Haushalt 2024 mehrheitlich verabschiedet

Der Rat der Stadt Bad Driburg hat soeben den Haushalt mit 19 Ja-, 6 Neinstimmen  und 9 Enthaltungen  verabschiedet. Hier veröffentlichen wir die Redebeiträge, die uns die Fraktionen zuvor zur Verfügung gestellt haben. Grundsätzlich gilt, dass das gesprochene Wort gilt. CDU – Andreas Amstutz – (Fraktionsvorsitzender) “Sehr geehrter Herr Bürgermeister Deppe verehrte Kolleginnen und Kollegen … Weiterlesen

Fake-News – ÖDP-Fraktion nimmt Stellung

Falsche Behauptungen entlarvt Bad Driburg. Als Sprecherin der ÖDP-Fraktion im Rat der Stadt Bad Driburg nimmt Petra Flemming-SchmidtStellung zu den Fake-News einer rechtspopulistischen Partei im Stadtrat. Die Pressemitteilung hat folgenden Wortlaut: ÖDP zu Fake-News einer rechtspopulistischen Partei im StadtratEs gibt eine rechtspopulistische Partei im Rat der Stadt Bad Driburg, die in Teilen auch als rechtsextrem … Weiterlesen

Nationalpark Egge: Bürgerentscheid ab Mitte Mai

GRÜNE im Rat werben um Zustimmung Elisabeth Affani Bad Driburg. „Der Nationalpark Egge bietet die einmalige Chance, wertvolle Natur für unsere Kinder und Enkel zu erhalten und gleichzeitig wichtige wirtschaftliche Impulse für unseren Kreis zu setzen.“So wirbt Martina Denkner, Sprecherin der GRÜNEN im Rat der Stadt Bad Driburg, um die Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger … Weiterlesen

Sulburgring 11 bald Geschichte? – Ausplaudern nichtöffentlicher Details

SPD-Fraktion kritisiert Pressemitteilung der CDU  Elisabeth Affani Bad Driburg. „Grundstücksangelegenheiten werden in nichtöffentlicher Sitzung beraten.“ Dieser Hinweis ist der Kern der Kritik an der Pressemitteilung der CDU, über die Bad Driburg im Blick am 19. April berichtete. Die Nichtöffentlichkeit geschehe nicht ohne Grund, erklärt Thomas Arens, Ratsmitglied und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion, in einer Pressemitteilung … Weiterlesen

CDU schlägt Scholle als Bürgermeisterkandidat vor

FDP unterstützt diesen Vorschlag Alexander Bieseke Bad Driburg. Die Vorstände von CDU und FDP setzen gemeinsam zur Kommunalwahl 2025 auf Michael Scholle, den Beigeordneten der Stadt Bad Driburg, als Kandidat für das Bürgermeisteramt, so eine Pressemitteilung der CDU. Michael Scholle sei ausgebildeter Verwaltungsbetriebswirt und Volljurist. Seine herausragenden Kenntnisse auf den unterschiedlichsten kommunalen Fachgebieten habe er … Weiterlesen