Alexander Bieseke
Bad Driburg. Die GRÜNEN in Bad Driburg üben deutliche Kritik am geplanten Baugebiet in der Schwalle nahe dem Freibad. Dort sollen 27 Einfamilienhäuser entstehen. Aus Sicht der Partei werden dabei sowohl inhaltliche als auch verfahrensrechtliche Fehler deutlich.
Nach Angaben der GRÜNEN musste das Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans durch die Stadt Bad Driburg wiederholt werden. Grund sei ein Fehler in der öffentlichen Bekanntmachung gewesen. Konkret habe die „Angabe der Arten umweltbezogener Informationen aus den Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung“ gefehlt.
Darüber hinaus kritisieren die GRÜNEN, dass die Verwaltung das reguläre Bauleitplanverfahren verkürzen wollte. Geplant gewesen sei, lediglich den Aufstellungsbeschluss und die fertige Satzung in den Fachausschuss einzubringen – ohne weitere Beratungsschritte oder eine inhaltliche Diskussion über Bürgerstellungnahmen.
Auch finanziell sehen die GRÜNEN Probleme. So sei im Ausschuss der Bau einer 40-Tonnen-Brücke über den Schwallbach mit geschätzten Kosten von mindestens 660.000 Euro vorerst gestoppt worden. Diese Kosten hätten nach ihrer Darstellung die Allgemeinheit getragen – nicht ausschließlich die neuen Anlieger.
Grundsätzlich lehnen die GRÜNEN das Projekt in der geplanten Form ab. Statt weiterer Versiegelung am Stadtrand fordern sie eine stärkere Nachverdichtung in der Innenstadt sowie den Bau von Mehrparteienhäusern, um tatsächlich bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.
Titelbild: Oberhalb der “Schwalle” Foto: BDiB