Kommunalpolitik

“Rote Haus” aus Dornröschen-schlaf erwacht

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Sanierung der landeseigenen Flüchtlingsunterkunft fast abgeschlossen Alexander Bieseke Bad Driburg/Detmold. Der Umbau des Roten Hauses in der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) für Geflüchtete in Bad Driburg sei abgeschlossen. Die Weberhaus Nieheim gGmbH (Kolping) als Eigentümerin und Bauherrin hat das Gebäude an die Bezirksregierung zur Nutzung übergeben. Heute war die regionale Presse geladen. Ein stufenloser Zugang zum … Weiterlesen

Haushalt 2024 mehrheitlich verabschiedet

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Der Rat der Stadt Bad Driburg hat soeben den Haushalt mit 19 Ja-, 6 Neinstimmen  und 9 Enthaltungen  verabschiedet. Hier veröffentlichen wir die Redebeiträge, die uns die Fraktionen zuvor zur Verfügung gestellt haben. Grundsätzlich gilt, dass das gesprochene Wort gilt. CDU – Andreas Amstutz – (Fraktionsvorsitzender) “Sehr geehrter Herr Bürgermeister Deppe verehrte Kolleginnen und Kollegen … Weiterlesen

Fake-News – ÖDP-Fraktion nimmt Stellung

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Falsche Behauptungen entlarvt Bad Driburg. Als Sprecherin der ÖDP-Fraktion im Rat der Stadt Bad Driburg nimmt Petra Flemming-SchmidtStellung zu den Fake-News einer rechtspopulistischen Partei im Stadtrat. Die Pressemitteilung hat folgenden Wortlaut: ÖDP zu Fake-News einer rechtspopulistischen Partei im StadtratEs gibt eine rechtspopulistische Partei im Rat der Stadt Bad Driburg, die in Teilen auch als rechtsextrem … Weiterlesen

Nationalpark Egge: Bürgerentscheid ab Mitte Mai

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GRÜNE im Rat werben um Zustimmung Elisabeth Affani Bad Driburg. „Der Nationalpark Egge bietet die einmalige Chance, wertvolle Natur für unsere Kinder und Enkel zu erhalten und gleichzeitig wichtige wirtschaftliche Impulse für unseren Kreis zu setzen.“So wirbt Martina Denkner, Sprecherin der GRÜNEN im Rat der Stadt Bad Driburg, um die Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger … Weiterlesen

Sulburgring 11 bald Geschichte? – Ausplaudern nichtöffentlicher Details

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SPD-Fraktion kritisiert Pressemitteilung der CDU  Elisabeth Affani Bad Driburg. „Grundstücksangelegenheiten werden in nichtöffentlicher Sitzung beraten.“ Dieser Hinweis ist der Kern der Kritik an der Pressemitteilung der CDU, über die Bad Driburg im Blick am 19. April berichtete. Die Nichtöffentlichkeit geschehe nicht ohne Grund, erklärt Thomas Arens, Ratsmitglied und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion, in einer Pressemitteilung … Weiterlesen