Parteien & Politik

Parteien als Bereiche der Gesellschaft

Nachhaltig, aber nicht wirklich barrierefrei?

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Teutoburger Wald/OWL erhält Tourismus-Zertifikat Alexander Bieseke Bielefeld/Bad Driburg. Während sich die Region über die TourCert-Auszeichnung freut, bemängeln Menschen mit Behinderungen fehlende Transparenz zur Barrierefreiheit. Wurde der Kreis Höxter beteiligt? Bielefeld, 19. September 2025. – Die Urlaubsregion Teutoburger Wald/Ostwestfalen-Lippe (OWL) ist offiziell als „Nachhaltiges Reiseziel“ zertifiziert. Die Auszeichnung nach den Kriterien der Organisation TourCert wurde im … Weiterlesen

Verlässlicher Nahverkehr im Hochstift

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eurobahn startet Regelbetrieb – Busnetz im Wandel Alexander Bieseke Bad Driburg. Ab dem 14. Dezember 2025 kehrt die eurobahn vollständig in den Regelbetrieb zurück. Damit werden nach Monaten mit Einschränkungen wieder alle Linien zuverlässig bedient – darunter auch die stark frequentierten Verbindungen im Teutoburger-Wald-Netz (RB 65 und RB 66), im Maas-Rhein-Lippe-Netz (z. B. RE 13) … Weiterlesen

Weg frei für B64/83

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Koalitionsausschuss ermöglicht Umsetzung baureifer Straßenprojekte – Der Zeitplan ist noch offen Alexander Bieseke Berlin/Kreis Höxter. Der Koalitionsausschuss in Berlin hat am 9. Oktober den Weg für baureife Straßenbauprojekte freigemacht. Durch Umschichtungen im Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität entstehen im Etat des Bundesverkehrsministeriums neue Spielräume in Höhe von rund drei Milliarden Euro. Damit können planfestgestellte und … Weiterlesen

Bürger fordern Schutz von Verschlüsselung und Privatsphäre

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„Chatkontrolle stoppen!“ Alexander Bieseke Berlin/Bad Driburg. Mit der Petition „Chatkontrolle stoppen!“ wenden sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger an die Bundesregierung und fordern, die Pläne zur verpflichtenden Überwachung privater Kommunikation entschieden abzulehnen. Die Petition richtet sich insbesondere an Bundeskanzler Friedrich Merz, Innenminister Alexander Dobrindt, Justizministerin Dr. Stefanie Hubig und Digitalminister Karsten Wildberger. Die Initiatoren der Petition … Weiterlesen

Michael Scholle äußert sich eine Woche nach der Bürgermeister-Stichwahl

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Alexander Bieseke Bad Driburg. Eine Woche nach der Stichwahl zum Bürgermeisteramt der Stadt Bad Driburg hat sich Beigeordneter Michael Scholle in einem Facebook-Beitrag zu Wort gemeldet. Mit diesem Post blickt er dankbar, aber auch nachdenklich auf den intensiven und mehrmonatigen Wahlkampf zurück, der mit der Niederlage gegen den parteilosen Kandidaten Tobias Tölle endete. Scholle betont … Weiterlesen

Bad Driburgs politische Zeitenwende

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Von der Dominanz zur Zerreißprobe Alexander Bieseke Bad Driburg. Die Kommunalwahl 2025 in Bad Driburg hat ein fragmentiertes und zugleich spannendes Bild ergeben. Zwar bleibt die CDU mit 40,8 Prozent der Stimmen und 14 von 34 Sitzen die stärkste Kraft im Stadtrat, doch eine absolute Mehrheit ist weit entfernt. Die Zeiten unangefochtener CDU-Dominanz sind vorbei. … Weiterlesen

Bad Driburg wählt neuen Bürgermeister

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CDU verliert nach mehreren Jahrzehnten die Mehrheit Alexander Bieseke (ein Kommentar) Bad Driburg. Mit einem deutlichen Votum haben die Bürgerinnen und Bürger von Bad Driburg entschieden: Der parteilose Kandidat Tobias Josef Tölle setzte sich in der heutigen Stichwahl mit 62,76 Prozent gegen den CDU-Bewerber Michael Scholle (37,24 Prozent) durch und wird neuer Bürgermeister der Kurstadt. … Weiterlesen

Urteil im Quellenstreit: Wie Bad Driburg einen sicheren Sieg verschenkte

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Alexander Bieseke Bad Driburg. Das Anfang September veröffentlichte Urteil des Landgerichts Paderborn zum „Quellvertrag Wiesenquelle“ wirft ein grelles Licht auf den Millionenschaden, der die Stadt belastet. Eine Analyse der GRÜNEN-Fraktion zeigt: Der entscheidende Fehler passierte nicht nur vor, sondern vor allem nach der Vertragsunterzeichnung – und wurde von der Verwaltungsspitze selbst verursacht, so eine Pressemitteilung … Weiterlesen

Streit um Unterstellungen im Bürgermeister-wahlkampf in Bad Driburg

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Alexander Bieseke Bad Driburg. Im Bürgermeisterwahlkampf in Bad Driburg ist es zu scharfen Auseinandersetzungen gekommen. Hintergrund sind Vorwürfe, die CDU gegen den parteilosen Kandidaten Tobias Tölle erhebt. Die Christdemokraten hatten erklärt, Tölle wolle durch seine Kandidatur rot-grüne Politik „durch die Hintertür“ einführen. Tölle wird von SPD, Grünen und der ÖDP unterstützt, so Martin Blumenthal von … Weiterlesen

Die Stichwahl zum Bürgermeister

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Ein Novum in Bad Driburg seit Ende des Zweiten Weltkriegs Alexander Bieseke Bad Driburg. Bad Driburg steht vor einer historischen Entscheidung. Zum ersten Mal seit Ende des Zweiten Weltkriegs kommt es am 28. September 2025 zu einer Stichwahl um das Bürgermeisteramt. Die Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, sich zwischen dem CDU-Kandidaten Michael Scholle und dem … Weiterlesen

Stichwahl in Bad Driburg – Demokratie auf dem Prüfstand

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Zeit für einen parteilosen Bürgermeister? Ein Kommentar Die bevorstehende  vermutlich erste Stichwahl in Bad Driburg überhaupt, ist mehr als ein einfacher Showdown zwischen Kandidaten – sie ist ein Stresstest für die politische Kultur der Stadt. Seit fast 75 Jahren ist die CDU im Stadtrat erstmals auf Stimmen der Opposition angewiesen. Die AfD ist als zweitstärkste … Weiterlesen

Stichwahl zum Bürgermeister am 28.09.2025

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CDU verliert nach 75 Jahren an Gewicht im Stadtrat – GRÜNE stürzen stark ab – SPD UND FDP verlieren leicht – Gewinnerin des Abends ist die AfD Alexander Bieseke Bad Driburg. Bei der Wahl zum Bürgermeister lag die Wahlbeteiligung bei 61,75 Prozent. Von den insgesamt 15.549 Wahlberechtigten gaben 9.601 Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme ab, … Weiterlesen