IFG

Geplante Einschränkung der Informations-freiheit

von

Warum das Thema auch Bad Driburg betrifft Alexander Bieseke Berlin/Bad Driburg. Die Diskussion um eine mögliche Einschränkung von Informationsfreiheitsgesetzen sorgt derzeit bundesweit für Kritik. Hintergrund sind Pläne des Berliner Senats, das dortige Informationsfreiheitsgesetz deutlich zu verändern. Kritiker befürchten eine massive Schwächung der Transparenz staatlichen Handelns. Informationsfreiheitsgesetze ermöglichen es Bürgerinnen und Bürgern, Journalistinnen und Journalisten sowie … Weiterlesen

Geheimsache Heilbadvertrag – Wie Stadt und Graf die zeitige Veröffentlichung verhinderten

von

Auch wir möchten natürlich nicht, dass diese Verträge nun öffentlich werden. – Volker Schwartz (Geschäftsführer Gräflicher Park) nach seinem Gespräch mit dem Beigeordneten Michael Scholle Der Heilbadvertrag ist der teuerste Vertrag in der Stadtgeschichte der Stadt Bad Driburg. Er nimmt fast 5 % des gesamten Haushalts der Stadt ein. Der Inhalt war bis heute in … Weiterlesen