Partei die Linke im Rat gar nicht vertreten

Ratsfrau sieht sich als Ansprechpartnerin für „junge Leute“.Bad Driburg. (ab) Am 25. Mai 2014, also vor nahezu fünf Jahren, fanden die letzten Kommunalwahlen in NRW statt. Der damals gewählte Rat besteht heute aus 32 Mitgliedern. Davon entfallen 17 Sitze auf die CDU, 6 auf die SPD, 3 auf die GRÜNEN, jeweils 2 auf die ÖDP und UWG sowie jeweils 1 Sitz auf FDP und die LINKE.Zwischenzeitlich hat das Fraktionsmitglied der SPD, Dr. Joachim Avenarius, offenbar aufgrund fraktionsinterner Misstimmungen, diese Verlassen.Ebenfalls ihre Fraktion verlassen haben die zwei Neuenheerser CDU Ratsherren Karl-Heinz Schwarze und Heilko Bulk. Die Entscheidung zur Schließung des Grundschulstandortes Neuenheerse führte zum Bruch mit der übrigen Fraktion. Sie gründeten als CDU Mitglieder die Fraktion „Freie Wähler Neuenheerse“. (BDiB berichtete).Der erstmalig in den Stadtrat gewählte Jürgen Kosberger von den LINKEN, verstarb kurz nach der Mandatsannahme. Ihm folgte im Dezember 2014 Frau Nancy Wolff über den Listenplatz.Festzustellen jedoch ist, dass Wolff so gut wie an keiner Ratsitzung teilnimmt. Auf unsere Nachfrage an das Hauptamt, ob und in welcher Form die Verwaltung bzw. der Bürgermeister Kontakt zur gewählten Ratsfrau habe?, wollte man uns aus datenschutzrechtlichen Gründen keine Auskunft geben. Dass Frau Wolff, wie alle anderen Stadtverordneten, ihre Aufwandsentschädigungen sowie die Ratsvorlagen regelmäßig erhält, ließ uns jedoch Uwe Schwager vom Hauptamt wissen.BDiB hat nach vergeblichen Versuchen Kontakt auf dem schriftlichen Weg zu Frau Wolff aufzunehmen, sie kürzlich an ihrem Arbeitsplatz angetroffen.Auf unsere Frage, warum Sie nie an den Sitzungen des Stadtrates teilnimmt und auch anderweitig keinerlei Publikationen von ihrer Ratsarbeit erkennbar sei?, antwortete Wolf, dass sie aufgrund ihrer Arbeitszeit keine Möglichkeit habe, an den Sitzungen teilzunehmen. Ihren Schwerpunkt der Arbeit sehe sie darin, Ansprechpartnerin für, so wörtlich: „junge Leute“ zu sein. Sie höre sich deren Anliegen und Nöte an. Auf Nachfrage, wie sie mit diesen Belangen verfährt?, antwortete Sie, dass sie die jungen Bürger stets an den Bürgermeister verweist. Sie selbst habe keine Zeit, mit dem Bürgermeister zu sprechen. Genauso wenig dafür, sich satzungsgemäß nach Paragraf 5 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bad Driburg, beim Bürgermeister vor jeder Ratssitzung abzumelden. Diese Aussage bestätigte die Verwaltung unserer Redaktion gegenüber. Hinzuweisen ist darauf, dass es grundsätzlich keine Pflicht zur Anwesenheit im Stadtrat gibt.Obwohl Nancy Wolf bereits im August 2015 aus der Partei ausgetreten ist, das teilte uns Michael Kretschmer von der Landesgeschäftsstelle DIE LINKE. NRW auf Nachfrage mit, führt die Verwaltung, Wolff unter besagter Partei im öffentlichen Ratsinformationssystem bis heute.Zum Schluss fragten wir die parteilose Wolff, ob sie aufgrund ihrer ständigen Abwesenheit und der nirgends publizierten Arbeit als Ratsfrau, jemals daran gedacht habe, ihr Mandat niederzulegen? Dies verneinte sie und bekräftigte, dass sie auch weiterhin ein offenes Ohr für die „jungen Menschen“ haben wolle.