Zeit für einen parteilosen Bürgermeister?
Ein Kommentar
Die bevorstehende vermutlich erste Stichwahl in Bad Driburg überhaupt, ist mehr als ein einfacher Showdown zwischen Kandidaten – sie ist ein Stresstest für die politische Kultur der Stadt. Seit fast 75 Jahren ist die CDU im Stadtrat erstmals auf Stimmen der Opposition angewiesen. Die AfD ist als zweitstärkste Kraft aus der gestrigen Kommunalwahl hervorgegangen und kann nun Einfluss geltend machen, ohne selbst viel leisten zu müssen.
Das wirft Fragen auf, die sich kein Kommentator entziehen kann: Welche Parteien empfehlen wen? Wer schließt eine Zusammenarbeit mit der AfD rigoros aus – und wer lässt sich von taktischem Kalkül verleiten? Erstmals seit Jahren wird deutlich, dass das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die etablierten Parteien massiv erschüttert ist. Und das bis unten auf kommunaler Ebene. Skandale wie zuletzt der Wiesenquelle-Vertrag, Strafanzeigen gegen Bürgermeister und Beigeordneten, fehlende Transparenz – all das hat die Bürger misstrauisch gemacht.
Die AfD profitiert von diesem Vakuum, verstärkt durch bundespolitische Unzufriedenheit. Die schwarz-rote Bundesregierung in Berlin liefert genug Zündstoff für Proteststimmen, und in Bad Driburg schlagen lokale Missstände auf den Wahlzettel durch. Dass die AfD ohne sichtbaren Einsatz auf so viel Zustimmung trifft, dürfte niemanden überrascht haben.
Ist die Zeit deshalb reif für einen bürgernahen, parteilosen Bürgermeister, der nicht in den alten Strukturen gefangen ist? Jemand, der allein dem Wohl der Stadt verpflichtet ist und nicht taktischen Koalitionsspielen? Ein Bürgermeister, der Vertrauen zurückgewinnt, statt politische Grabenkämpfe zu reproduzieren? Könnte so jemand Bad Driburg aus der Krise führen?
Die Stichwahl könnte zeigen, ob demokratische Prinzipien und Verantwortung gegenüber den Bürgern Vorrang haben. Jede Partei, die aus taktischen Gründen eine Zusammenarbeit mit der AfD in Erwägung zieht oder diese duldet, macht sich zum Steigbügelhalter für Populisten. Und das wäre ein fatales Signal – nicht nur für Bad Driburg, sondern für die gesamte politische Kultur in der Region.
Die Bürger erwarten jetzt klare Positionen der Parteien. Hört ihnen zu und zwar am Anfang jeder Sitzung wo auch immer. Nicht nur sechs Wochen vor irgendeiner Wahl. Nehmt die Eingaben ernst und schiebt sie weniger auf die lange Bank.
Und, wer versucht, die AfD zu umgehen oder ihre Einflüsse zu begrenzen, muss nun entschlossen handeln. Wer Zaudern zeigt, riskiert, dass das Vertrauen in die Demokratie weiter schwindet – und dass die AfD als Profiteur der Lethargie der anderen gestärkt aus der kommenden Legislaturperiode hervorgeht.
Alexander Bieseke
Die AFD dürfte korrupt genug sein um Michael Scholle zu unterstützen. Tobias ist die Rettung und zu gleich die Lösung.
Wie Kompetent soll Scholle sein? Vergabe ??