Michael Scholle und Alexander Bieseke im Gespräch

Michael Scholle, Beigeordneter und Allgemeiner Stellvertreter des Bürgermeisters im Interview mit dem Herausgeber von Bad Driburg im Blick

Bad Driburg. Bad Driburg im Blick bedankt sich bei Michael Scholle (39), der sich Alexander Bieseke für ein Online-Interview zur Verfügung stellte. Er bekleidet das Amt des Ersten Beigeordneten bei der Stadt Bad Driburg seit August 2020 und ist zuständig für die Bereiche Personal und Organisation, begleitend für die Bereiche EDV / Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Klimaschutz.

Wichtiges aktuelles Arbeitsfeld ist die Kooperation zwischen Stadt und Gräflichem Park. Scholle ist Volljurist und war Leiter des Bürgermeisterreferates sowie Oberverwaltungsrat im Rechtsamt der Stadt Paderborn.
Sein Abitur machte er im Gymnasium St. Xaver, studierte in Paderborn Verwaltungs- und Betriebswirtschaft sowie Jura an der Universität Bielefeld. Er ist verheiratet und hat drei Kinder.

Michael Scholle erklärt, dass es ihm in Bad Driburg sehr gut gefalle. Er freue sich darauf, die in der Stadt angestoßenen Projekte mitzugestalten, etwa die Gestaltung des Areals um die ehemalige Eggeland-Klinik. Es sei angesichts der umfangreichen Projekte in der Stadtplanung gut, dass man die Verwaltungsspitze gestärkt habe, zum Beispiel mit Blick auf die Digitalisierung.

Natürlich kommt auch das Thema der Kurbeiträge und der Anteil der Zahlungen an den Gräflichen Park zur Sprache. Michael Scholle erinnert an die lange Tradition der Zusammenarbeit zwischen der Stadt und dem Betreiber des Kurbades und unterstreicht die Bereitschaft der Stadt, ihren vertraglichen Verpflichtungen nachzukommen. Der Dienstleistungsvertrag und der Interimsvertrag sollen durch einen neuen, langfristigen Vertrag ersetzt werden.

Michael Scholle erkennt das Alleinstellungsmerkmal und die Bedeutung des Kurparks regional und überregional an und nennt es ein „paradiesisches Stückchen Erde“. Dass er finanziert werden müsse, stehe außer Frage. Im Idealfall würden die Kosten durch die Kurbeiträge gedeckt. Die Höhe der Kurbeiträge sei mit den umliegenden Kurorten verglichen worden, die Erhöhung habe die Stadt moderat halten wollen.

Was die Beitragserhebung der Kliniken betreffe, gebe es üblicherweise Varianten in Form von Sondervereinbarungen bzw. Pauschalbeträgen. Der Beigeordnete begründet sie mit der unterschiedlichen Nutzung der Kureinrichtungen aufgrund der unterschiedlichen Patientenstruktur. Auch die Sondervereinbarungen müssten im Zuge der neuen vertraglichen Regelungen neu verhandelt werden.

Es gebe eine Kurklinik, die die medizinische Einschätzung der fehlenden Nutzungsfähigkeit der Kureinrichtungen sehr weit auslegt. Darüber werde zu gegebener Zeit ebenfalls neu verhandelt.
Die Stadt achte darauf, dass sich auch private Kurgasteinrichtungen rechtskonform verhalten und die vereinbarten Abgaben leisten.
Zur Bauzaun-Aktion des Kurparkbetreibers wollte Bad Driburg im Blick wissen, ob die Beschränkungen der Eintrittszeiten überhaupt rechtlich zulässig seien, da der Interimsvertrag noch bis Ende März gültig ist. Michael Scholle verweist darauf, dass auf konkretere, detaillierte Abmachungen Mitte der neunziger Jahre verzichtet wurde. Nach den aktuellen Zugangsbeschränkungen müssten nun zukünftig konkretere Vereinbarungen getroffen werden.

Die unterschiedlichen Ergebnisse der Preisprüfung der Bezirksregierung führt der Beigeordnete auf unterschiedliche Ansätze und Betrachtungsweisen der Kostenarten bei einzelnen Posten der Preiskalkulation seit 2018 zurück. Die Stadt wolle die Verhandlungen positiv weiterführen. „Wir wollen einen Vertrag schmieden, der uns in die Lage bringt, dass wir diese gemeinsame erfolgreiche Kooperation fortsetzen“, bekräftigt Michael Scholle.
Er erwähnt explizit die Bereitstellung des Kurparks und kultureller Angebote. Die Stadt zahlt nicht für die Risiken von Investitionen, sondern für die Bereitstellung des Parks als öffentliche Einrichtung. Eine weitere Erhöhung der Kurbeiträge sei nicht Gegenstand von Erörterungen seitens der Stadt. Eine Beitragsanpassung in den nächsten Jahren aufgrund allgemeiner Kostensteigerungen schließt der Beigeordnete grundsätzlich jedoch nicht aus.

Die Gestaltung des Areals der Eggeland-Klinik versteht er als zusätzliches Angebot und weist auf die bekannten städtebaulichen Konzepte für die Nutzung hin.
Die Anerkennung als Heilbad erteile die Bezirksregierung aufgrund von mehr als zwei Dutzend Tatbeständen. Dazu gehörten auch ausgedehnte Grünanlagen. Alle Kriterien würden erfüllt, daher sieht Michael Scholle den Badstatus nicht in Gefahr. Die Pflege städtischer Grünflächen, die in Vergleichen mit dem Kurpark zum Teil in der Kritik steht, müsse angemessen und wirtschaftlich vertretbar sein. Diese Vergleiche empfinde er als schwierig.

Bad Driburg im Blick wünscht Michael Scholle eine glückliche Hand in der Ausübung seines Amtes und freut sich, dass auf dieser Seite den Leserinnen und Lesern eine moderne Kommunikationsform mit der Stadt geboten werden kann.