❗[KW20] Bad Driburg. Unter dieser Überschrift stellen wir die zur Wahl stehenden Kandidaten und Kandidatinnen für den Stadtrat am 13. Sept. 2020 vor. Die Redaktion veröffentlicht diese im Zuge der Informationsweitergabe. Bei dieser obliegt die Verantwortung ausschließlich bei den Parteien.
ÖDP
Petra Flemming-Schmidt
Als Familienfrau, verheiratet, 4 Kinder, 2 Enkelkinder, bringe ich nicht nur Familienarbeit und bis vor kurzem Erwerbsarbeit (Buchhalterin und Ausbilderin) unter einen Hut. Als Ratsfrau und Fraktionsvorsitzende der ÖDP im Stadtrat von Bad Driburg gibt es ebenfalls eine Menge zu tun.
Seit 26 Jahren engagiere ich mich in der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). Das Grundsatzprogramm der ÖDP sucht seinesgleichen, von diesem Programm bin ich überzeugt und begeistert. Erste politische „Gehversuche“ im Ausschuss für Bau, Straßen und Umwelt machten mir nicht nur Spaß, sie zeigten mir auch, wie wichtig politische Arbeit im kommunalen Bereich ist.
Seit 2004 vertrete ich für die ÖDP die Bad Driburger Bürger*innen im Stadtrat, seit 2014 bin ich Fraktionsvorsitzende der ÖDP-Fraktion. Nach wie vor macht mir diese Arbeit Spaß und mein Engagement geht über die politische Arbeit in der Kommune hinaus. Seit vielen Jahren bin ich Landes- und Bundesparteitagsdelegierte und auch hier kann ich mich gut einbringen.
Mein politisches Anliegen –
Ganz wichtig für mich als naturverbundener Mensch ist die Artenvielfalt. Hier bei uns im Kreis Höxter gibt es eine Vielzahl an Naturschutzgebieten. Neben den Landschaftsschutzgebieten (67% der Fläche) zeichnen sich die Naturschutzgebiete (7,3% der Fläche) durch Kalkmagerrasen und Trockenrasen aus. Diese gilt es in besonderem Maße zu schützen. In Deutschland nehmen Kalkmager – und Trockenrasen gerade mal 2,5% aller Flächen ein. Und auf diesen 2,5% wachsen mindestens 90% aller Pflanzen, die in Deutschland vorkommen. Wenn diese Flächen nicht geschützt werden und verschwinden, werden mindestens 40% aller Arten von Pflanzen verschwunden sein. Naturschutz ist Menschenschutz und hat oberste Priorität.
„Regionaler Handel“ und „Ökologische Landwirtschaft“ muss wesentlich besser gefördert werden. Massentierhaltung gehört abgeschafft – zum Wohl von Tier und Mensch.
In Bad Driburg setze ich mich u.a. für eine Beteiligung am LEADER-Projekt „Gemeinwohlregion Kreis Höxter“ ein. Städte wie Brakel, Steinheim und Willebadessen haben sich mit Themen und Aspekten der Gemeinwohlorientierung auseinandergesetzt und werden diese über die Bilanzierung auch nach außen darstellen.
Gemeinwohl-Ökonomie (GWÖ) bedeutet, sich im Betrieb, in der Bildungseinrichtung, der Kommune oder privat nicht nur nach Finanzkennzahlen auszurichten, sondern sich mit den Kriterien Menschenwürde, Solidarität und Gerechtigkeit, ökologische Nachhaltigkeit, Transparenz und Mitentscheidung zu beschäftigen. Kurz gesagt soll durch die GWÖ nachhaltiges und ethisches Handeln gelebt und sichtbar gemacht werden.
Weiter setzte ich mich für einen Behindertenbeirat in Bad Driburg ein. Ein Behindertenbeirat ist ein Gewinn für eine Stadt. Der Behindertenbeauftragte der Stadt ist auf jeden Fall mit einzubeziehen. Der Beirat kann den Beauftragten unterstützen und stärken.
Und was spricht gegen einen Kinder- und Jugendlichenbeirat? Wir haben zwar in Bad Driburg ein Jugendparlament. Dies tritt aber bei politischen Entscheidungen, die Kinder und Jugendliche direkt betreffen, nicht in Erscheinung, nicht einmal beratend. Das müssen wir ändern.
Die Verschuldung des städtischen Haushalts hat immens zugenommen. Von ca. 7 Mio Euro Anfang 2017 auf ca. 17,5 Mio Ende 2019. Und ein Ende ist nicht in Sicht. Die Stadtentwicklung schreitet weiter voran, was gut und richtig ist. Aber bitte immer mit Maß. Die Schulden von heute belasten morgen unsere Kinder. Haushaltskonsolidierung – derzeit im Stadtrat ein Fremdwort – wird von der ÖDP eingefordert.
Für die Kommunalwahl am 13. September wünsche ich mir einen fairen Wahlkampf, eine hohe Wahlbeteiligung und natürlich für die ÖDP ein gutes Ergebnis.