Offener Brief der GRÜNEN-Fraktion an Landesbetrieb Straßen NRW

Umleitung in Herste: Begründung der Maßnahmen durch den Landesbetrieb

Bad Driburg. Martina Denkner, Ratsfrau und Fraktionssprecherin der GRÜNEN, verfasste einen offenen Brief an Thomas Rensing von der Regionalniederlassung Sauerland – Hochstift des Landesbetriebs Straßen NRW. Sie bezieht sich auf Berichte in der Lokalpresse darüber, dass „pünktlich zur Öffnung des Kindergartens Bad Driburg – Herste am 4. August“ der Verkehr wegen Bauarbeiten von der B 64 über die Heristiestraße und die Schmechtener Straße umgeleitet werde, „genau am Kindergarten vorbei“.

Die kritischen Fragen der GRÜNEN beziehen sich auf die ihrer Ansicht nach fehlende Umsicht des Landesbetriebs bei der Planung. Der städtische Kindergarten in Herste habe über zwei Wochen Ferien, da wäre es sinnvoll gewesen, die Umleitung in die Sommerpause des Kindergartens zu legen.
Die Kritik gilt auch der Ampelregelung. Eine Bedarfsampel vor dem Kindergarten sei vorgesehen anstatt auf der B 64.

„Alle bisherigen Baustellen im Zusammenhang mit dem Ausbau der B64 zwischen Driburg und Brakel wurden mit Ampelschaltungen auf der Bundesstraße selbst bewältigt“, heißt es in der Pressemitteilung.
Martina Denkner fragt, ob es in solchen Fällen keine Absprache mit den örtlichen Behörden gebe, „um bedachtsam eine Lösung zu finden“, und ob dem Landesbetrieb „im Zweifel der Autoverkehr wichtiger“ sei.

Laut Oscar Santos, Pressesprecher des Landesbetriebs in Meschede, laufen die Sanierungs- und Umbauarbeiten an der 4,5 km langen Gesamtstrecke in mehreren Teilabschnitten seit Ende April und sollen bis Ende November abgeschlossen sein.
Mit Arbeitsschutzbestimmungen wird die halbseitige Verkehrsführung begründet. Die Ampelregelung lasse nur mehrere kurze Teilabschnitte zu. Andernfalls wären die einzelnen Ampelphasen zu lang und es gäbe zu viel Rückstau.
Die Aufteilung in mehrere Bauabschnitte bedeute, dass die Bauzeit länger dauert. Kürzere Bauzeiten lasse eine „Einbahnstraßenverkehrsführung“ zu, bei der die Bauabschnitte länger und die Bauzeiten kürzer werden.

Der Landesbetrieb wählte eine Kombination aus beiden Varianten, weil die Arbeiten vor den Wintermonaten fertiggestellt sein sollen. Einige Bauphasen laufen zeitgleich ab, einige nacheinander. Zu berücksichtigen hatten die Planer „die Belange der Verkehrssicherheit, des Rettungsdienstes, des öffentlichen Personennahverkehrs, des Schülerverkehrs sowie der Gewerbebetriebsanbindung“. Sie wollten dennoch die von den GRÜNEN nun kritisierte „Einbahnstraßenverkehrsführung“ möglichst überwiegend in den Sommerferien umsetzen.

Der Landesbetrieb erklärt in seinem Antwortschreiben auf die Nachfrage von Bad Driburg im Blick: „Leider ließ sich das nicht punktgenau realisieren, da Witterungseinflüsse in der Bauabwicklung, Lieferengpässe bei Materiallieferungen aufgrund der Corona-Pandemie und die Vielzahl der notwendigen Verkehrseinrichtungsumstellungen zeitlich nicht kalkulierbare Verzögerungen bewirkten.“ Weiter heißt es wörtlich:

„Im Bereich der Schmechtener Straße wurde für die ortsansässigen Bürgerinnen und Bürger aus Gründen der Verkehrssicherheit eine mobile Fußgängerampel aufgestellt. Dies ist in Abstimmung mit den Ordnungsbehörden und der Polizei erfolgt. Die Anlage wird bereits seit Beginn der Arbeiten zur Sanierung und zum Umbau der B64 betrieben.“

Fotos: BDiB