Kommunalpolitik

CDU wirft GRÜNEN Lüge und Hetze vor

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Man erwartet eine öffentliche Entschuldigung Alexander Bieseke Bad Driburg-Reelsen. Warum verdrehen die Grünen Tatsachen und hetzen gar? Das fragt Andreas Amstutz, Fraktionsvorsitzender der CDU im Stadtrat. In seiner Pressemitteilung, die BDiB vorliegt, bezieht er Stellung zur aktuellen Pressemitteilung der Partei Bündnis 90/Die Grünen. (BDiB berichtete) Martina Denkner verdrehe Tatsachen und stelle die Diskussion im Bezirksausschuss … Weiterlesen

Bürgermeister in Erklärungsnot

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ÖDP bezieht Stellung Elisabeth Affani Bad Driburg. Keine gütliche Einigung, kein selbstkritisches Nachdenken, keine Aufarbeitung, keine Fairness, stattdessen Verständnis für das Nichtwissen auf beiden Seiten – Petra Flemming-Schmidt, Sprecherin der ÖDP-Fraktion im Bad Driburger Rat, übt in einer Pressemitteilung heftige Kritik an den Beteiligten: an Bürgermeister Burkhard Deppe, an dem Ersten Beigeordneten Michael Scholle und … Weiterlesen

Streit um städtische Grünfläche in Reelsen?

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GRÜNE sehen Ehrenamtliche brüskiert Elisabeth Affani Bad Driburg / Reelsen. „In Reelsen hat der Bezirksausschuss Anfang 2023 beschlossen, eine städtische Grünfläche für die Nachbarschaft im Neubaugebiet zu nutzen. Es handelt sich um ein kleines Grundstück, das nicht bebaut werden kann. Aus dem Dorfbudget wurde ein Bausatz für einen Holzpavillon gekauft und die Nachbarschaft hat den … Weiterlesen

Rückblick in die Bad Driburger Stadtgeschichte

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Monat Dezember Dr. Udo Stroop (Hauptvorsitzender des Eggegebirgsvereins e.V.) Bad Driburg. In der Broschüre zum Veranstaltungsprogramm 2024 des Heimatvereins Bad Driburg e.V. ist eine interessante Übersicht über die Bad Driburger Stadtgeschichte aus den Jahren 1974 und 1924 enthalten. Mit Einverständnis von Dr. Udo Stroop wurden hier für Bad Driburg im Blick die Ereignisse vom Dezember … Weiterlesen

Mut und Verantwortung – GRÜNE fordern Konsequenzen

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Keine Aktion ohne Reaktion Elisabeth Affani Bad Driburg. Das Urteil des Landgerichts Paderborn im Verfahren zum Verzichtsvertrag ist gesprochen, die Stadt muss zahlen. Der Rat folgte der Empfehlung der Kanzlei Brandi und der Verwaltung, keine weiteren juristischen Schritte zu unternehmen. Die Versicherung der Kanzlei lehnt eine Haftung ab. Bad Driburg im Blick berichtete ausführlich.Wie geht … Weiterlesen

Erster Beigeordneter als Bürgermeister-Kandidat

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CDU-Stadtverband nominiert Michael Scholle Elisabeth Affani Bad Driburg. Die Mitglieder der Bad Driburger CDU wählten für die Kommunalwahl am 14. September 2025 den Ersten Beigeordneten Michael Scholle als Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters.Das geht aus einer Pressemitteilung von Andreas Amstutz hervor.Bereits im Frühjahr 2024 hatten sich demnach die Vorstände der CDU und der FDP … Weiterlesen

Gibt die Stadt klein bei?

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Rat lehnt Nachverfahren abSPD-Fraktion im Rat übt Kritik Elisabeth Affani Bad Driburg. Am vergangenen Montag wurde im Rat über das weitere Vorgehen der Stadt in der juristischen Auseinandersetzung mit Marcus Graf von Oeynhausen-Sierstorpff beraten.Die Verwaltung hatte den Vertretern der Bürgerinnen und Bürger empfohlen, das Urteil des Paderborner Landgerichts zur Gültigkeit des Verzichtsvertrags anzunehmen und der … Weiterlesen

Strukturgutachten – GRÜNE im Kreistag sehen Mängel

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Elisabeth Affani Bad Driburg / Kreis Höxter. Das KCW „Kompetenz Center Wettbewerb“ ist ein unabhängiges Unternehmen mit dem Hauptsitz in Berlin und berät Kommunen, Verkehrsverbünde und Ministerien bei Strategien und Management im Bereich des straßen- und schienengebundenen öffentlichen Verkehrs.Die NBSW als Nahverkehrs-Beratung mit Sitz in Heidelberg beschreibt sich als Partner für zukunftsfähige Mobilitätskonzepte. Beide Unternehmen … Weiterlesen

Stärkere Unterstützung für Kommunen

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SPD-Kreistagsfraktion in Klausur Elisabeth Affani Bad Driburg / Kreis Höxter. Die Kreistagsfraktion der SPD begab sich zu einer Klausurtagung auf die Nordseeinsel Norderney. Die Tagung stand unter dem Eindruck der angespannten finanziellen Lage der Kommunen in NRW und der Regierungskrise in Berlin.Das geht aus einer Pressemitteilung hervor, die Brendan Lubs, Geschäftsführer der SPD-Kreistagsfraktion Höxter, Bad … Weiterlesen

Neuer Bewerber um das Amt des Bürgermeisters

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Parteifreier Kandidat aus Pömbsen Elisabeth Affani Bad Driburg. Überraschung! Noch ist Zeit bis zu den Kommunalwahlen und der Wahl der BürgermeisterInnen in den Kommunen des Kreises Höxter am 14. September 2025. Nun hat der 28-jährige Tobias Josef Tölle seine Kandidatur als Einzelbewerber angekündigt. Er ist in Bad Driburg geboren und in Pömbsen auf dem Hof … Weiterlesen

Fördermittel für Radwegebau: Land NRW erschwert Zugang

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Kritik von Landrat und Bürgermeistern Elisabeth Affani Bad Driburg / Kreis Höxter. Landrat Michael Stickeln und die zehn Bürgermeister im Kreis Höxter sind sich einig. Sie üben Kritik an den Plänen der Landesregierung, für den Ausbau der Radwege die Fördermittel zu kürzen. Daher haben sie in einem Positionspapier ihre Bedenken formuliert und dieses an den … Weiterlesen

Verzichts-Vertrag – Stadt muss zahlen

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Rat soll über weitere juristische Schritte gegen die Kanzlei abstimmen Elisabeth Affani Bad Driburg. Das Urteil des Landgerichts war ein „Vorbehaltsurteil“. Juristen konnten weiterhin prüfen, ob Juristen Wege finden würden, das Urteil abzuwehren. Ein Vergleich mit dem Kläger kam nicht zustande.Bad Driburg im Blick berichtete vollumfänglich. „Um diese Stellungnahme nicht zu überfrachten“ und „in gebotener … Weiterlesen