftragten Unternehmen weiterhin gut auf winterliche Witterungsverhältnisse vorbereitet. Zu Beginn … Weiterlesen

Einsätze von Rettungsdienst und Feuerwehr an der ZUE Bad Driburg

Anteil am Gesamtaufkommen gering, aber kontinuierlich Alexander Bieseke Bad Driburg / Kreis Höxter.Im Zusammenhang mit der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) für Geflüchtete in Bad Driburg hat der Kreis Höxter Zahlen zu Einsätzen von Rettungsdienst und Feuerwehr im Jahr 2025 auf Nachfrage der Redaktion veröffentlicht. Die Daten ermöglichen eine prozentuale Einordnung der Einsätze im Verhältnis zum gesamten … Weiterlesen

Kritik ist nötig – Lösungen erst recht [update]

Ein Kommentar von Alexander Bieseke ¹Richtigstellung und Einordnung ❗️ Wichtiger Hinweis:Wie inzwischen von der Kreisverwaltung bestätigt wurde, wurde der Winterdienst zu keiner Zeit im gesamten Kreisgebiet eingestellt. Die entsprechende Meldung von Radio Hochstift (Screenshot) war falsch und missverständlich. Sie wurde gelöscht. Richtig ist jedoch, dass man aufgrund der Schneemengen und insbesondere der starken Verwehungen in … Weiterlesen

Strafanzeige gegen Bad Driburger Verwaltungs-spitze wegen  Amtsuntreue und versuchten  Prozessbetrugs

Alexander Bieseke Bad Driburg/Paderborn. Die Stadt Bad Driburg sieht sich aktuell einer Strafanzeige gegenüber, die der Redaktion vorliegt. Diese richtet sich gegen verantwortliche Beamte der Stadt. Anlass der Anzeige durch Rechtsanwalt und Notar a. D. Heribert Böger ist ein Vertrag aus dem Jahr 2021, der dem Eigentümer des Bades Driburg, Markus Graf von Oeynhausen-Sierstorpff, eine … Weiterlesen

Was der Bürgermeister übersieht

Ein Kommentar von Heribert Böger Bad Driburg. In der aktuellen Ausgabe des Mitteilungsblatts schreibt Bürgermeister Deppe, „trotz umfangreicher Recherchen“ habe sich kein Hinweis auf ein Schöpfrecht finden lassen. Das überrascht, denn genau dieses Schöpfrecht an der Hauptquelle wurde bereits 1828 staatlich verliehen und im Urteil des Reichsgerichts ausdrücklich bestätigt. Ich selbst habe diese Fundstelle recherchiert, … Weiterlesen

„Abend der Betriebe“

Geungene Plattform für hiesige Kooperationspartner Simone Flottmeier (Gesamtschule Bad Driburg) Bad Driburg. Die Gesamtschule Bad Driburg lud in diesem Jahr bereits zum dritten „Abend der Betriebe“ ein. Der mittlerweile rund zweistündige traditionelle Abend ist zu einem festen Bestandteil des Schuljahres geworden und ein wichtiger Baustein im Bereich der Berufsorientierung für die Jahrgänge 9 und 10. … Weiterlesen

Graf Oeynhausen-Sierstorpff wendet sich an Mitarbeiter-innen und Mitarbeiter

Alexander Bieseke Bad Driburg. Mit einem Schreiben vom heutigen Freitag wendet sich Marcus Graf von Oeynhausen-Sierstorpff als Arbeitgeber an die Belegschaft seiner Betriebe. Er bezieht darin Stellung zu den medialen Berichterstattungen bezüglich des kürzlich am 04.10.2024 vom Landgericht Paderborn verkündeten Urteils, [2 O 137/24]  wonach die Stadt Bad Driburg verpflichtet ist, den damals 2021 abgeschlossenen … Weiterlesen

Landgericht Paderborn: Presseerklärung zum Verfahren 2 O 137/24 am 4. Oktober 2024

Eine unendliche Geschichte Elisabeth Affani Bad Driburg / Paderborn. Die Begründung des Urteils im Rechtsstreit zwischen der Stadt und Marcus Graf von Oeynhausen-Sierstorpff liegt Bad Driburg im Blick nun vor.In der Presseerklärung des Landgerichts zum „Urkundenprozess“ heißt es, dass das Urteil ein Vorbehaltsurteil sei und die Stadt „unter anderem zur Zahlung eines Betrages in Höhe … Weiterlesen

Kneippen – Tret- und Armbecken als Hydrotherapie

Erfrischende Bewegungen im Eggelandpark Elisabeth Affani Bad Driburg. Wie der Storch im Salat stolzieren Besucherinnen und Besucher des Eggeland-Parks durch das Tretbecken. Ein Bein ziehen sie gravitätisch aus dem Wasser nach oben, beugen die Fußspitze ein wenig nach unten und senken das Bein behutsam wieder ins kühle Nass. Danach ist das andere Bein an der … Weiterlesen

Offener Brief zum Streit zwischen Stadt und UGOS

Alexander Bieseke Mit einem „Offenen Brief” wendet sich die Selbsthilfegruppe pro barrierefrei-bad driburg e.V. an die beiden Streitparteien, die Stadt Bad Driburg und den Unternehmer Marcus Graf von Oeynhausen-Sierstorpff zum Thema: Vertrag über eine Dienstbarkeit, die es eigentlich nicht gibt. Der Stadt droht ein Schaden von nahezu 900.000 Euro, so die regionale Presse. Nun wäre … Weiterlesen

Ein Kommentar zum Auftaktprozess zwischen Stadt und UGOS

Heribert Böger Lange Gesichter zogen Bürgermeister Deppe und Beigeordneter Scholle in der Verhandlung der Klage des Grafen Oeynhausen gegen die Stadt vor dem Landgericht am 12.07.24, als der Vorsitzende Richter nach informativer Befragung beider Parteien die Rechtsmeinung der Kammer vortrug: Die von der Stadt ausgesprochene Irrtumsanfechtung des Vertrages auf Zahlung von jährlich 50.000 € mit … Weiterlesen