Bürgermeister Burkhard Deppe wendet sich an Bürgerschaft

Deppe reagiert auf offenen Brief von Markus Graf von Oeynhausen-Sierstorpff

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

unsere Stadt Bad Driburg ist seit Jahren bis in das Jahr 2020 hinein in wirklich guter Entwicklung. In unserer Größenordnung sind wir eine der wenigen Städte, deren Einwohnerzahl leicht wächst. Wir haben eine rege Bautätigkeit in unseren Baugebieten, die auch für Auswärtige offensichtlich sehr attraktiv sind. Wir haben viele wichtige Projekte der Stadtentwicklung realisieren können. Der Neubau der Langen Straße wurde im Herbst 2019 fertig gestellt. Damit ist unsere Innenstadt nicht nur deutlich schöner geworden, auch der Verkehrsfluss funktioniert bei höherer Verkehrssicherheit deutlich besser. Das Iburg-Stadion wurde saniert, wir haben erhebliche Finanzmittel in die Modernisierung unserer Schulen und anderen Liegenschaften in der Kernstadt wie auch in unseren Dörfern investiert. Unsere Dörfer verfügen seit dem letzten Jahr auch über eigene Dorfbudgets.

Auch finanzwirtschaftlich stehen wir bisher gut dar. Das ist uns auch durch das besonders positive Prüfungsergebnis der Gemeindeprüfungsanstalt bestätigt worden.

Diese gute Entwicklung verdanken wir in erster Linie der allgemeinwirtschaftlich guten Entwicklung in unserem Land in den letzten Jahren. Wir verdanken sie ebenso all’ denjenigen, die mit Fleiß und Engagement in den Unternehmen in unserer Stadt ihrer beruflichen Tätigkeit nachgehen – sei es im abhängigen Beschäftigungsverhältnis oder unternehmerisch tätig. Seit jeher setzt sich die Stadt Bad Driburg mit den ihr zur Verfügung stehenden Mitteln dafür ein, Unternehmen in ihrer Entwicklung zu helfen.

Das gute Ansehen unserer Stadt verdanken wir darüber hinaus all’ denjenigen, die sich in Vereinen und Institutionen ehrenamtlich in unserer Stadt betätigen. All’ das führt zu einem hohen Ansehen unserer Stadt als auch zu einem hohen Maß an Gemeinsinn. Das ist höchst erfreulich, weil die Erfahrung zeigt, dass diejenigen Städte in Sachen Standortentwicklung am erfolgreichsten sind, in denen möglichst viele an einem Strang ziehen.

Im Zuge der Corona-Krise sind viele nun in Sorge – ja regelrecht in Angst. Angst zunächst um die eigene Gesundheit und um die Gesundheit der Familien und Nahestehenden, in berechtigter Sorge aber auch um die wirtschaftliche Perspektive für die nächste Zukunft. Einzelhändler, Restaurants, Hotels in unserer Stadt haben übergangsweise schließen müssen. Damit ist eine Ausnahmesituation entstanden, wie wir sie uns alle noch vor wenigen Wochen niemals hätten vorstellen können. Es macht traurig, diese Entwicklung als Bürgermeister mit ansehen zu müssen. Deshalb gilt die Hoffnung, dass die angeordneten Schutzmaßnahmen greifen, der gegenwärtige Ausnahmezustand nicht allzu lange dauert und das Leben in unserer Stadt sich möglichst schnell wieder normalisiert. Gemeinsam und mit großer Disziplin kann es gelingen, die Herausforderungen zu bestehen.

Natürlich wird es eine Nach-Corona-Zeit geben und natürlich wird die Welt sich weiterdrehen. Dafür braucht es in den nächsten Wochen eine brauchbare Strategie von Bund und Land. Für die Zukunft gilt genauso: Im gemeinsamen Wirken aller Beteiligten wird es am besten gelingen, den Standort Bad Driburg nach vorne zu bringen (und so jedem Einzelnen, aber auch für die Unternehmen in unserer Stadt die bestmögliche Perspektive zu bieten).

Höchst erfreulich sind die  vielfach entstandenen Initiativen zur Hilfe untereinander: die Freiwilligen der Bad Driburger Nachbarschaftshilfe 2020, der Einsatz der Speisekammer, die Ehrenamtlichen um den Dringenberger Dorfladen und die Dringenberger Vereine als auch jeden, der persönlich sich um seinen Nächsten kümmert. Auch Unternehmen haben ihre Angebote der Situation angepasst – etwa mit ihren Lieferdiensten.

