Alexander Bieseke
Momentan scheint ein Name in Deutschland kaum zu umgehen zu sein: Friedrich Merz.
Ist er noch der richtige Bundeskanzler? Sind seine Reformen erfolgreich? Greifen die Maßnahmen? Was kommt noch? Wie sozial ausgewogen sind die angekündigten Veränderungen?
Fragen über Fragen – und höchst unterschiedliche Antworten.
Verbände warnen vor Reformen oder fordern weitergehende Veränderungen. Arbeitgeber kritisieren Belastungen, Arbeitnehmerverbände soziale Schieflagen. Sozialverbände schlagen Alarm, Wirtschaftsverbände verlangen Entlastungen.
Und irgendwo dazwischen steht der Bürger.
Er soll verstehen, was reformiert wird, warum – und vor allem: Was bedeutet das für mich?
Dabei ist die Liste der Herausforderungen lang: wirtschaftliche Unsicherheit, hohe Lebenshaltungskosten, Energiefragen, Klimawandel, Kriege und internationale Konflikte, geopolitische Machtverschiebungen und die Interessen der großen Blöcke USA, China und Russland.
Deutschland steckt mittendrin.
Da wäre es sinnvoll, sich mit Lösungen zu beschäftigen.
Stattdessen konzentrieren wir uns häufig auf Personen.
Erst Merkel weg
Erinnern wir uns.
Lange Zeit hieß es: Merkel muss weg.
Angela Merkel ging schließlich.
Dann kam die Ampel.
Und irgendwann hieß es: Die Ampel muss weg.
Auch sie ist Geschichte.
Jetzt heißt es: Merz muss weg.
Und dann?
Dann kann kommen, wer will.
Denn auch der nächste Bundeskanzler oder die nächste Bundeskanzlerin wird feststellen, dass Probleme nicht verschwinden, nur weil sich das Gesicht an der Regierungsspitze ändert.
Rente, Gesundheitsversorgung, Pflege, Energie, Bürokratie und Infrastruktur bleiben Herausforderungen. Die internationale Lage richtet sich ohnehin nicht danach, wer im Kanzleramt sitzt.
Der politische Weg-mit-dem-Ruf
Vielleicht haben wir uns an etwas gewöhnt, das einer Demokratie nicht guttut: Für komplexe Probleme suchen wir einen einfachen Schuldigen.
Einen Namen.
Eine Partei.
Eine Regierung.
Einen Kanzler.
Und dann lautet die Lösung:
Der muss weg.
Das ist einfach.
Aber was kommt danach?
Ein Regierungswechsel ist kein Reset-Knopf.
Wer heute „Merz muss weg“ ruft, muss ihn nicht verteidigen. Aber er sollte beantworten können, was danach konkret besser werden soll – und wie.
Sonst wechseln wir nur die Personen, nicht die Probleme.
Und der nächste Regierungschef wird womöglich schon nach wenigen Monaten feststellen, dass auch er diese Rufe nicht überhören kann.
Sachsen-Anhalt als Warnsignal
Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat gezeigt, wie stark sich politische Kräfteverhältnisse verschieben können. Die CDU kam auf 17,2 Prozent, die AfD auf 43,8 Prozent.
Das Ergebnis ist zunächst das einer Landtagswahl und kein automatisches Urteil über die Bundesregierung.
Aber Parteien sollten es ernst nehmen – nicht, indem sie den Wählerinnen und Wählern erklären, warum sie falsch gewählt haben, sondern indem sie fragen:
Warum haben Menschen das Vertrauen verloren?
Diese Frage stellt sich auch vor den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin.
Nicht als Vorhersage, sondern als demokratische Bestandsaufnahme.
Denn Wahlergebnisse entstehen nicht im luftleeren Raum.
Durchhalteparolen helfen niemandem
Nach schlechten Ergebnissen folgen gerne Durchhalteparolen:
Man müsse geschlossen bleiben.
Jetzt erst recht weitermachen.
Sich nicht auseinanderdividieren lassen.
Das gehört zum politischen Geschäft. Doch irgendwann sollte aus dem Durchhalten Nachdenken werden.
Eine Partei, die nur erklärt, warum sie weitermachen muss, aber zu wenig fragt, warum Menschen sich abwenden, könnte Wesentliches übersehen.
Vielleicht reicht es nicht, die Kommunikation zu optimieren.
Vielleicht muss man zuhören – nicht nur den eigenen Mitgliedern.
Vielleicht brauchen wir mehr Bürger
Damit sind wir bei einer grundsätzlichen Frage:
Hat sich die klassische Parteipolitik zumindest teilweise überlebt?
Nicht die parlamentarische Demokratie und nicht Parteien als solche. Sie bleiben wichtig.
Aber vielleicht die Vorstellung, Bürger müssten alle vier oder fünf Jahre ihr Kreuz machen und sich danach möglichst wenig einmischen.
Gerade auf kommunaler Ebene wissen Menschen sehr genau, was sie beschäftigt:
Eine kaputte Straße.
Eine fehlende Busverbindung.
Eine nicht barrierefreie Einrichtung.
Eine sanierungsbedürftige Schule.
Steigende Gebühren.
Ein Bauprojekt, über das seit Jahren gestritten wird.
Hier wird Politik unmittelbar erlebt. Hier könnte mehr direkte Bürgerbeteiligung ansetzen:
Bürgerentscheide.
Bürgerbefragungen.
Bürgerräte.
Mehr Transparenz und nachvollziehbare Entscheidungsgrundlagen.
Das bedeutet nicht, jede komplizierte Frage per Ja oder Nein zu entscheiden. Aber warum sollte die Bevölkerung nicht häufiger beteiligt werden, wenn es um grundlegende Fragen ihres Lebensumfelds geht?
Demokratie ist mehr als Personenkult
Vielleicht müssen wir uns von einer Politik verabschieden, die zu stark auf einzelne Personen zugeschnitten ist.
Merkel war nicht Deutschland.
Die Ampel war nicht Deutschland.
Merz ist nicht Deutschland.
Auch sein Nachfolger oder seine Nachfolgerin wird es nicht sein.
Regierungen kommen und gehen. Probleme bleiben.
Deshalb sollten wir weniger fragen:
„Wer muss weg?“
Und häufiger:
„Was muss sich ändern?“
Das ist schwieriger, unbequemer und liefert selten eine einfache Schlagzeile.
Aber vielleicht ist es genau die politische Debatte, die wir brauchen.
Denn wenn wir immer nur den nächsten Verantwortlichen zum Teufel jagen, kann am Ende tatsächlich kommen, wer will.
Und auch er wird bald feststellen:
Der Ruf „Du musst weg!“ ist inzwischen lauter als die Frage „Was können wir gemeinsam besser machen?“
Vielleicht sollten wir darüber nachdenken.
Nicht nur vor einer Wahl.
Sondern danach.