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Eine unendliche Geschichte Elisabeth Affani Bad Driburg / Paderborn. Die Begründung des Urteils im Rechtsstreit zwischen der Stadt und Marcus Graf von Oeynhausen-Sierstorpff liegt Bad Driburg im Blick nun vor.In der Presseerklärung des Landgerichts zum „Urkundenprozess“ heißt es, dass das Urteil ein Vorbehaltsurteil sei und die Stadt „unter anderem zur Zahlung eines Betrages in Höhe … Weiterlesen
Heribert Böger Lange Gesichter zogen Bürgermeister Deppe und Beigeordneter Scholle in der Verhandlung der Klage des Grafen Oeynhausen gegen die Stadt vor dem Landgericht am 12.07.24, als der Vorsitzende Richter nach informativer Befragung beider Parteien die Rechtsmeinung der Kammer vortrug: Die von der Stadt ausgesprochene Irrtumsanfechtung des Vertrages auf Zahlung von jährlich 50.000 € mit … Weiterlesen
Betonung auf künftigen gemeinsamen Marketingaktivitäten Bad Driburg. Was lange währt, wird endlich gut. Der neue Dienstleistungsvertrag zwischen der Stadt Bad Driburg und dem Gräflichen Park ist von beiden Seiten unterschrieben und kann pünktlich am 1. April in Kraft treten. Nach einer intensiven Diskussion stimmten 21 Ratsmitglieder für den Vertrag, 13 stimmten dagegen. Die Argumente sind … Weiterlesen