Die Finanzlage der Stadt wird sich durch die Krise deutlich verschlechtern. Steuereinnahmen, Kurbeiträge brechen weg. Das Land NRW wird uns – auch Dank des Einsatzes unseres heimischen Landtagsabgeordneten – helfen. Allerdings wird es keinen vollständigen Ausgleich geben. Neue Investitionen stellen wir deshalb in den nächsten Wochen konsequent auf den Prüfstand.

Umso mehr ist auch zu begrüßen, wenn jetzt von Graf Marcus von Oeynhausen-Sierstorpff in einem Offenen Brief an mich und an die Mitglieder des Stadtrates der Schulterschluss über den Betrieb der Kureinrichtungen in unserer Stadt angeboten wird. Die Stadt Bad Driburg ist als staatlich anerkanntes Mineralheilbad anerkannt. Bad Driburg verdankt seine gute Position und sein Renommee als ausgewiesener Gesundheitsstandort vor allem auch dem Engagement des Gräflichen Parks über die Jahrzehnte und Jahrhunderte. Die Ausrichtung als Gesundheitsstandort wird eine gute Perspektive auch in der Zukunft bieten. Gerade jetzt in der Frühlingszeit ist es herrlich, sich im Park aufzuhalten und die Natur sich entwickeln zu sehen.

Allerdings sind die ausgesandten Signale widersprüchlich. Zur Erinnerung: Die Kureinrichtungen in Bad Driburg befinden sich nicht in öffentlicher, sondern in privater Hand. Die Gräfliche Unternehmensgruppe stellt der Stadt Bad Driburg die Kureinrichtungen gegen eine regelmäßig zu verhandelnde Vergütung zur Verfügung.

Seit Längerem schon laufen die Verhandlungen über die für die Zukunft festzulegenden Modalitäten. Beide Parteien hatten sich in dem derzeitig gültigen Interimsvertrag geeinigt, die Angemessenheit der Vergütung durch die Bezirksregierung Detmold als Stelle für die Preisaufsicht bei der Vergabe öffentlicher Aufträge prüfen zu lassen. Das Ergebnis liegt seit Oktober 2019 vor. Die Prüfung wurde auf der Basis der 2018er Ist-Zahlen für 2019 vorgenommen.

Wir erkennen das Ergebnis an und wollen auf dieser Grundlage über eine dauerhafte Lösung sprechen. Die Stadt Bad Driburg finanziert sich aus Steuern und Beiträgen, d.h. aus Mitteln der Allgemeinheit. Mit dem Ergebnis der aufsichtsbehördlichen Prüfung ist die Angemessenheit der Leistungsvergütung festgestellt. Damit liegt eine Preisobergrenze vor – mehr darf nicht bezahlt werden. Wir sind überzeugt, dass mit dem festgestellten Ergebnis der gräfliche Kurpark Bad Driburg (durchaus auch mit einem angemessenen Pachtertrag) wirtschaftlich auskömmlich in Top-Qualität unterhalten werden kann.

Alle im Stadtrat wollen eine akzeptable und langfristige Lösung, wollen die erfolgreiche Zusammenarbeit und Kooperation im Rahmen so vieler erfolgreicher Projekte der vergangenen Jahre nahtlos fortsetzen. So können wir Bad Driburg weiterhin als eines der führenden Heilbäder positionieren und weiterentwickeln.

Vor zwei Jahren haben wir sogar angeboten, eine gemeinsame Institution zu schaffen, um den Betrieb der Kureinrichtungen in der Zukunft gemeinsam auf völlig neue Füße zu stellen.

Allerdings hat der Gräfliche Park deutlich höhere Vorstellungen, was die Vergütung für die bereit gestellten Leistungen angeht und deshalb Rechtsmittel erhoben. Es war auch in die Diskussion gebracht worden, den Gräflichen Kurpark zu schließen. In diesem Falle bliebe uns tatsächlich nichts anderes übrig, als eine eigene Lösung zu erarbeiten.

Umso mehr begrüßen wir den nun angebotenen Schulterschluss, besonders, wenn damit die Rückkehr auf den gemeinsamen Weg gemeint ist. Schulterschluss ja – wir sind dazu bereit, waren es immer.

Mit freundlichen Grüßen

Burkhard Deppe
Bürgermeister