Schwerpunkte für Bad Driburg
Alexander Bieseke
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Bad Driburg. Michael Scholle (Jg. 1981), verheiratet, vier Kinder, wohnhaft in Steinheim, seit über 25 Jahren in der Kommunalverwaltung tätig, davon lange in Paderborn und seit fünf Jahren Beigeordneter in Bad Driburg, kandidiert für das Bürgermeisteramt. Er schließt einen späteren Umzug nach Bad Driburg nicht aus. Seine Motivation sieht er in der Verbindung von Verwaltungserfahrung und politischer Gestaltung.
Wohnen & Stadtentwicklung
Bis 2039 werden rund 1.200 neue Wohneinheiten benötigt, viele barrierefrei. Projekte wie das Engeland-Areal oder Brakeler/Bodensstraße kombinieren geförderten und frei finanzierten Wohnraum. Das neue Baugebiet „Schwalle“ soll Familien ansprechen. Scholle will bei Nahversorgung ein ausgewogenes Konzept verfolgen, um die Innenstadt nicht durch Märkte in Randlagen zu schwächen.
Barrierefreiheit ist für ihn – auch wegen seines im Rollstuhl sitzenden Sohnes – ein zentrales Thema. Maßnahmen erfolgen nach Priorität, was teils Kritik auslöst, wenn einfache Verbesserungen nicht sofort umgesetzt werden. Stadtverdichtung erfolgt derzeit in der Südstadt, später soll die Nordstadt folgen. Die Stadt kauft i.d.R. keine privaten Immobilien, kann aber Investitionen über Förderprogramme anstoßen. Ausnahme ist die problematische „Spermaburg“ (Sulburgring 11), deren Übernahme wegen vieler Eigentümer stockt.
Innenstadt & Leerstände
Mit den Programmen „Sofortprogramm Innenstadt“ und „SEO“ konnten über die Hälfte der geförderten Läden langfristig gehalten werden. Ziel ist eine ausgewogene Branchenmischung, im zentralen Bereich gibt es kaum noch Leerstände.
Verkehr & Infrastruktur
Eine zeitlich begrenzte Sperrung der Langen Straße wäre aus Sicht Scholle optimal, ist aber rechtlich nicht zulässig – möglich ist nur vollständige Öffnung oder Schließung. Beim Eintritt in den Gräflichen Park verweist er auf die privatwirtschaftliche Entscheidung und einen bestehenden 15-Jahres-Vertrag, betont aber die wirtschaftliche Bedeutung.
Heilbadvertrag & Wiesenquelle
Die Stadt folgte einer Empfehlung eines privaten Rechtsberaters; ein Gutachten sehe keine Pflichtverletzung. Juristische Schritte gegen Kanzlei würden geprüft, der Rat erhielt Einsicht in den Schriftverkehr, die Pressefreigabe soll erfolgen.
Bildung & Betreuung
Für Ü3-Kinder gibt es eine vollständige Betreuungsabdeckung, im U3-Bereich bestehen regionale Unterschiede, teils durch private Angebote ausgeglichen. Personalmangel führt zu gelockerter Fachkräftequote. Kita-Beiträge sind kreisweit einheitlich, reduziert und zu über 80 % steuerfinanziert. Die städtische Musikschule ist nicht barrierefrei, bislang wurde jedoch niemand abgewiesen; Kritiker fordern barrierefreien Zugang von Beginn an.
Ortsentwicklung & Projekte
In Neuenheerse gibt es wieder eine Grundschule in privater Trägerschaft und einen Dorfladen. Sorgen bereitet der verschlammende Stausee; eine Machbarkeitsstudie nennt Kosten von 1–15 Mio. € und eine Laufzeit von 15–20 Jahren. Parallel gibt es positive Entwicklungen wie die Belebung des Zeltplatzes.
Kultur & Freizeit
Das Friedrich-Wilhelm-Weber-Museum in Alhausen wird in Kooperation mit der Uni Paderborn konzeptionell neu ausgerichtet, Umsetzung mit Drittmitteln ab Ende des Jahres.
Mobilität & Klimaschutz
ÖPNV: Kombination aus Linienbussen und On-Demand-Angeboten zur Vermeidung leerer Fahrten. Ein Modellprojekt zu autonomem Fahren wird in Paderborn entwickelt, mit Vorteilen für den ländlichen Raum. Photovoltaik auf städtischen Gebäuden wird nur bei wirtschaftlicher Tragfähigkeit installiert; oft verhindern statische Probleme oder lange Amortisationszeiten den Ausbau.
Bürgerbeteiligung & Digitalisierung
Der Mängelmelder wird technisch überarbeitet und mit einem Geoinformationssystem verknüpft. Ob Bürgeranfragen zu Beginn von Ratssitzungen wieder zugelassen werden, soll nach der Wahl entschieden werden. Streaming von Ratssitzungen ist möglich, setzt aber das Einverständnis aller Ratsmitglieder voraus und verursacht Kosten.
Scholle betont insgesamt, strukturelle Voraussetzungen zu schaffen, um private Investitionen und eine ausgewogene Stadtentwicklung zu fördern, statt direkt in den Immobilienmarkt einzugreifen.
