Grundsteuer B – Dürfen Vermieter die Mieter zur Kasse bitten?

Bad Driburger wissen, dass ein Widerspruch „unverzüglich“ zu erfolgen hat Elisabeth Affani Bad Driburg. Dieser Teil des kleinen ABC der Grundsteuer ist theoretisch der einfachste. Der Vermieter kann die Grundsteuer als Teil der Nebenkosten auf die Mieter umlegen. Das geht aber nur, wenn diese Umlage im Mietvertrag ausdrücklich vereinbart wurde. Zu den Nebenkosten gehört gemäß … Weiterlesen

Die Zukunft der Therme – GRÜNE Bad Driburg formulieren Leitlinien

Stellungnahme zur Übergabe des Förderbescheides Elisabeth Affani Bad Driburg. Das war im Bad Driburger Rathaus eine frohe Botschaft der Regierungspräsidentin Anna Katharina Bölling: Fünf Millionen Euro erhält die Stadt aus GRW-Fördermitteln, um das neue „Driburg Thermen-Konzept“ umsetzen zu können und die Therme für einen möglichen Privatinvestor attraktiver zu machen. Hinter der Abkürzung GRW verbirgt sich … Weiterlesen

Das kleine ABC der Grundsteuer – Das Hemd des Bürgers hat viele Taschen

Elisabeth Affani Bad Driburg. Alle Bürgerinnen und Bürger nutzen Schulen, Kitas, Schwimmbäder, Büchereien, Straßen, Radwege oder Brücken in ihrer Stadt oder Kommune. Insofern werden auch alle über diverse Steuern an den Kosten beteiligt.Die Kommunen haben per Gesetz die Möglichkeit erhalten, zusätzlich alle lokalen Grundeigentümer zur Finanzierung heranzuziehen. Jede/r Bad Driburger Wohneigentümer/in, jede Besitzerin und jeder … Weiterlesen

Haushalt 2025

Bad Driburg. Vor einer Haushaltsrede steht der Haushaltsentwurf der Verwaltung. Ihm folgen die Auseinandersetzung in den Fraktionen, die Debatte und schließlich die Beschlussfassung im Rat. Die Haushaltsreden sind grundsätzlich öffentlich. „Es gilt das gesprochene Wort.“ Diese Anmerkung steht routinemäßig in allen Pressemitteilungen der Fraktionen im Rat der Stadt Bad Driburg, die das jeweilige Manuskript der … Weiterlesen

Sanierung des Flurs in der Grundschule Pömbsen

Mittel im HaushaltsplanVorschlag der GRÜNEN aufgenommen Elisabeth Affani Bad Driburg. Ende 2023 besichtigte die Fraktion der GRÜNEN im Bad Driburger Rat die Grundschule Pömbsen. Die Fraktion stellte den Antrag zur Erweiterung und Optimierung des Flures und sieht nun erste positive Ergebnisse: Im Haushaltsplanentwurf sind Mittel für den dringend notwendigen Umbau eingestellt. Das geht aus einer … Weiterlesen

Was ist meine Immobilie wert?

Einheitswert und MessbetragGrundsteuer B erhitzt Gemüter Elisabeth Affani Bad Driburg. „Ihr baut auf unserer Schlittenwiese!“, empörte sich vor 34 Jahren ein Eigenheimbesitzer, der in der Widukindstraße wohnt. „Ihr baut auf dem Ärztehügel?“, fragte ironisch eine Bekannte. „Am Steinberg sind die Häuser zu teuer“, warnte ein Freund. „Baut nicht am Berg, da habt ihr Wasser im … Weiterlesen

Grundsteuer B – Abgaben-Bescheid für Immobilien-Besitzer

Elisabeth Affani Bad Driburg. In früheren Zeiten gab es Frondienste oder Früchte, Fleisch oder Getreide, Naturalien also, die als Pflichtleistungen der Bürgerinnen und Bürger an den Staat „abgeführt“ werden mussten. Damit finanzierten die Regierenden bisweilen ihren ausschweifenden Lebenswandel. Die Französische Revolution etwa entstand auch aus Protesten gegen ungerecht erhobene Steuern. Heute haben wir natürlich ein … Weiterlesen

Windkraft-Wildwuchs verhindern – SPD fordert Regulation im Kreis

Elisabeth Affani Bad Driburg / Kreis Höxter. Viele Bürgerinnen und Bürger sind frustriert über unregulierte Planungen von Windkraft-Anlagen. Der „Wildwuchs“ war nun Anlass für einen Lösungsvorschlag aus dem Kreis Höxter. Katrin Freiberger, die SPD-Bundestagskandidatin für den heimischen Wahlkreis Höxter-Lippe-Gütersloh, setzt sich für eine rechtssichere Lösung und dafür ein, dass die Städte und Kommunen die Befugnis … Weiterlesen

Kreiswahl-Ausschuss entscheidet über Zulassung Kreiswahl-Vorschläge

Silja Polzin (Kreisverwaltung Höxter) Kreis Höxter/Bad Driburg. In seiner Sitzung am heutigen Freitag, 24. Januar, hat der Kreiswahlausschuss unter Leitung der Kreiswahlleiterin Sigrid Wichmann über die Zulassung der eingereichten Kreiswahlvorschläge entschieden.Im Wahlkreis 135 Höxter – Gütersloh III – Lippe II kandidieren sieben Bewerberinnen und Bewerber darum, über die Erststimme in den Bundestag einzuziehen: • Katrin … Weiterlesen

Neujahrstreffen mit Katrin Freiberger

SPD-Ortsverein bereitet sich auf Wahljahr vor Elisabeth Affani Bad Driburg. Traditionell fand auch zu Beginn des neuen Jahres 2025 eine Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Bad Driburg statt. Der Vorstand hatte zu diesem Treffen Katrin Freiberger eingeladen, die Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Höxter-Gütersloh III-Lippe II. Bad Driburg im Blick berichtete über ihre Nominierung. Wie aus der Pressemitteilung … Weiterlesen

„Da steh ich nun, ich armer Tor“ Wasserausgabe soll geschlossen werden

Schöpfrecht der Bevölkerung nicht nachweisbar Elisabeth Affani Bad Driburg. Unser erhabener Dichterfürst Johann Wolfgang Goethe lässt seinen Dr. Faust darüber jammern, dass er die Freude am Leben verloren hat. „Da steh ich nun, ich armer Tor!                  Und bin so klug als wie zuvor!“  klagt der Jurist, der neben Philosophie und Medizin „leider auch Theologie“ … Weiterlesen

Tempo 30 am Reelser Dorfplatz

GRÜNE bedanken sich Elisabeth Affani Bad Driburg. „Was lange währt, wird endlich gut“, heißt es in einer Pressemitteilung der Bad Driburger GRÜNEN. Darin drückt Ratsfrau Martina Denker ihre Freude darüber aus, dass am Reelser Dorfplatz und Am Feuerteich der Kreis Höxter eine Tempo-30-Zone angeordnet hat.  „Ich freue mich riesig! Das war wirklich ein schönes Weihnachtsgeschenk“, … Weiterlesen