Ein Kommentar zum Auftaktprozess zwischen Stadt und UGOS

Heribert Böger Lange Gesichter zogen Bürgermeister Deppe und Beigeordneter Scholle in der Verhandlung der Klage des Grafen Oeynhausen gegen die Stadt vor dem Landgericht am 12.07.24, als der Vorsitzende Richter nach informativer Befragung beider Parteien die Rechtsmeinung der Kammer vortrug: Die von der Stadt ausgesprochene Irrtumsanfechtung des Vertrages auf Zahlung von jährlich 50.000 € mit … Weiterlesen

Verwirrspiel – Quellen im Eggelandpark

Sinn eines Liegenschaftkatasters und Grundbuchamts Elisabeth Affani Bad Driburg / Kreis Höxter. Wie wichtig eine gründliche Aufzeichnung aller für die Stadt bedeutenden Ereignisse und Orte ist, zeigt sich auch an der bunten Mischung der Wasserläufe und Quellen unserer Stadt. Noch wichtiger ist die Aufzeichnung der Besitzrechte an diesen Quellen, wie sich an der neuesten Entwicklung … Weiterlesen

Transparenz-Offensive (Teil 5) – Verzichts-Erklärung vor dem Landgericht

Marcus Graf von Oeynhausen-Sierstorpff klagt auf Zahlung Bad Driburg / Paderborn. „Für den am 12.07.2024 anstehenden Verhandlungstermin ist – soweit der Akte zu entnehmen – das persönliche Erscheinen der Parteien angeordnet“, heißt es lapidar im Schreiben des Pressereferenten am Landgericht Paderborn. Unter dem Aktenzeichen 2 O 137/24 findet dort am Freitag um 9.00 Uhr in … Weiterlesen

Mehr als 35.000 Abstimmungsbriefe bei der Kreisverwaltung eingegangen

Infoveranstaltung zum Bürgerentscheid über National-Park-Frage am 4. Juni 2024 in Steinheim Bad Driburg. Die Beteiligung am Bürgerentscheid im Kreis Höxter liegt aktuell bei rund 30 Prozent.  Damit wäre das erforderliche Quorum von 20 Prozent übertroffen. „Eine Prüfung der Gültigkeit der abgegebenen Stimmzettel erfolgt allerdings erst bei der Auszählung, die am 13. Juni beginnt“, erklärt die … Weiterlesen

115.027 stimmberechtigte Bürgerinnen und Bürger erhalten in den kommenden Tagen Post vom Kreis Höxter

Abstimmungsunterlagen zum Bürgerentscheid versendet Kreis Höxter/Bad Driburg. Der erste Bürgerentscheid auf Kreisebene rückt näher. Die Abstimmung erfolgt ausschließlich per Briefwahl. „In den kommenden Tagen erhalten alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger im Kreis Höxter ihre Abstimmungsunterlagen mit der Post zugesendet“, erklärt die Leiterin des Gemeinschaftsbüros Landrat, Clarissa Weber. Sie ist beim Kreis Höxter für die Organisation … Weiterlesen

Nationalpark Egge: Zahlen und Fakten GRÜNE rufen zu fairem Dialog auf

Elisabeth Affani Bad Driburg. In der letzten Woche rief die Fraktion der GRÜNEN im Kreistag dazu auf, in den Debatten um die Einrichtung eines Nationalparks Egge Fairness walten zu lassen. Anlass war die Beschädigung einer Stelltafel der Befürworter des Nationalparks.„Wir können Argumente austauschen, aber Sachbeschädigungen sind nicht akzeptabel!“, erklärte Fraktionsvorsitzende Martina Denkner. In ihrer aktuellen … Weiterlesen

“Der Nationalpark ist kein Öko-Traum, keine Blühwiese zum Tief-Einatmen”

Bad Driburg.  Am vergangenen Dienstag erreichte unsere Redaktion ein Leserbrief der Bad Driburgerin Esther Kleine. Es sei weder konservativ noch patriotisch, gegen den Nationalpark zu sein, so Kleine in ihrem Leserbrief. Weiter heißt es: Die Region hat mich als Heimatverbundene nie losgelassen, weil man sich hier kennt: An der Gartenhecke, auf dem Spielplatz, in der … Weiterlesen

CDU-Ortsunion Pömbsen: Vorstandswahl Klaus-Jürgen Egeling löst Friedhelm Möller ab

Elisabeth Affani Bad Driburg. Bereits Ende März wurden in einer Mitgliederversammlung der CDU-Ortsunion Pömbsen als Teil des Stadtverbandes Vorstandswahlen durchgeführt.Neuer Vorsitzender ist Klaus-Jürgen Egeling. Er folgt in dieser Funktion Friedhelm Möller, der das Amt mehr als 16 Jahre innehatte und sich nun als Stellvertreter und Mitgliederbeauftragter engagieren wird. Das geht aus einer Pressemitteilung hervor, die … Weiterlesen

“Rote Haus” aus Dornröschen-schlaf erwacht

Sanierung der landeseigenen Flüchtlingsunterkunft fast abgeschlossen Alexander Bieseke Bad Driburg/Detmold. Der Umbau des Roten Hauses in der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) für Geflüchtete in Bad Driburg sei abgeschlossen. Die Weberhaus Nieheim gGmbH (Kolping) als Eigentümerin und Bauherrin hat das Gebäude an die Bezirksregierung zur Nutzung übergeben. Heute war die regionale Presse geladen. Ein stufenloser Zugang zum … Weiterlesen

Haushalt 2024 mehrheitlich verabschiedet

Der Rat der Stadt Bad Driburg hat soeben den Haushalt mit 19 Ja-, 6 Neinstimmen  und 9 Enthaltungen  verabschiedet. Hier veröffentlichen wir die Redebeiträge, die uns die Fraktionen zuvor zur Verfügung gestellt haben. Grundsätzlich gilt, dass das gesprochene Wort gilt. CDU – Andreas Amstutz – (Fraktionsvorsitzender) “Sehr geehrter Herr Bürgermeister Deppe verehrte Kolleginnen und Kollegen … Weiterlesen

Info-Veranstaltungen des Kreises zum Thema Nationalpark Egge

Bürgerentscheid: Ja oder Nein zum Antrag an das Land zur Errichtung eines Nationalparks in der Eggeregion Alexander Bieseke Soll der Kreis Höxter beim Umweltministerium NRW einen Antrag für die Einrichtung eines Nationalparks auf den landeseigenen Flächen der Eggeregion stellen? Abstimmungszeitraum: Ende Mai bis 12. Juni 2024, 24 Uhr Über diese Frage genau sollen die 115.000 … Weiterlesen

Workers‘ Memorial Day

IG BAU sorgt sich um Gesundheit am ArbeitsplatzMehr Schutz bei „Sonnenjobs“ Elisabeth Affani Bad Driburg / Kreis Höxter / Bielefeld. Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt mit ihrem Bezirksverband OWL in Bielefeld erinnert am 28. April anlässlich des internationalen Gedenktages für Arbeiter an die Menschen, „die der Job krank gemacht hat oder die bei der Arbeit sogar ihr … Weiterlesen