Das Interview führte Alexander Bieseke, für Kamera und Regie war Tobias Kröger tätig.
ich wiederhole mich gerne, ohne großes Hintergrundwissen. Ein Volljurist und A15 bezahlter Beigeordneter hat es mutmaßlich verbockt! Da braucht man die Verantwortlichen nicht woanders suchen…! Wer sich zudem freudestrahlend einige Wochen später gemeinsam mit dem Grafen zur Eröffnung des Moorbades ablichten lässt, von dem ist nicht anzunehmen, das es ihn juckt, das der Graf die Stadt vermeintlich über den Tisch gezogen hat…Wer so etwas abprallen lässt und zur Tagesordnung übergeht, hat in meinen Augen seine Glaubwürdigkeit verspielt.
Das man diese Kandidatur audlfcSeiten der CDU einfach so mitträgt, hat mich schon verwundert. Der oder die jenigen Abgeordneten dürfen sich aber auch nicht wundern, wenn das zu Lasten ihrer Wählerstimmen geht… Und was viel schlimmer ist, diese Stimmen vielleicht an Parteien gehen, die man so eigentlich nicht unterstützen wollte/will… Aber die Bundespolitik macht es ja vor, warum sollte man sich kommunalpolitisch daran kein Beispiel nehmen (Ironie aus)
Und gern nochmal …Der Mann ist jetzt seit einigen Jahren als Beigeordneter für den Bürgermeister tätig…was ist denn passiert, zum Wohle der Familien in Driburg?…Das Freibad fällt halb auseinander, wird nur noch vom Förderverein aufrechterhalten…Ein riesiger Spielplatz , dessen Geländebetreuung und Instandhaltung sicherlich auf Dauer nicht sichergestellt werden kann …ist entstanden…Die Dirtbike-Strecke muss , wenn ich das richtig verstanden habe von ehrenamtlich tätigen Menschen in Schuss gehalten werden…Alles ganz toll! …Und dann weiter das Geschwafel von einem Thermenhotel….und immer nur Wirtschaft und die high society pudern…das wird sich irgendwann rächen.
usw… Kümmern Sie sich endlich um die Menschen, insbesondere die Familien!
Aber dafür muss man wohl erst auf dem Bürgermeisterstuhl sitzen….Ich zumindest nehme Ihnen das nicht ab. Nicht quatschen sondern machen…und wenn es nicht geht nicht versprechen sondern wahrhaft bleiben!
An den Redakteur gerichtet: Ich kann nur hoffen das Herr Tölle sich hier auch in einem Interview vorstellen kann….Der Wahlkampf, wie auch die Plakate im Ort wirken eigenartig einseitig!….Und das in Deutschland ein Beigeordneter überhaupt als Kandidat auf den Stuhl geschoben werden kann, finde ich persönlich bedenklich…Der Beigeordnete nutzt seine Funktion, die er inne hat, wann immer es geht um Wahlkampf zu machen…. Ich finde das einen ungerechten Vorteil gegenüber allen anderen Kandidaten…Ich hoffe die breite Wählerschaft in Bad Driburg nimmt auch das zur Kenntnis. Ein Weiter so (Deppe 2.0) isr meiner Meinung nach nicht erstrebenswert.
In Min. 37:50 behauptet Scholle, “sogar” in einer Präsentation im Rat sei der ganze Mailverkehr veröffentlicht worden. Das war aber in einer nichtöffentlichen Sitzung mit deutlichem Hinweis auf Vertraulichkeit!
Warum das Geeiere??? Warum sagt er nicht – er wird immerhin als Beigeordneter bezahlt -, dass Bad Driburg im Blick diese Präsentation morgen bekommt mit der Versicherung, dass darin der gesamte Mailverkehr abgebildet ist – was ich stark bezweifle. Immerhin duzt er sich mit der RAin, die jetzt die Alleinschuld haben soll.
Selbstverständlich gehört es zu den Grundpflichten eines städt. Beigeordneten, der einen Vertrag über ein Gesamtvolumen von über 900 T€ verhandelt, die Grundlagen in eigener Verantwortlichkeit zu ermitteln, also das Grundbuch einzusehen und dort festzustellen, dass es ein mit Geld abzulösendes Recht des Grafen Oeynhausen-Sierstorpff an dem Grundstück mit der Wiesenquelle überhaupt nicht gibt! Das durfte er nicht auf ein Anwaltsbüro delegieren.
Des Weiteren kann ein vernunftbegabter Jurist nicht im Ernst annehmen, eine Zahlungsverpflichtung dadurch beenden zu können, dass man die Zahlungen einstellt. Darüber hat der Vorsitzende beim LG ja auch sein Befremden (mit mitleidigem Lächeln) zum Ausdruck gebracht.
Beim Sulburgring 11 kann der Volljurist noch nicht einmal Schuldner von Gläubigern unterscheiden! (Min. 20:33) In den Grundbüchern stehen Gäubiger, also Leute, die noch Geld bekommen wollen, keine Schuldner! Wie eine solche Schrott-Immobilie gleicher Struktur plattzumachen geht, hat die Stadt Halle i.W. vor 10 Jahren vorgeführt. Nur hatten die eine tatkräftige Bürgermeisterin und motivierte Mitarbeiter in der Verwaltung, und sie sind erst einmal mit 800 T€ (für 2 solcher Schrottobjekte) in Vorlage getreten. Hierzulande fehlte es an diesen Voraussetzungen und auch an dem politischen Willen der Mehrheitspartei, Geld in die Hand zu nehmen. Besserung nicht in Sicht!