Grundsteuer – Wie kommt sie zustande?

Ohne Moos nix los!

Elisabeth Affani

Bad Driburg. Wer einen Arzt in seiner Familie hat, darf sich glücklich schätzen. Er kann kostenlos medizinischen Rat erhalten. Eine Lehrerin oder einen Lehrer hätte mancher auch gern an seinem Küchentisch: die Fachkraft für Deutsch, wenn es um Schriftverkehr geht, den Mathematiker, wenn Kosten oder Prozentanteile oder, wie bei der Feststellungsprüfung zur Grundsteuer, Flächen berechnet werden müssen. Am besten heiratet man gleich eine Steuerexpertin oder einen Steuerexperten. Also Augen auf bei der Partnerwahl?

Die Grundsteuer muss bezahlt werden. Andernfalls drohen Strafzahlungen, sogenannte Säumniszuschläge.
Wer schon bei der Wertermittlung nicht aufgepasst hat, wer sich nicht über Bodenrichtwerte, Einheitswerte und Messzahlen informiert und sie auch verstanden hat, erlebt nun ein böses Erwachen. Der Erhebungsbogen zur Feststellungsprüfung war schon für einen Laien schwer zu überschauen. Ein Fachmann hätte bereits im Vorfeld Widerspruch eingelegt. Man kann jedoch noch nachträglich beim Finanzamt eine Neubewertung beantragen. Auch Ratenzahlung ist möglich.

Alle Räume im Erdgeschoss, in Zwischenetagen und Etagen und unter dem ausgebauten Dach mussten angegeben werden. Da waren die Baupläne hilfreich, sofern man sie aufgehoben hat, oder man musste mit dem Zollstock durch die Zimmer kriechen. Die Flächen der Wohn- und Esszimmer, Küche, Flure, Garderobe, Arbeitszimmer, Kinder- und Schlafzimmer, Dusch- und Baderäume mussten angegeben werden. Schrägen waren von der Gesamtfläche der Zimmer in Teilen abzuziehen. Terrassen und Garagen waren nicht oder nur zum Teil anrechenbar. Am Ende stand die Gesamtwohnfläche.

Das war der Teil, den Grundbesitzer beisteuern mussten. Den Grundsteuerwert, also Einheitswert der Immobilie, sowie den Grundsteuermessbetrag erhielten die Grundbesitzer dann von ihrem Finanzamt in Höxter mitgeteilt. Danach setzt die Stadt Bad Driburg die Grundsteuer fest. Wer lesen und rechnen kann, hat einen Vorteil. Wer sich als Laie mit den Fachbegriffen auseinandersetzt, kann sich den Kopf zerbrechen über Liegenschaftszins, Bodenrichtwert, kapitalisierten Reinertrag, Restnutzungsdauer, Rohertrag, Mietniveaustufe, abgezinsten Bodenwert, Umrechnungskoeffizienten.

Der Messbetrag wird berechnet, indem der Grundsteuerwert mit der Steuermesszahl multipliziert wird. Nun endlich kommt der Hebesatz zum Tragen, und den legt tatsächlich die Stadt fest, nicht der Bürgermeister allein, nicht der Rat, sondern erst einmal die Abteilung für Steuern bzw. Finanzen.
In der Abteilung Finanzen dürfen sich Renate Brödling, André Jerderney, Andreas Schröder und Jendrik Vosmer mit den Zahlen befassen. Für den Haushalt ist Stadtkämmerer Franz-Josef Koch zuständig. Der muss dafür sorgen, dass die Stadtkasse Einnahmen hat, um die Ausgaben decken zu können, ist also für die Bilanzen zuständig. Er hat jährlich den Haushaltsplan zu erstellen, muss möglichst genau berechnen und notfalls verlässlich schätzen, wozu die Stadt welche Finanzen braucht und Steuern erheben muss, also auch die Grundsteuern. Er muss die Steuergesetze kennen. Er muss die Konjunktur beobachten. Was erwartet die Stadt in den nächsten Jahren?
Ohne den Haushaltsplan kann der Haushalt der Stadt nicht geführt werden.
Wer ihn lesen möchte: Er umfasst 431 Seiten. Dazu gehören Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse mit noch einmal 329 Seiten.

Der Stadtrat muss am Anfang jedes Jahres den Haushaltsentwurf prüfen und ihm zustimmen, ihn verabschieden. Dann hat er als genehmigter Haushalt Rechtskraft. Wohl den Fraktionen, die einen Steuer- und Finanzexperten in ihren Reihen haben!

So einfach wie in der klassischen Ehe ist es nicht: Der Mann verdient das Geld, und die Frau gibt es aus. Wenn sie nicht sparsam wirtschaftet, gibt es Krach und weniger Haushaltsgeld.