Alexander Bieseke
Bad Driburg. Nachdem der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Bad Driburg die Entscheidung über die umstrittene Erhöhung der Bäder-Tarife kurzfristig von der Tagesordnung genommen hat, rückt die inhaltliche Debatte in den Vordergrund. Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der AfD haben in vorliegenden Pressemitteilungen ausführlich Stellung bezogen. Während beide Parteien die drastischen Preissprünge ablehnen, setzen sie bei der Begründung und den geforderten Konsequenzen unterschiedliche Schwerpunkte.
Die Grünen: Ausgleich zwischen Inflation und Sozialverträglichkeit
Die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen betont die soziale Verantwortung der Stadt bei der Gestaltung der Entgeltordnung. Nach Vorlage der Verwaltung hätten die Eintrittspreise teils massiv ansteigen sollen – etwa bei der Familienkarte im Freizeitbad von 150 Euro auf 250 Euro (zzgl. 50 Euro je weiterem Kind) oder bei der ermäßigten Hallenbad-Saisonkarte von 55 Euro auf 160 Euro.
Die Grünen verweisen zwar darauf, dass seit der letzten Anpassung im Jahr 2019 die Inflation um knapp 25 Prozent gestiegen sei und ein gewisser Preisausgleich nachvollziehbar erscheine. Ein Dreifach-Anstieg sei jedoch nicht vermittelbar.
- Erholung vor Ort sichern: Fraktionssprecherin Beate Kümper hebt hervor, dass die Bäder für Familien mit geringerem Einkommen, die sich keine Urlaubsreisen leisten können, essenziell bleiben müssen.
- Besuchereinbußen verhindern: Co-Sprecher Bernd Blome und die Fraktion warnen davor, dass drastische Erhöhungen zu sinkenden Besucherzahlen führen. Dass Bad Driburg im Vergleich zu anderen Kommunen noch vier Bäder unterhalte, nütze nichts, wenn die Bürger das Angebot meiden.
Die Grünen fordern daher in ihrem bereits eingereichten Änderungsantrag eine familienfreundliche Überarbeitung zusammen mit der Betriebsleitung, um soziale Härten gezielt abzufedern.
Die AfD: Fundamentalkritik an der städtischen Haushaltspolitik
Die AfD-Fraktion begrüßt ebenfalls die Absetzung des Tagesordnungspunkts, nutzt ihre Stellungnahme jedoch für eine Grundsatzkritik an den städtischen Finanzen. Aus Sicht der Fraktion zeigt die kurzfristige Absetzung vor allem, wie unausgegoren die Vorlage der Verwaltung gewesen sei.
Die Fraktion lehnt die geplanten Preiserhöhungen – wie etwa die Verdreifachung der Familien-Saisonkarte in Neuenheerse oder Preisaufschläge von über 60 Prozent im Freizeitbad – kategorisch ab und kündigt an, gegen entsprechende Vorlagen zu stimmen.
- Keine Belastung von Familien: Fraktionsvorsitzender Klaus Lange betont, dass die Zeche für steigende Kosten nicht einseitig bei Familien und Kindern abgeladen werden dürfe.
- Ausgabenpolitik hinterfragen: Peter Eichenseher (AfD) zieht die Haushaltsführung der Stadt heran. Der eigentliche Skandal spiele sich hinter den Kulissen ab: Während die Preiserhöhungen bei den Bädern nur eine geringe Erhöhung des Deckungsbeitrags