Ein Kommentar von Alexander Bieseke
Die aktuellen Facebook-Followerzahlen der Bad Driburger Parteien sorgen derzeit für einige Diskussionen. Viele blicken dabei vor allem auf die AfD, die mit großem Abstand die meisten Follower vorweisen kann. Schnell wird dann darüber gesprochen, wie erfolgreich die Partei in den sozialen Medien sei oder welche politischen Schlüsse daraus zu ziehen sind.
Aus meiner Sicht lohnt sich jedoch ein genauerer Blick auf die Ursachen.
Denn die eigentliche Frage lautet nicht: Warum ist die AfD auf Facebook so erfolgreich? Die spannendere Frage ist: Warum überlassen die anderen Parteien ihr dieses Feld nahezu kampflos?
Ich bin politisch interessiert und verfolge die Entwicklungen in unserer Stadt regelmäßig. Dabei stelle ich immer wieder fest, dass ich über kommunalpolitische Themen häufig ausgerechnet über die AfD informiert werde. Nicht, weil ich ihre politischen Positionen teile, sondern weil sie über Ratsarbeit, Ausschüsse, Anträge und Entscheidungen berichtet. Oft erfährt man dort zeitnah, was diskutiert wurde, wer wie abgestimmt hat und welche Auswirkungen eine Entscheidung für die Bürger haben könnte.
Von den übrigen Parteien würde ich mir genau das ebenfalls wünschen.
Dabei geht es nicht um Wahlkampf, Ideologie oder parteipolitische Auseinandersetzungen. Es geht um Transparenz. Die meisten Bürgerinnen und Bürger wissen gar nicht, wie viel Arbeit hinter kommunalpolitischen Entscheidungen steckt. Stundenlange Ausschusssitzungen, Fraktionsberatungen, Gespräche mit Vereinen, Initiativen und Verwaltung – all das geschieht meist außerhalb der öffentlichen Wahrnehmung.
Das Problem: Wenn darüber nicht berichtet wird, entsteht schnell der Eindruck, dass wenig passiert.
Statt regelmäßiger Informationen über die konkrete Ratsarbeit finden sich auf vielen Seiten häufig Veranstaltungshinweise, Glückwünsche zu Jubiläen, Pressemitteilungen oder allgemeine politische Stellungnahmen. Das mag alles seine Berechtigung haben. Aber es beantwortet nicht die Frage, die viele Menschen eigentlich interessiert:
Was passiert aktuell im Rathaus?
Welche Themen bewegen die Stadt?
Wer setzt sich wofür ein?
Warum wurde eine Entscheidung getroffen?
Gerade die SPD, aber auch andere demokratische Parteien, könnten hier deutlich stärker auftreten. Nicht indem sie die Kommunikationsstrategie der AfD kopieren, sondern indem sie ihre eigene Arbeit sichtbarer machen. Nach jeder Ausschusssitzung ein kurzer Bericht. Nach jeder Ratssitzung eine verständliche Zusammenfassung. Klare Erläuterungen zu Anträgen und Abstimmungen. Das würde nicht nur Transparenz schaffen, sondern auch das Vertrauen in die kommunale Demokratie stärken.
Wer politische Debatten nur hinter verschlossenen Türen führt und Ergebnisse erst präsentiert, wenn alles entschieden ist, darf sich nicht wundern, wenn andere die öffentliche Deutung übernehmen.
Die AfD hat erkannt, dass Kommunikation heute Teil der politischen Arbeit ist. Die anderen Parteien scheinen diesen Lernprozess vielerorts noch nicht abgeschlossen zu haben. Dabei geht es nicht darum, der AfD ihre Reichweite zu neiden. Es geht darum, den Bürgerinnen und Bürgern die Informationen zu liefern, die sie zu Recht erwarten dürfen.
Kommunalpolitik lebt vom Mitmachen, vom Interesse und vom Dialog. Dafür müssen die Menschen aber zunächst erfahren, was überhaupt passiert. Genau hier liegt aus meiner Sicht eine der größten Herausforderungen für die Bad Driburger Parteien – und gleichzeitig eine große Chance.
Wichtig dabei ist, wer Transparenz fordert, sollte natürlich auch Transparenz ermöglichen. Gerade in Zeiten sinkenden Vertrauens in Politik und Medien wären Live-Übertragungen von Rats- und Ausschusssitzungen eine Chance, kommunale Demokratie unmittelbar erlebbar zu machen. Wer Bürgerinnen und Bürgern zutraut, ihre Vertreter zu wählen, sollte ihnen auch zutrauen, politische Debatten selbst zu verfolgen und zu bewerten. Die Frage, warum ausgerechnet die CDU zusammen mit der AfD, die sich beide als besonders bürgernah und transparent darstellen, solche Möglichkeiten ablehnen, darf deshalb durchaus gestellt werden.