SPD-Fraktion: „Schlampiger Umgang mit Fördermitteln für die Großturnhalle“

  • 6. April 2024

Millionengrab statt Förderung

Elisabeth Affani

Bad Driburg. Harsche Kritik übt die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat Nadine Nolte in ihrer Pressemitteilung an der Verwaltung der Stadt. Es geht um den Umbau und die Erweiterung der Großturnhalle Auf dem Krähenhügel, der einer der Bausteine im Förderprogramm ISEK sein sollte.


Für die Großturnhalle habe es im Rahmen der Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepte bereits im Juni 2022 konkrete Planungen gegeben. Alle Ratsfraktionen stimmten laut Pressemitteilung dafür. Die Maßnahme werde zu 90 Prozent mit immerhin rund einer Million Euro gefördert. „Für die Stadt Bad Driburg also ein Schnäppchen“, schreibt Nadine Nolte.
Danach habe ihre Fraktion mehrfach die Verwaltung angemahnt, die Förderfristen zu beachten. Die Bezirksregierung gewährte Aufschub bis zum Dezember 2023. Die Verwaltung sei untätig geblieben. Noch einmal habe die Bezirksregierung Aufschub gewährt, dieses Mal bis zum 30. Juni 2024.

Derzeitige Ansicht der Großturnhalle. Foto: SPD Bad Driburg


Inzwischen seien durch den Stadtrat Gewerke, also Aufträge in Höhe von 850.000 Euro vergeben worden.
Im März 2024 habe die SPD-Fraktion eine weitere, die dritte Anfrage gestellt. Im Ausschuss für Bau, Straßen, Umwelt und Klimaschutz stellte der Erste Beigeordnete Michael Scholle den Baubeginn in der zwölften Kalenderwoche in Aussicht. Auch Bürgermeister Burkhard Deppe habe im Mitteilungsblatt den Baubeginn angekündigt. Das wäre der 18. März gewesen.
Ein von der SPD-Fraktion geforderter Bauzeitenplan sei nicht vorgelegt worden.

Die Fraktionsvorsitzende befürchtet für die Stadt Bad Driburg ein finanzielles Desaster. Für die Fertigstellung verblieben genau drei Monate. Dies sei in dem Zeitraum jedoch nicht mehr möglich. „Ein Millionengrab für die Stadt Bad Driburg. Denn alles, was bis zum 30. Juni nicht fertiggestellt ist, fällt nicht mehr in die Förderung.“ Statt einer Förderung von 90 Prozent blieben 100 Prozent der Kosten für die Stadt.
„Schlampiger kann man mit Fördermitteln nicht umgehen!“, konstatiert Nadine Nolte.

Titelbild: Großturnhalle des Schulzentrums der Gesamtschule